Carlos A. Gebauer

Carlos A. Gebauer wrote that he had read the speech of the newly elected President of the Landtag. Had he reported on it, he would probably have emphasized the statement that democracy does not require unanimity and that a government needs a strong parliament that controls it, questions it, and possibly contradicts it. This is not a disturbance, but part of the democratic process. https://t.co/j5OxVtEdzE #Demokratie #Politik #Parlament (translated)

Dass neben Novak Djokovic, Joshua Kimmich und Granit Xhaka nun offenbar auch Breel Embolo davon absah, sich inmitten des aufgeheizten Corona-Fiaskos eine umstrittene neuartige Substanz in den Körper injizieren zu lassen, signalisiert wohl eine bislang verkannte Qualität der zuständigen Ärzte: Mediziner, die sich verantwortungsbewußt um ihre Profisportler sorgten, haben ihnen anscheinend hinreichend aufmerksam vermittelt, was über die weltneuen Arzneimittel in den Zulassungspapieren bekannt war. Das objektive Fehlen eines medikamentös beabsichtigten Transmissionsschutzes der Inokulationen war von Anfang an bekannt; der gesamte Hass auf Ungeimpfte und die Hetze gegen besser Informierte ("Pandemie der Ungeimpften") entbehrte faktisch jeder Grundlage; sämtliche rechtslogisch auf dieser Prämissen-Attrappe aufbauenden Folgerungen schwebten juristisch im Nichts. Wer das damals noch nicht erkannt haben sollte, sollte spätestens jetzt - knapp sechs Jahre nach dem Exzess - in der Lage sein, sich von seinen Irrtümern zu befreien. In diesem Kontext aktuell noch (medizinisch und juristisch ebenso sachwidrig wie emotional durchsichtig) von "Betrug" zu reden, ist schlichtweg eine Entgleisung. https://t.co/QBNjMoOMOV #Corona #Impfung #Gesundheit

Wer es gut meint mit Melanie Amann, kann ihr nur raten, sich nicht weiter in diesem Format zu verheben. Gegen die Souveränität von Jasmin Kosubek ist sie hilflos. Ihre unnachgiebig besserwissende Ideologie prallt an der Unaufgeregtheit Kosubeks ab und zerschellt an der freundlich entgegneten Kritik. Wer sich je gefragt hat, warum die Protagonisten des herrschenden Journalismus nie öffentlich mit Menschen reden, die ernsthaft abweichende Auffassungen vertreten, findet hier die Antwort: Die Blasenbewohner der niedergehenden Leitmedien sind ihren beruflichen Counterparts intellektuell und rhetorisch nicht ansatzweise mehr gewachsen. Die Behauptung, Irrelevantes unbeachtet zu lassen, kaschiert die Einsicht, tatsächlicher Kritik nichts entgegensetzen zu können. Im geschützten Meinungszoo des ÖRR und seiner PPP-Umfelder haben die Herrscher ihrer Format-Gehege einen massiven Realitätsverlust durchlebt. So sieht es dann aus, wenn eine freilebende Journalistin auf eine Kollegin trifft, deren Stallungen von anderen professionell gepflegt werden und deren Ernährungsplan ökotrophologisch wertvoll ausbalanciert ist: Gegenwind zu verdauen, hat die vierte Generation der Hauszüchtungen verlernt. Ob das Wagnis Amanns, ein Format wie dieses zu versuchen, eher Selbstüberschätzung, ein Akt der Verzweiflung oder das ernsthafte Bemühen um eine Fortentwicklung des modernen Journalismus ist, wird jeder Zuhörer für sich selbst entscheiden müssen. Deutlich aber wird: Der politischen "Brandmauer" ist eine publizistische seit geraumer Zeit vorangegangen; und beide Mauern halten der Realität gleichermaßen nicht stand. @aleksteske @welchering #Journalismus #Kritik #Medien

Roger Köppel zu Gast bei "Ben Ungeskriptet": Im Grunde füllt Benjamin Berndt ja nur die Lücke, die der öffentliche Rundfunk läßt. Und doch wird mit jedem neuen Gespräch, das er publiziert, deutlich(er), wie gigantisch dieses beitragsfinanzierte Vakuum inzwischen ist. Könnte man Roger Köppel z.B. gegen das ganze ZDF tauschen, stünde man sich informativ sofort besser. Will sagen: Hören Sie selbst! https://t.co/f5ahvoqFJs #ÖffentlichRechtlicherRundfunk #Medien #Journalismus

Kurz vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern geht dieses Video des CDU-Politikers Hendrik Wüst viral. Das politische Ausnahmetalent aus NRW strebt danach, Kanzler zu werden. Wer immer den Ausschnitt aus dem Jahr 2022 ausgegraben hat: Wird es seiner Partei helfen, über die 5%-Hürde zu kommen? #MecklenburgVorpommern #Wahl2023 #CDU

Eine schmerzliche Geschichtsvergessenheit präsentiert ausgerechnet der legendäre Bayerische Hof in München. Er beendet die langjährig turnusmäßige Beherbergung des Ludwig-von-Mises-Instituts. Mises war einer der brillantesten Ökonomen des 20. Jahrhunderts. Er mußte - ebenso wie sein Schüler Hayek - vor den Nationalsozialisten fliehen. Genau wie der Nobelpreisträger Hayek war Mises einer der härtesten Kritiker des Faschismus und jeder sonstigen Art staatlicher Zwangsverwaltungswirtschaft. Einer lautstarken Minderheit radikaler Publizisten, die mit der intellektuellen Bedeutung und Erfassung des antitotalitären Werkes von Mises überfordert sind, ist nun augenscheinlich gelungen, einige Journalisten der örtlichen Presse zu verunsichern. In unserer an Lektüre substantieller Bücher so armen Zeit scheint die Verwirrung der Lokalredaktion die Marketingabteilung des Hotels infiziert zu haben: Wie schon nach 1933 wird Mises jetzt erneut verjagt; diesmal postmortal vom Bayerischen Hof. Denn sie wissen nicht, was sie tun? Bayerischer Hof beendet Zusammenarbeit mit libertärem Ludwig-von-Mises-Institut https://t.co/4chwtbGEn7 #Mises #Libertarianismus #Freiheit

Art. 18 GG ist nach unserer Verfassung die maßgebende lex specialis für die Feststellung des Verlustes eines passiven Wahlrechtes. Zuständig hierfür ist exklusiv das Bundesverfassungsgericht. Allenfalls als Nebenfolge einer strafgerichtlichen Verurteilung kommt noch in Betracht, die Wählbarkeit zu entziehen; wenn wegen eines Verbrechens bestraft wird: § 45 StGB. Die Idee, dem Kandidaten einer nicht verbotenen Partei die Wählbarkeit zu versagen, irritiert juristisch absolut. Wer sich in Fragen des Wahlrechtes nicht mehr an die Verfassung und die verfassungsgemäßen Gesetze hält, der spielt mit dem Bestand unserer Demokratie. #Verfassung #Wahlrecht #Demokratie

Dieses Verfahren sollte man mit großem Interesse beobachten. Denn die Gerichte werden hier um eine Beweiserhebung nicht herumkommen. Der Zeitpunkt hat eine eigene Dimension: Dem BVerwG liegt die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das irritierende ÖRR-Urteil des VGH Mannheim vom 14. April 2026 inzwischen vor. #Gerichte #Beweisaufnahme #ÖffentlichRechtlicherRundfunk