In China wurden die hochrangigen Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli aufgrund schwerer Disziplin- und Gesetzesverstöße aus der Kommunistischen Partei und dem Militär ausgeschlossen, was eine Fortsetzung von Xi Jinpings Antikorruptionskampagne darstellt. #China #XiJinping #Korruption
China hat die beiden hochrangigen Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli aus der Kommunistischen Partei und den Streitkräften ausgeschlossen, nachdem ihnen schwerwiegende Disziplin- und Gesetzesverstöße sowie illoyalen Umgang mit der Partei vorgeworfen wurden. #Korruption #China #Militär
Benjamin Netanjahu hat in einem ungewöhnlichen Schritt gewalttätige Siedler im Westjordanland verurteilt, indem er ihre kriminellen Handlungen als schädlich für Israels Ansehen und Gesetzesverstöße bezeichnete, während die gewaltsamen Zusammenstöße in den Dörfern Kusra und Dschalud während des Wahlkampfs vor den Parlamentswahlen am 27. Oktober 2026 zunehmen. #Netanjahu #Westjordanland #Siedlergewalt
dem Schluss gekommen seien, sie verfügten über keine Beweise, dass die Hochschulen gegen das Gesetz verstoßen hätten. Führungskräfte der Trump-Regierung hätten die Empfehlungen ihrer eigenen Ermittler aber ignoriert. Stattdessen verfolgten sie „einen vorab festgelegten Ansatz“. #TrumpRegierung #Hochschulen #Gesetzesverstöße #DE #US
Der liberalen Oppositionspartei Jabloko droht der Ausschluss von der russischen Parlamentswahl im September, da das Oberste Gericht über mögliche Gesetzesverstöße entscheidet, während sie im Vorfeld von Kreml-treuen Parteien attackiert wird und interne Kritik hinsichtlich der Unterstützung aus dem Ausland erfährt. #Jabloko #Parlamentswahl #Russland
Sie rufen zu Gesetzesverstößen auf und rechtfertigen politische Gewalt. Doch der Verein, dessen Struktur die linksradikalen AfD-Bekämpfer von „Widersetzen“ nutzen, gilt als gemeinnützig und erhält Steuervorteile. Die politische Verantwortung dafür trägt ein CDU-Politiker: der Berliner Finanzsenator Stefan Evers. https://t.co/p13O41Bq8P #Politik #Gesetz #Gewalt
Zahlreiche Gesetzesverstöße: Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema angefochten! Paukenschlag: Die Freien Sachsen haben am heutigen Tag juristische Schritte gegen das angebliche Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl von Aue-Bad Schlema eingeleitet und die Wahl offiziell angefochten. Vor knapp zwei Wochen siegte Stefan Hartung nach Auszählung der Urnenwahllokale mit etwa 53 % gegen den CDU-Kontrahenten, doch nach den Briefwahl-Stimmen lag dieser plötzlich denkbar knapp vorne. Bereits unmittelbar nach dem Wahlabend gab es Hinweise auf diverse Unregelmäßigkeiten und Gesetzesverstöße. Belegt werden konnten nun: Illegale Wahlbeeinflussung unter Missbrauch persönlicher Daten, Rechtsverstöße beim Ablauf der Briefwahl, eine statistisch nicht erklärbare Zahl ungültiger Wahlscheine in einem Briefwahlbezirk, sowie Verstöße gegen das Mäßigungs- und Neutralitätsgebot durch die zuständige Rechtsaufsicht. In einer Pressekonferenz begründen Stefan Hartung (Oberbürgermeisterkandidat für Aue-Bad Schlema) und Martin Kohlmann (Rechtsanwalt, Vorsitzender der Freien Sachsen) das Vorgehen und geben einen ersten Überblick über die festgestellten Gesetzesverstöße, sowie den aufgekommenen Manipulationsverdacht. Das dürfte hohe Wellen schlagen und schon jetzt ist klar: Der CDU-Kandidat wird damit nicht, wie vorgesehen, am 1. August 2026 das Amt des Oberbürgermeisters antreten. Die 15-seitige Wahlanfechtungsschrift mit allen Gründen und rechtlichen Einordnungen kann hier im Wortlaut nachgelesen werden: https://t.co/6CUxjEdgG9 FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! https://t.co/yJsAxWXaVO #Wahlen #Gesetzesverstöße #Wahlrecht
Nach einer verheerenden Gasexplosion in einem Bergwerk im nordchinesischen Landkreis Qinyuan, bei der 82 Menschen ums Leben kamen und zwei weitere vermisst werden, dauern die Rettungsarbeiten an, während die genaue Unfallursache und schwerwiegende Gesetzesverstöße des Minenbetreibers untersucht werden. #Minenunglück #China #Rettungsarbeiten
Rettungsarbeiten im nordchinesischen Landkreis Qinyuan gehen nach einer Gasexplosion in einem Kohlebergwerk weiter, bei der 82 Personen ums Leben kamen und zwei vermisst werden, während die genauen Ursachen des Unglücks und schwere Gesetzesverstöße des Minenbetreibers noch untersucht werden. #Minenunglück #Nordchina #Rettungsarbeiten
Rettungsarbeiten im nordchinesischen Landkreis Qinyuan gehen nach einer Gasexplosion in einem Kohlebergwerk weiter, bei der 82 Personen ums Leben kamen und zwei vermisst werden, während die genauen Ursachen des Unglücks und schwere Gesetzesverstöße des Minenbetreibers noch untersucht werden. #Minenunglück #Nordchina #Rettungsarbeiten
