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#Vermummungsverbot

Steffan Nethe 3w

Mitteilung der Stadt Frankfurt: Es gilt ein Vermummungsverbot. Gut, dass die #Trauerwache ohne Antifa stattfindet 🙄 Die Liste der Verbote wird gerade verlesen. Sie umfasst zwei DIN A 4-Seiten. Unglaublich! #Frankfurt #Vermummungsverbot #Trauerwache

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👑 𝓑𝓸_𝓛𝓸𝓰𝓷𝓮𝓼𝓮 👑 👖 Sep 7

👀 GUT HINSEHEN: DAS SIND DIE LEUTE, DIE IN SACHSEN-ANHALT KEINE AfD-REGIERUNG WOLLEN 🔴 Linksextreme Krawalle gestern in Magdeburg. Vermummungsverbot? Wird bei Linken nicht durchgesetzt. Quelle https://t.co/s6WkMFugIn https://t.co/kCLEAtVwWG #SachsenAnhalt #AfD #Linksextremismus

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Spiegel Online Jul 9

Einer der Rechtsextremen, die im Juni das Hermannsdenkmal in Detmold besetzten und dabei Parolenbanner anbrachten, arbeitet als Assistent für mehrere Europaabgeordnete der AfD und FPÖ, während der Staatsschutz gegen mehrere Beschuldigte ermittelt, die unter anderem wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot und Hausfriedensbruch angeklagt sind. #Rechtsextremismus #AfD #Hermannsdenkmal

www.spiegel.de

Detmold: Hermannsdenkmal-Besetzer arbeitet für AfD-Abgeordnete – Staatsschutz ermittelt

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Erika Steinbach Jul 6

Ein Innenminister der das polizeiliche Vermummungsverbot ganz einfach unterläuft und gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag der AfD demonstriert. Dieser Mann agiert gleich mehrfach gegen das Recht und damit gegen den Rechtsstaat. #Rechtsstaat #Polizeirecht #AfD #DE