Prof. Dr. Susanne Schröter wrote that the SPD, Left Party, and Greens could not portray themselves as defenders of democracy if they downplayed the Muslim Brotherhood. #Grüne #Islamismus #Demokratie #Politik (translated)
Thorsten Alsleben wrote that he only feels disgust and revulsion towards the SPD and the Greens in Berlin. He described their behavior as a moral and political confession of failure. In his opinion, the fact that the federal party leaderships do not clearly reprimand them raises doubts about their moral and political integrity. #Politik #Berlin #SPD (translated)
The author wrote that there is no longer a distinction between the CDU and the AfD. He interpreted the CDU parliamentary group's decision to abstain regarding Rausch as a "declaration of failure." Furthermore, he stated that several CDU members of the state parliament are open to collaborating with one of the far-right AfD state associations. #CDU #AfD #Politik #DE (translated)
"WE DO NOT KNOW THAT." – Daniel Haseloff follows up! What should a motion to ban the entire AfD be based on when the crucial attribution is to be clarified only during the proceedings? Daniel Haseloff asks. Expert Chan-jo Jun responds: "We do not know that." Certainty will only exist at the time of the decision. To advocate for a ban procedure – and to refer to its outcome on this central question? A remarkable confession of failure. #AfD #Politik #Thüringen (translated)
"That Klöckner would like to refer her unpopular factions out of the hall says a lot about her obviously lacking understanding of democracy. A confession of failure for a Bundestag president committed to neutrality." https://t.co/v0qzoisV4d #Demokratie #Bundestag #Politik (translated)
„Dass Klöckner ihr unliebige Fraktionen gern des Saales verweisen möchte, sagt einiges über ihr offensichtlich mangelndes Demokratieverständnis aus. Ein Offenbarungseid für eine der Neutralität verpflichtete Bundestagspräsidentin. Es ist das eine, Störer des Saales zu verweisen. Diese Möglichkeit ist in § 38 GOBT klar geregelt. Aber eine ganze Fraktion quasi als Kollektivstrafe aus dem Saal zu schmeißen, wie sie sagt, ist natürlich nicht möglich. Normalerweise werden Bundestagspräsidenten von den Fachabteilungen auch zur Geschäftsordnung beraten. Hier scheint dies nicht der Fall zu sein. Dass Klöckner außerdem die Verwertung von Reden in den sozialen Medien kritisiert, ist ebenfalls unsäglich: Zum einen beschäftigt sie selber Heerscharen von Mitarbeitern für ihre Auftritte in den sozialen Medien und verpulvert zehntausende Euro für Friseure und Visagisten. Zum anderen müssen sich Politiker natürlich den Bürgern erklären, die Bürger über ihr Wirken aufklären und dürfen sich nicht im Elfenbeinturm Bundestag verstecken. Vor den Bildschirmen sitzen diejenigen, für die wir Politik machen, die uns in den Bundestag gesendet haben. Sie haben ein Anrecht darauf, informiert zu werden. Das ist nicht nur nicht kritikwürdig, sondern geradezu geboten.“ Stephan @BrandnerSt zur Drohung der Bundestagspräsidentin. #Demokratie #Bundestag #Politik
Wie wir jetzt sehen, hat die politische Linke versucht, den Begriff „Clankriminalität“ nicht wegen der Sorge vor „rassistischer Diskriminierung“, sondern aus purem Eigennutz zu kriminalisieren. Ein Offenbarungseid. #Clankriminalität #Politik #Diskriminierung
Der Offenbarungseid. Die Selbstabdankung: "Nichts", sagt der Kanzler, "nichts" würde in Deutschland funktionieren ohne Migration. https://t.co/XF9zEO1fN6 #Migration #Deutschland #Kanzler #DE
SCHWARZ-ROT verzockt die Zukunft unserer Kinder! Der neue Finanzplan des Bundes ist ein Offenbarungseid: ZINSAUSGABEN: 💶 2021: 4 Mrd. € 💶 2027: 41,9 Mrd. € 💶 2028: 55,2 Mrd. € 💶 2029: 68,1 Mrd. € 💶 2030: 80,7 Mrd. € Fast 81 Mrd. € – das ist mehr als der gesamte https://t.co/TvXhOeD4Hz #ZukunftDerKinder #Finanzplan #SchwarzRot #AT
Die aktuellen Zahlen der Bundesregierung sind ein Offenbarungseid für unseren Rechtsstaat: Gegen AfD-Repräsentanten und -Mitglieder richten sich über 63 Prozent aller Gewalttaten und damit deutlich mehr als gegen die Vertreter aller anderen Parteien zusammen. 75 Prozent dieser Taten gegen die AfD werden dem linken Spektrum zugeordnet. Andere Parteien inszenieren sich dennoch theatralisch als Hauptopfer politischer Gewalt, während Angriffe auf AfD-Politiker oft zur Randnotiz verkommen. In der öffentlichen Debatte wird stets behauptet, die Gefahr für die repräsentative Demokratie gehe von rechts aus. Wer angesichts dieser aktuellen Zahlen weiterhin einseitig vor rechter Gewalt warnt, ignoriert die Realität und setzt bewusst die falschen Prioritäten. Fakt ist: Linksextreme Gewalt eskaliert. Sie muss endlich entschlossen bekämpft werden, bevor sie Menschenleben fordert. Auch die CDU bekommt die Radikalisierung inzwischen deutlich zu spüren und steht bei allen Straftaten an zweiter Stelle nach der AfD. Umso widersprüchlicher ist es, dass die CDU permanent die Nähe zu linken Kräften sucht, die offen mit Linksextremisten sympathisieren und diese sogar fördern. Politische Gewalt ist ein Angriff auf den freien demokratischen Wettbewerb. Wer den politischen Mitbewerber fortwährend moralisch ausgrenzt, diffamiert und sogar entmenschlicht, trägt erheblich dazu bei, dass sich gewaltbereite Extremisten in ihrem Handeln bestätigt fühlen. Diese verbale Brandstiftung muss endlich aufhören. Eine Demokratie beweist ihre Stärke, indem sie das Recht auf ungestörte politische Betätigung für alle gewährleistet. Unter der Verantwortung der Altparteien ist das für AfD-Repräsentanten längst nicht mehr selbstverständlich. Das ist ein Armutszeugnis für unser Land. #PolitischeGewalt #Demokratie #Rechtsstaat
Die Wähler in Sachsen-Anhalt haben deutlich gemacht: Sie wollen kein Weiter-so! Es ist ein Offenbarungseid, dass die abgewählten Altparteien nicht einmal bereit sind, mit dem Wahlsieger AfD Gespräche zu führen. Als BSW nehmen wir das Votum der Bürger ernst und reden mit allen Kräften im Landtag, um auszuloten, wo eine sachbezogene Zusammenarbeit möglich ist und neue Mehrheiten produktiv im Interesse der Menschen genutzt werden können. #SachsenAnhalt #Wahlen #Politik
Dieser Post ein Offenbarungseid für einen Journalisten. Keine Recherche, kein Journalismus, nur "Leute ich kenn den 20 Jahre, trust him". Fast gleichzeitig hat die Sta mitgeteilt, dass es um 2 Fälle der Bestechlichkeit geht. Krach hat sich nur zu einem Vorwurf erklärt. #Journalismus #Bestechlichkeit #Offenbarungseid #DE
Die heutige Sendung von #Lanz ist ein einziger Offenbarungseid. Wählerbeschimpfung, Diffamierung der AfD, Diffamierung von Wagenknecht. Ein Tohuwabohu forciert vor allem durch den Moderator, der #Chrupalla und #Wagenknecht ständig ins Wort fällt. #Lanz #Politik #Medien
Es ist nachvollziehbar, dass die CDU in den letzten Jahrzehnten nicht gerade vor kreativen Ideen übersprudelte. Schließlich macht komfortable Macht träge. Dass Merz aber sogar nach der Wahlkatastrophe in Sachsen-Anhalt hemmungslos die alten Phrasen abspult, ist ein Offenbarungseid. https://t.co/esUVSAyxjW #CDU #Politik #SachsenAnhalt
Der Kölner Asylskandal ist kein lokales Versagen. Er ist ein politischer Offenbarungseid. Wenn staatliche Kontrolle über Jahre nicht funktioniert, Missstände möglich werden und niemand rechtzeitig eingreift, dann ist das nicht einfach „Verwaltungsversagen“. Dafür tragen diejenigen politische Verantwortung, die diese Zustände zugelassen, schöngeredet oder nicht verhindert haben. Wer jetzt mit dem Finger auf einzelne Behörden zeigt, versucht, von der eigenen politischen Verantwortung abzulenken. Das ist die unbequeme Wahrheit: Politik hat die Kontrolle verloren – und statt Konsequenzen zu ziehen, wird relativiert und Verantwortung weitergereicht. Damit muss Schluss sein. Verantwortung übernehmen heißt auch, Konsequenzen zu tragen. https://t.co/N4KoQXohwk #Politik #Verantwortung #Asylskandal
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„Die Energiewende kostet uns nur rund einen Euro im Monat mehr – so viel wie eine Kugel Eis.“ (Jürgen Trittin) Heute hat Deutschland die höchsten Strompreise unter den G20-Staaten. Was für ein politischer Offenbarungseid! Hohe Steuern, immer neue Abgaben und eine ideologisch getriebene Energiepolitik ruinieren unseren Standort. Unternehmen wandern ab, Arbeitsplätze gehen verloren und Familien wissen kaum noch, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Ein Industrieland mit den höchsten Strompreisen der Welt verspielt seinen Wohlstand. Es wird höchste Zeit, Ideologie durch Vernunft zu ersetzen, bevor Deutschland endgültig den Anschluss verliert. #Energiewende #Strompreise #Energiepolitik
Eine All-Parteien Koalition ohne inhaltliche Gemeinsamkeiten, allein zum eigenen Machterhalt und gegen die AfD, wäre fatal für das Land und ein demokratischer Offenbarungseid, da der gemeinsame Wille von 42 % der Wähler einfach übergangen würde. https://t.co/Dzs5TzomhX #Koalition #Demokratie #Wahlen #DE
Jetzt auch auf diesem Kanal. Der aktuelle „TOR DER WOCHE“. Mit Dennis Radtke verabschiedet sich ein führender CDU- Politiker von der Zukunft. Deutsche Städte werden nie mehr so aussehen wie das mal war. Keine Kinos in den Innenstädten und nur noch Halal- Metzger. Offenbarungseid! https://t.co/U3Q3R5yfCM #CDU #Politik #Zukunft
Die Mises-Gesellschaft als „rechts“ zu brandmarken, ist der intellektuelle Offenbarungseid einer Ideologie, die den Libertarismus als Feindbild begreift. Ludwig von Mises stand für freie Märkte, freiwillige Kooperation und den unbedingten Schutz des Individuums vor dem Staat. Wer das als „rechts“ abstempelt, entlarvt nur, dass ihm schon die bloße Existenz von Menschen suspekt ist, die nicht an die allmächtige Umverteilung und die moralische Überlegenheit der ökosozialistischen Planwirtschaft glauben. Der neue Münchner Oberbürgermeister führt eine Veranstaltungs-Stasi ein, die „nicht-grüne“ Versammlungen verhindern soll. Das ist die offene Ankündigung, dass freie Versammlung nur noch unter ideologischer Genehmigung stattfinden darf. Wer nicht die richtige Fahne schwenkt, wird aus dem öffentlichen Raum gedrängt. Eine Politikaste, die dir vorschreibt, wen du wann und wo treffen darfst und worüber dir erlaubt ist zu sprechen, ist dieselbe Kaste, die dir morgen vorschreibt, was du denken, kaufen und sagen darfst. #Versammlungsfreiheit #Meinungsfreiheit https://t.co/wr84ivZyek #Freiheit #Libertarismus #Demokratie
Wenn ich nicht schon wegen Friedrich Merz mit der CDU gebrochen hätte, wäre nach diesem politischen Offenbarungseid von Herrn Radtke der Zeitpunkt gekommen. Wenn eine Partei solche Gaukler in hren Reihen duldet, hat sie sich schon aufgegeben. #CDU #Politik #Deutschland
