Evi Denz said that she respects people who defend the Constitution when it is under attack. However, she has no respect for those who, in her view, do this out of "gratuitous bravery" because they cannot bear democracy and the loss of their power. https://t.co/D4m32w4Z8T #Demokratie #Grundgesetz #Respekt (translated)
Unfassbar: Drei vorbestrafte Ausländer sollen abgeschoben werden – doch eine „Härtefall“-Kommission des Ministeriums verhindert es. Dann foltern die Monster einen 93-Jährigen Renter zu Tode, klauen E-Bike und Ehering. Giovanni di Lorenzo beschreibt bei #Miosga den Alltag in Deutschland. Alltag, der seit 11 Jahren das Land quält. Warum er sich das traut? Weil unsere AfD in Sachsen Anhalt kurz vor der absoluten Mehrheit steht. Weil sie jetzt plötzlich Angst um ihren Machtverlust haben. Es ging ihnen nie um Deutschland, nur um ihre Pfründe. NUR die AfD wird Deutschland retten. #Deutschland #Politik #Sicherheit
Laut Insidern fürchtet Wladimir Putin, dass ein Kriegsausgang ohne klaren Erfolg seine Macht gefährden und ihn sogar um sein Leben bringen könnte, was die Nervosität in der russischen Elite und der Bevölkerung verstärkt. #Putin #UkraineKrieg #Machtverlust
Der Spiegel wollte den AfD-Politiker Ulrich Siegmund mit seiner neuen Titelgeschichte in die Enge treiben, bringt sich am Ende aber nur selbst in die Bredouille. Selten wurde so offenbar, wie groß der Machtverlust des Nachrichtenmagazins und wie gescheitert der linke Umgang mit der AfD ist, kommentiert Benedikt Brechtken. https://t.co/1j3N4YK6VS #AfD #Medien #Politik
Die AfD soll mit allen Mitteln verhindert werden. AfD-Kandidaten vor Kommunalwahlen: Verfassungstreue-Prüfungen als Waffe gegen Machtverlust? Zwei Fälle aus Niedersachsen werfen dringende Fragen zur Demokratie auf. Ein politischer Verfassungsschutz als Schmutzkübel? #AfD #Demokratie #Verfassungsschutz #DE
Die AfD soll mit allen Mitteln verhindert werden. AfD-Kandidaten vor Kommunalwahlen: Verfassungstreue-Prüfungen als Waffe gegen Machtverlust? Zwei Fälle aus Niedersachsen werfen dringende Fragen zur Demokratie auf. Ein politischer Verfassungsschutz als Schmutzkübel? #AfD #Demokratie #Verfassungsschutz #DE
Die Angst vor dem Machtverlust, davor, dass man Rechenschaft wird ablegen müssen, Deutschland in den Niedergang regiert zu haben, treibt die Union dazu, auf Demokratie und Rechtsstaat zu pfeifen. https://t.co/BF7h62Oygu Wenn Jens Spahn und die CDU nicht den kalten Staatsstreich planen sollten, ist das, was er fordert, nämlich Höcke das Wahlrecht zu entziehen, rechtlich unmöglich. #Demokratie #Rechtsstaat #Politik
Klöckner wollte im Bundestag die gesamte AfD-Fraktion ausschließen! Damit hätte sie ihre Kompetenzen als Bundestagspräsidentin aber weit überschritten! Es dürfen nur einzelne Mitglieder ausgeschlossen werden, aber keine gesamte Fraktion! Außerdem ist es auch eine absolute Frechheit die zur Zeit stärkste Partei ausschließen zu wollen! Aber es zeigt auch, dass die Altparteien riesen Angst vor der AfD und dem Machtverlust haben! #Bundestag #AfD #Politik
Článek se zaměřuje na ztrátu moci a autority Donalda Trumpa, který čelí rostoucímu nervozitě a ztrátě vlivu jak na mezinárodní, tak domácí scéně, kdy dokonce ani jeho blízký spojenc Netanjahu ignoruje jeho požadavky. #Trump #Machtverlust #Politik
Jetzt fangen Politiker von CDU und SPD schon an, einer Landesregierung zu drohen, die noch gar nicht gewählt wurde. Für den Fall eines Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt brachte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Günter Krings nun den Bundeszwang ins Gespräch - sprich: Nach Artikel 37 GG soll die Landesregierung praktisch kaltgestellt werden. Auch die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Carmen Wegge, äußerte sich in dieser Richtung. Sie brachte außerdem ein Sanktionieren über den Länderfinanzausgleich ins Spiel. CDU und SPD denken also offen darüber nach, im Falle eines Machtverlusts in Sachsen-Anhalt das Wählervotum nicht zu akzeptieren, sondern herumzutricksen. https://t.co/XXAkMlKbVx #Politik #SachsenAnhalt #Wahlen
