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Emrah Erken criticized the UN Human Rights Council and Navi Pillay. He wrote that the body had condemned Israel for human rights violations a total of 116 times since its founding in 2006, while China, Turkey, and Qatar had not been condemned even once. The United Nations, he claimed, had turned human rights into a weapon against the West, particularly Israel. Pillay served as UN High Commissioner for Human Rights from 2008 to 2014. During this time, the Human Rights Council never condemned China, Erken wrote. UN Watch and former UN employee Emma Reilly accused Pillay of having passed the names of more than 50 dissidents, including Uighurs, to China under her leadership. Additionally, Pillay stayed away from the Nobel Prize ceremony in 2010 in honor of the imprisoned Chinese dissident Liu Xiaobo. Erken further wrote that Pillay later led a UN commission of inquiry that accused Israel of genocide and previously signed calls for sanctions against Israel. In 2012, she criticized the satirical magazine Charlie Hebdo for its Muhammad cartoons, describing the drawings as malicious and intentionally provocative. Critics also accused her of opting for appeasement and restrictions on freedom of expression rather than defending it in the debate over Muhammad cartoons. Erken called it a shame that Pillay would receive this year's Nobel Peace Prize, and expressed opposition to post-colonialism, the "Woke Left," and Pillay. #Menschenrechte #UN #Israel (translated)

At the Frankfurt Book Fair 2026, Saba-Nur Cheema and Meron Mendel presented their new book "The Outrage Trap", in which they call for an open dialogue without speech bans and address the dangers of black-and-white thinking in social debates. #OpenBooks #FrankfurterBuchmesse #DieEmpörungsfalle (translated)

Nuklearia e. V. referred to 330,000 views and 2,700 responses and wrote that Göring-Eckardt's mourning for the Kahla porcelain known in the GDR was poorly received on X. The organization stated that after 182 years, the company was shutting down due to high energy costs. It criticized that the nuclear power plants were shut down first and now there is mourning for the lost jobs. Nuklearia e. V. called for affordable energy and a return to nuclear power. #Energiepolitik #Kernkraft #Deutschland (translated)

Seit genau 24 Stunden ist unsere Premiere von „Zwei Helle“ auf den Kanälen von NIUS auf Sendung. 108000 Aufrufe! Gunnar und ich bedanken uns herzlich vor allem bei denen, die uns mit so wunderbaren positiven Kommentaren das Gefühl vermittelt haben, dass wir die richtigen Themen und die passende Tonlage gefunden haben. Es geht jeden Freitag weiter. Darauf zwei Helle🍺🍺 #ZweiHelle #Premiere #NIUS

Ist das so richtig? - Hr. Kocak feiert den Sieg mit Extremisten. - Ein Clanchef taucht auf der Wahlparty auf. -Linke Politiker sind schon oft bei Aufrufen zur Gewalt aufgefallen. -Die Partei hat antisemitische Tendenzen. Aber die "demokratischen Parteien" wollen koalieren? https://t.co/BU0WQ6hZCW #Politik #Demokratie #Antisemitismus

Pressemitteilung Oberverwaltungsgericht stoppt Grundrechtseingriff der Berliner Verkehrsbetriebe: NIUS-Werbung muss zurück auf den Bus und in die U-Bahn Berlin/Hamburg, 21. September 2026. Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren die Beschwerde der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gegen den zugunsten von NIUS ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 13.07.2026 (VG 1 L 215/26) zurückgewiesen und den Anspruch von NIUS auf Fortführung seiner Werbekampagne auf den Verkehrsflächen der BVG bestätigt (Beschluss vom 21.09.2026, OVG 1 S 63/26). Die BVG muss ihren Werbevermarkter binnen drei Werktagen anweisen, NIUS einen Ersatzzeitraum für beide rechtswidrig entfernten Werbemaßnahmen anzubieten: 78 Tage Werbung auf einem Doppeldeckerbus und 28 Tage U-Bahn-Werbung auf Seitenstreifen, jeweils innerhalb der nächsten sechs Monate und parallel zueinander. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die BVG. Gegenstand der von der BVG zunächst freigegebenen und später entfernten NIUS-Kampagne waren die Motive: „Morgens um 6 schon wissen, was einem abends um 8 verschwiegen wird" auf dem Doppeldeckerbus und „Wir haben eine Marktlücke im deutschen Journalismus entdeckt: Journalismus" in der U-Bahn. Das OVG bestätigt, dass die BVG eine von ihr inhaltlich geprüfte und freigegebene Werbekampagne eines Presseunternehmens nicht wegen Drohungen oder Störungen Dritter beenden durfte. NIUS hat Anspruch auf gleichen und diskriminierungsfreien Zugang zu den Werbeflächen der BVG. Der Senat stellt fest, dass die freigegebenen Werbemotive von NIUS unter dem Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit stehen und nicht gegen die Nutzungsbedingungen der BVG-Werbeflächen verstoßen. Nach einem X-Post des NIUS-Chefredakteurs Julian Reichelt hatte die BVG entschieden, die Kampagne zu beenden. Zur Rechtfertigung berief sie sich auf Sicherheitsrisiken: Aufrufe Dritter in den sozialen Medien zu Beschädigungen an BVG-Einrichtungen und zu Störungen des Betriebsablaufs, die mehrstündige Verfolgung des Busses mit der NIUS-Werbung durch einen Plakatwagen mit Gegenslogans sowie angebliche Gefahren für Fahrgäste, Personal und Infrastruktur. Das OVG weist diese Rechtfertigung zurück. Die Störungen kämen nicht von NIUS, sondern von dritter Seite. Allein der Umstand, dass Dritte wegen der Kampagne Gewalt gegen BVG-Einrichtungen ausüben und den Betrieb stören könnten, rechtfertige es nicht, NIUS von der Werbeflächennutzung auszuschließen. Drohungen in den sozialen Medien und das Bedrängen des Busses im Straßenverkehr habe die BVG zur Anzeige zu bringen; die Kündigung gegenüber NIUS rechtfertigten sie nicht. Sicherheitsbedenken könnten den Zugangsanspruch nur entfallen lassen, wenn sich die öffentliche Sicherheit und Ordnung auch mit polizeilichen Mitteln nicht aufrechterhalten ließe. Dafür fehlten Anhaltspunkte schon deshalb, weil die BVG die Polizei nicht eingeschaltet habe. Ihre Behauptung, selbst die Polizei hätte die Lage nicht beherrschen können, nennt der Senat „reine Spekulation". Auch mit ihrer Beschwerde gegen untersagte Passagen in ihrer Pressemitteilung ist die BVG unterlegen. Sie hatte darin Äußerungen Reichelts zur Zweigeschlechtlichkeit samt der Fotomontage einer vermeintlichen Werbung amtlich als „offensichtlich rechtswidrig" bezeichnet und behauptet, das Motiv überschreite die Grenzen der zulässigen Meinungs- und Werbefreiheit. Die Fotomontage war, wie das OVG festhält, weder Gegenstand des Werbevertrags mit der BVG noch auf deren Fahrzeugen zu sehen. Das OVG stellt fest, dass die BVG mit dieser Behauptung die Grenzen ihres Äußerungsrechts überschritten hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts reiche ein „Recht auf Gegenschlag" der BVG nur so weit wie eine Richtigstellung. Das OVG betont die „Vermutung für die freie Rede". Amtsträger hätten sich bei unsicherer rechtlicher Bewertung im öffentlichen Diskurs zurückzuhalten. Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel, der NIUS in dem Verfahren vertrat, erklärt: „Die Entscheidung korrigiert einen drastischen staatlichen Eingriff in elementare Grundrechte, die Meinungs- und Pressefreiheit. Besonders kritikwürdig an den rechtswidrigen Maßnahmen der BVG war das Einknicken vor Kampagnengegnern, als hätten diese die Befugnis, den Umfang von Äußerungsrechten zu bestimmen. Grundrechte gelten nicht nur, solange niemand protestiert." Weiter erklärt Steinhöfel: „Der Staat darf nicht mit amtlicher Autorität rechtmäßige Meinungsäußerungen als ‚offensichtlich rechtswidrig' brandmarken und daran Sanktionen knüpfen. Wer so handelt, verlässt die Rolle des grundrechtsgebundenen Hoheitsträgers. Ich erwarte, dass diese Lektion verstanden wird." Der Beschluss ist unanfechtbar. https://t.co/YNTXblFgdg #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Grundrechte

Die sog. Klimaaktivistin @Luisamneubauer hat offenkundig zu wenig Geld und verlangt hier von unserer Mandantschaft 1500 € für eine Beleidigung mit 3 Aufrufen auf X. Ob irgendjemand außer Ihrer Anwältin den Beitrag zur Kenntnis genommen hat, darf bezweifelt werden. Die Grundsätze der Geldentschädigung sind offenkundig nicht gegeben. Aber Neubauer findet immer wieder wohlgesonnene rot-grüne Richter, die ihr Geld zusprechen. #Klimaaktivismus #Meinungsfreiheit #Rechtssystem

Ein 35-jähriger französischer Polizist ist wegen des Verdachts, einen Terroranschlag vorbereitet und rechtsextreme Aufrufe zur Wiederherstellung einer »christlichen Ordnung« in sozialen Medien gepostet zu haben, in Untersuchungshaft genommen worden. #Rechtsextremismus #Terrorismus #Frankreich

Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt protestieren bundesweit Zehntausende gegen Rechtsextremismus, während Saudi-Arabien aufgrund der Erfolge der Huthi-Rebellen und eines Angriffs auf eine Ölpipeline unter Druck steht und die BRICS-Länder zur Mäßigung im Nahost-Konflikt aufrufen. #Rechtsextremismus #Bundesliga #Nahost-Konflikt

Polizisten, Unternehmer, Ärzten... Ich bin bewegt, wer alles hinter meiner Arbeit steht! Meine Videos und Beiträge erreichen aktuell hunderttausende Aufrufe pro Tag! Damit diese Reichweite für die Aufklärung trotz Campact-Werbe-Boykott gegen meinen Kanal weiterhin bestehen kann, #Polizei #Unternehmer #Aufklärung #DE

⚡️ Kommentar der Russischen Botschaft in Deutschland   📌 Es ist verwunderlich, dass sich einige deutsche Vertreter der Politik, des öffentlichen Lebens und der Massenmedien über die bevorstehende Schließung des deutschen Generalkonsulats in Sankt Petersburg und der Niederlassungen des Goethe-Instituts in Russland lautstark beklagen. Obgleich sie sehr wohl wissen, dass die russischen Maßnahmen nichts anderes als eine reziproke Reaktion auf die beispiellosen, nicht provozierten Schritte Berlins zur Zerstörung der deutsch-russischen Beziehungen sind, sprechen sie weiterhin von einer „Ungerechtigkeit“.   📌 Es sei daran erinnert, dass der Anlass für die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn (der größten konsularischen Vertretung Russlands) sowie des Russischen Hauses der Wissenschaft und Kultur in Berlin (des größten Russischen Hauses weltweit) haltlose Vorwürfe gegen russische staatliche Stellen wegen angeblicher Verwicklung in den Vorfall mit einer defekten Drohne waren, die in der Nacht zum 5. August 2026 am Flughafen Leipzig gefunden wurde. Ohne Beweise und Argumente, dafür aber mit den üblichen Spekulationen im Sinne von „Highly Likely“, folgte eine in ihrer Unangemessenheit beispiellose Reaktion, der sich die EU-Länder auf Geheiß Berlins gehorsam angeschlossen haben.   📌 Dabei bezeichnet die deutsche Seite ihr Vorgehen als eine „verhältnismäßige und besonnene“ Antwort auf russische „hybride Bedrohungen“. Es stellt sich somit die Frage: ist der Fund einer defekten Drohne unbekannter Herkunft, die keinerlei Schaden angerichtet hat, tatsächlich ein „vernünftiger“ Grund dafür, Hunderttausenden in Deutschland lebenden russischen Staatsangehörigen sowie deutschen Bürgern den Zugang zu konsularischen Dienstleistungen zu verwehren, innerhalb kürzester Zeit Mitarbeiter russischer Vertretungen und ihre Familienangehörigen (insgesamt mehr als 150 Personen) des Landes zu verweisen sowie die letzten verbliebenen Brücken der bilateralen Kooperation im Kulturbereich zu zerstören?   📌 Besonders zynisch wirken diese Maßnahmen und die öffentliche Reaktion der deutschen Behörden mit Blick auf Medienberichte, die in denselben Tagen veröffentlicht wurden. Darin geht es um den Start der Serienproduktion von 5.000 Angriffsdrohnen in Bayern, die für die ukrainischen Streitkräfte bestimmt sind, sowie um die Finanzierung durch Berlin der Beschaffung von weiteren 50.000 Angriffsdrohnen für Kiew. Es dürfte wohl für alle offensichtlich sein, wozu diese und andere deutsche „Gaben“ verwendet werden, zumal das Selenskij-Regime mittlerweile unverhohlen zu terroristischen Methoden greift.   ☝️ All diese Vorgänge finden vor dem Hintergrund einer in Deutschland kontinuierlich angeheizten antirussischen Hysterie, einer zunehmenden Militarisierung und lautstarker Aufrufe deutscher Amtsträger zur Vorbereitung auf einen Krieg gegen Russland statt. Ein derartiges Verhalten ist aus unserer Sicht falsch und äußerst gefährlich. #Russland #DeutschePolitik #InternationaleBeziehungen

Heulkrämpfe und Aufrufe zur Landtagsblockade – nach dem AfD-Rekordergebnis in Sachsen-Anhalt liegen bei den Linken die Nerven blank. Und so mancher flüchtet längst in alternative Realitäten. Larissa Fußer kommentiert. https://t.co/XfEE5l0PLU https://t.co/wgfP1kzby9 #Politik #SachsenAnhalt #Linke

Ist euch aufgefallen, dass es keine Demos-gegen-Rechts-Aufrufe gibt? Das liegt daran, dass die politische Linke damit in erster Linie die Union adressierte. Es war eine Warnung an die Union, sich nie politische Mehrheiten woanders zu suchen; eine Demonstration der medialen Macht und letztlich eine Sicherung der Privilegien durch Regierungsbeteiligung. So perfide war das. Wollte nur niemand begreifen. #Politik #Demonstrationen #Gesellschaft

Ben hat den Russischen Botschafter eingeladen Ich habe mir den Podcast angehört. 350.000 Aufrufe in 4 Stunden sind ordentlich. Der Botschafter war sehr ruhig und sehr diplomatisch. Inhaltlich hat er im Grunde nur wiederholt, was Moskau seit Jahren sagt – fast wie nach einer Checkliste. Neue Erkenntnisse habe ich keine gewonnen. Trotzdem: Es ist besser, miteinander zu reden, als aufeinander zu schießen. Wie hat euch das Gespräch gefallen? #Diplomatie #Podcast #Russland