Heute Abend spreche ich in Augsburg zum Thema „Drohen totalitäre Verhältnisse?“ Analyse der Meinungsfreiheit, politischer Verfolgung und der Rolle eines Verfassungsschutzes, der die Verfassung nicht mehr schützt, sondern die Meinungsfreiheit bekämpft. Gemeinsam mit Dr. Bernd https://t.co/GElHBw3wYB #Meinungsfreiheit #PolitischeVerfolgung #Verfassungsschutz #DE
Niedersachsens rotgrüne Regierung geht extreme Wege: Kandidatenausschluss bei Wahlen, Zensur und Missbrauch der Justiz für politische Verfolgung. Mein Vortrag in Magdeburg schildert das etwas ausführlicher. https://t.co/MntGwYc6N4 #Niedersachsen #Zensur #PolitischeVerfolgung #DE
Dr. @HGMaassen : „Die Bundesregierung lässt Jagden auf politisch Andersdenkende zu! Das ist politische Verfolgung: Dafür müssen die handelnden Personen zur Verantwortung gezogen werden.“ https://t.co/Xs0Q6GBTvc #PolitischeVerfolgung #Meinungsfreiheit #Bundesregierung #DE
Die Amtszeit der SPD-Politikerin Nancy Faeser als Bundesinnenministerin war von einer signifikanten Zunahme der politischen Verfolgung kritischer Journalisten gekennzeichnet. Die Verfasser missliebiger Inhalte sahen sich vermehrt mit Anzeigen und Verboten, mit Hausdurchsuchungen, Deplatforming und Debanking konfrontiert. Faesers Erbe ist die Intensivierung des Trends hin zu einer stark politisierten, gespaltenen Presselandschaft, in der politische Gesinnungsurteile sachliche Information verdrängen. Auf unserer Veranstaltung kommen drei von diesen Repressionen betroffene Journalisten zu Wort. Elsa Mittmannsgruber, Journalistin bei AUF1, Dr. Stephanie Elsässer, Journalistin bei Compact und @David_Bendels, Herausgeber des Deutschland-Kuriers. Thema: Die Verfolgung von Regierungskritikern! Mit dabei unsere Abgeordneten: @DrRothfuss MdB Menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion @Renner_AfD MdB Medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion @GtzFrmming MdB Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion #Pressefreiheit #Menschenrechte #PolitischeVerfolgung
Wow! Die politische Verfolgung nimmt extreme Formen an. Und das in Deutschland ... "GEW schwört 30.000 Lehrer auf Widerstand gegen AfD ein" https://t.co/NdcPC4o4Rf #PolitischeVerfolgung #AfD #Bildungspolitik #DE
Politische Verfolgung gibt es nicht nur in Geschichtsbüchern. Die neue Webseite https://t.co/q8Dt6crPqZ dokumentiert Fälle politischer Verfolgung, staatlicher Willkür und des Missbrauchs staatlicher Macht in Deutschland. Lesenswert auch der Beitrag über meinen Fall: „Was nach #PolitischeVerfolgung #Menschenrechte #StaatlicheWillkür #DE
Kalifornský guvernér Gavin Newsom v krátkém videu za téměř pět minut ostře kritizoval bývalého prezidenta Donalda Trumpa v souvislosti s vyšetřováním, kterým se zabývá americké ministerstvo spravedlnosti a které považuje za politickou pronásledování. #GavinNewsom #Trump #politischeVerfolgung
„Ich wurde jahrelang massiv bedroht, hauptsächlich vonseiten der Linksextremisten. Sie haben zweimal meinen Privatwagen angezündet, um ihrer Drohung Nachdruck zu verleihen, sie haben mich in ihren Bekennerschreiben in der übelsten Art beschimpft, sie haben Lügen verbreitet und Rufmord begangen, sie haben mich ultimativ aufgefordert, meine Tätigkeit einzustellen. Außerdem war ich heftigen Anwürfen vonseiten der Grünen, Linken und Teilen der SPD ausgesetzt. Immer wurde mir etwas unterstellt, immer stellte man mich in die rechte Ecke, ausgerechnet mich, der ich bekennender FDP-Wähler bin.“ https://t.co/PiC81XaPBX #Freiheit #Rechtstaat #PolitischeVerfolgung
Donald Trump hat einen umstrittenen Entschädigungsfonds ins Leben gerufen, der angebliche Opfer politischer Verfolgung, einschließlich der Kapitol-Stürmer, unterstützen soll, was selbst unter Republikanern auf scharfe Kritik stößt und Fragen zur Gewaltenteilung aufwirft. #Trump #Kapitol #politischeVerfolgung
Donald Trump hat einen umstrittenen Entschädigungsfonds ins Leben gerufen, der angebliche Opfer politischer Verfolgung, einschließlich der Kapitol-Stürmer, unterstützen soll, was selbst unter Republikanern auf scharfe Kritik stößt und Fragen zur Gewaltenteilung aufwirft. #Trump #Kapitol #politischeVerfolgung
Exilanten aus autoritären Regimen wie China, Eritrea oder Saudi-Arabien berichten in Deutschland von politischer Verfolgung, Überwachung und Bedrohungen durch ihre Heimatländer, während sie sich weiterhin für Menschenrechte einsetzen und auf die Notwendigkeit von Schutz und Unterstützung hinweisen. #PolitischeVerfolgung #Menschenrechte #Autoritarismus
