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Emrah Erken criticized the UN Human Rights Council and Navi Pillay. He wrote that the body had condemned Israel for human rights violations a total of 116 times since its founding in 2006, while China, Turkey, and Qatar had not been condemned even once. The United Nations, he claimed, had turned human rights into a weapon against the West, particularly Israel. Pillay served as UN High Commissioner for Human Rights from 2008 to 2014. During this time, the Human Rights Council never condemned China, Erken wrote. UN Watch and former UN employee Emma Reilly accused Pillay of having passed the names of more than 50 dissidents, including Uighurs, to China under her leadership. Additionally, Pillay stayed away from the Nobel Prize ceremony in 2010 in honor of the imprisoned Chinese dissident Liu Xiaobo. Erken further wrote that Pillay later led a UN commission of inquiry that accused Israel of genocide and previously signed calls for sanctions against Israel. In 2012, she criticized the satirical magazine Charlie Hebdo for its Muhammad cartoons, describing the drawings as malicious and intentionally provocative. Critics also accused her of opting for appeasement and restrictions on freedom of expression rather than defending it in the debate over Muhammad cartoons. Erken called it a shame that Pillay would receive this year's Nobel Peace Prize, and expressed opposition to post-colonialism, the "Woke Left," and Pillay. #Menschenrechte #UN #Israel (translated)

The third anniversary of October 7, when 50,000 people gathered in Tel Aviv to remember the more than 1,200 victims, was marked by deep sorrow and protests, as survivors and relatives shared their stories and demands for an independent investigation commission. #Israel #Hamas #Gedenktag (translated)

So wie Amnesty International, Human Rights Watch, Ärzte ohne Grenzen, Sonderberichterstatter und Untersuchungskommissionen der Vereinten Nationen, der Internationale Strafgerichtshof, B’Tselem und Physicians for Human Rights. Unter anderem. https://t.co/BDp8UsTiDx #Menschenrechte #HumanRights #GemeinsamStark

Vor genau vier Jahren: Terroranschlag auf Deutschlands Energieversorgung. #NordStream gesprengt – bis heute keine ernsthafte Aufklärung. Meine Rede von damals gilt weiter: internationale Untersuchungskommission jetzt! Alle Täter zur Rechenschaft. Nord Stream reparieren & in https://t.co/Xh9TISvi9a #NordStream #Terroranschlag #Untersuchungskommission #DE

Pearl Harbor, der 11. September – und nun der 7. Oktober. Es sind die großen Katastrophen, an denen sich Verschwörungserzählungen immer wieder festsetzen. Sie haben Konjunktur. Und sie werden derzeit vor allem in den sozialen Medien massiv verbreitet. So funktioniert Manipulation: Man nimmt einen wahren Ausgangsfakt und errichtet darauf – durch unbelegte Motive, unterstellte Absichten und erfundene Kausalitäten – ein ganzes Gebäude aus Verdacht. Der Fakt bleibt wahr. Die Geschichte, die man aus ihm macht, muss es nicht sein. Darin liegt die eigentliche Raffinesse: Wer mit einer Wahrheit beginnt, verleiht auch der Lüge, die er anschließt, den Anschein der Wahrheit. Genau das tut Michael Lüders. Richtig ist: Netanjahu wurde gewarnt. Die Warnungen wurden anders gedeutet, kleingeredet, nicht ernst genommen – und deshalb fordern die Israelis zu Recht eine unabhängige Untersuchungskommission. Das ist legitime, notwendige Kritik. Falsch ist der Schluss, den Lüders daraus zieht. Netanjahu zu unterstellen, er habe den Krieg gewollt, um den Traum von Großisrael zu verwirklichen, ist eine Überinterpretation ohne jeden Beleg. Ihm vorzuwerfen, er habe den Tod von über 1200 Menschen billigend in Kauf genommen, ist schlicht unwahr. Versagen ist nicht Absicht. Netanjahu wird in den Geschichtsbüchern für immer mit dem Versagen des 7. Oktober verbunden bleiben – das ist die Wahrheit, und sie wiegt schwer genug. Er hat die Warnungen falsch interpretiert: als Versuch, seine Regierung unter Druck zu setzen, ihr Zugeständnisse an die Hamas abzuringen, diplomatischen Druck aufzubauen oder die umstrittene Justizreform zu verhindern. Ein katastrophaler Fehler. Aber etwas grundlegend anderes als ein Komplott. Wer diesen Unterschied verwischt, betreibt keine Aufklärung. Er betreibt Manipulation. #Verschwörungstheorien #Manipulation #Wahrheit

Ex-CSU-Politiker Peter Gauweiler schlägt vor, eine unabhängige Untersuchungskommission basierend auf einem wenig beachteten Vertrag von 1990 einzusetzen, um den aktuellen Konflikt mit Russland zu deeskalieren, während die Bundesregierung Russland für einen Drohnenangriff verantwortlich macht und Experten vor den Risiken eines solchen Vorhabens warnen. #Russland #Konflikt #Sicherheitspolitik

Die Diskussion über Leihmutterschaft in Deutschland nimmt Fahrt auf, insbesondere nach dem Rücktritt von Jens Spahn, der wegen seiner persönlichen Situation und dem Widerstand seiner Partei eine Legalisierung forciert, während parallel ein Machtkampf innerhalb der AfD intensiver wird und eine Untersuchungskommission für den NRW-Landesverband einberufen wurde. #Leihmutterschaft #AfD #Politik

Eine Mitarbeiterin des Internationalen Strafgerichtshofs hat in einem CNN-Interview erstmals öffentlich über sexuelle Übergriffe und Machtmissbrauch durch den suspendierten Chefankläger Karim Khan berichtet, der die Vorwürfe vehement bestreitet, während eine Untersuchungskommission der Uno dem Fall nachgeht und eine mögliche Enthebung Khans zur Diskussion steht. #InternationalerStrafgerichtshof #KarimKhan #sexuelleÜbergriffe

Tötet Israel absichtlich palästinensische Kinder in Gaza? Genau das behauptet ein neuer Bericht einer UN-Untersuchungskommission. In den sozialen Medien wird dieser Bericht bereits als endgültiger Beweis für einen gezielten Kindermord durch Israel verbreitet. Ich habe den Bericht vollständig gelesen, die Fußnoten geprüft und die verwendeten Quellen analysiert. In diesem Video geht es nicht darum, menschliches Leid oder zivile Opfer zu leugnen. Es geht um eine andere Frage: Sind die schwersten Vorwürfe gegen Israel durch belastbare Beweise gedeckt? #Gaza #Israel #UN #Palästina https://t.co/rzw3mapUUa #Gaza #Israel #UN

Nach dem Tod eines Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg kritisierte eine Untersuchungskommission die Vernachlässigung der Betreuung von psychisch beeinträchtigten Insassen und stellte 78 Empfehlungen auf, wobei die Umsetzung früherer Empfehlungen als entscheidend zur Vermeidung des Vorfalls hervorgehoben wurde. #Justiz #Strafvollzug #PsychischeGesundheit

Eine von Justizministerin Anna Sporrer eingesetzte Untersuchungskommission hat systemische Mängel im österreichischen Strafvollzug aufgedeckt, insbesondere im Umgang mit psychisch kranken Inhaftierten, und fordert umfassende Reformen, nachdem der Tod eines Häftlings in Hirtenberg als mit „erheblicher Wahrscheinlichkeit“ vermeidbar eingestuft wurde. #Strafvollzug #Häftlinge #Reformbedarf

Eine unabhängige Untersuchungskommission der Uno beschuldigt Israel, palästinensische Kinder gezielt getötet zu haben, was zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Gazastreifen und Westjordanland geführt haben soll, wobei in einem Bericht festgestellt wird, dass etwa 30 Prozent der Todesopfer im Gaza-Krieg Kinder waren. #Nahost #Völkermord #Menschenrechte

Nach dem Bekanntwerden zahlreicher Missbrauchsfälle an Schulen in Frankreich hat der Pariser Bürgermeister Emmanuel Grégoire seit Jahresbeginn 132 Betreuer suspendiert, darunter 52 wegen des Verdachts auf sexualisierte Gewalt, und eine unabhängige Untersuchungskommission angekündigt, um Missbrauch und Versäumnisse in der Organisation zu analysieren. #Missbrauch #Frankreich #Schulen