Marc Felix Serrao

Marc Felix Serrao wrote that the CDU could be crushed if it clings to the fire wall: between the AfD and a coalition of dark red, red, and green. With values below 20 percent and the prospect of a coalition with at least two left-wing partners, there remains hardly any promise to voters from his perspective – unless it becomes "not quite so left." #CDU #Politik #Wahlen (translated)

Marc Felix Serrao wrote that the SPD and the Greens do not defend the fire wall out of concern for democracy, but out of self-interest. If it falls, the CDU would no longer be dependent on left-wing partners, according to Serrao; everything else he described as political theater. #Politik #Demokratie #CDU (translated)

Bei Markus Lanz darf ich heute u.a. mit @hubertus_heil diskutieren (um 22.45 Uhr im ZDF). Wir waren bei der Aufzeichnung in so gut wie keinem Punkt einer Meinung – von den Gründen für die Misere der SPD bis zu den Ungerechtigkeiten seines «Bürgergeldes», das zur Hälfte an Ausländer ging und immer noch geht. Nur bei der Bestellung im Bordbistro waren wir uns als Niedersachsen gerade schnell einig. #SPD #Bürgergeld #Politik

Eine sozialistische Bürgermeisterin wäre eine schlechte Nachricht für Berlin, aber eine Chance für den Rest des Landes. Die „Brandmauer“ nach rechts wäre damit hinfällig – und nichtlinke Mehrheiten möglich. Mein Kommentar: https://t.co/XfGHEaP74W #Berlin #Sozialismus #Politik

«Bis heute ist nicht lückenlos geklärt, wie tief die Landesregierung unter Führung der SPD im Gazprom-Sumpf steckte. Es kam zudem heraus, dass eine Finanzbeamtin drei wichtige Steuererklärungen der Stiftung im Kamin verbrannt hatte – angeblich aus Panik. In einer normalen Welt wäre dieses Handeln für die Ministerpräsidentin das sofortige Karriereende gewesen. In Schwerin dagegen zuckt man heute die Achseln.» @BenniScherp über die wundersame Reinwaschung der Sozialdemokratin @ManuelaSchwesig: https://t.co/UxfVYMc3EL #Gazprom #SPD #Politik

„Das Mantra lautet: ,Das hat doch mit dem Islam nichts zu tun!‘ Natürlich hat auch der Islamismus nichts mit dem Islam zu tun – so wenig wie die mittelalterlichen Kreuzzüge mit dem Christentum und Magerquark mit Kuhmilch.” https://t.co/JBq3R5TCdx #Islam #Islamismus #Religionskritik

„Der Kanzler kann noch hundertmal sagen, dass er die Menschen besser erreichen will (…) – wenn wir Leute so für dumm verkaufen, uns von der SPD auf Dauer immer wieder zu einem Wortbruch nach dem anderen zwingen lassen, dann war es das!“ https://t.co/eNxxyjzn8b #Politik #Kanzler #SPD

Friedrich Merz war einmal ein begabter Redner. In der heutigen Generaldebatte war davon nichts mehr zu spüren. Er schwankte zwischen Rührseligkeit und Aggression, verdrehte Tatsachen und verlor den Faden. Ein Trauerspiel. Mein Kommentar: https://t.co/uEZBQiLQi0 via @welt #Politik #Debatte #FriedrichMerz

Es gibt Leute, die schon vor Jahren argumentiert haben, die Union müsse mit der AfD wenigstens mal sondieren, der politischen Kultur zuliebe. Damals, als die Kräfteverhältnisse noch andere waren. Diese Leute konnten sich vor billiger Häme und böswilligen Unterstellungen kaum retten. #Politik #Deutschland #AfD

Update: @maxmannhart wäre zu einem Streitgespräch bereit. Der Geschäftsführer oder ein anderer Vertreter von @campact leider nicht. Begründung: «Wir sind grundsätzlich an einem konstruktiven Austausch zu unserer Kampagne interessiert, doch mit Apollo News ist dieser nicht zu erwarten. Die Plattform wird von Expert*innen im Vorfeld der AfD verortet - hier verlaufen Diskussionen stets nach ähnlichem Muster: Es werden stark vereinfachte oder gar verfälschte Argumente eingebracht, die eine ernsthafte sachliche Diskussion unmöglich machen. Das Geschäftsmodell von Apollo News beruht auf tendenziöser Berichterstattung, überzogenen Zuspitzungen und verantwortungslosen Empörungswellen, die Hass und Hetze gegen die demokratische Zivilgesellschaft schüren. Deshalb stehen wir für ein Streitgespräch mit Apollo News nicht zur Verfügung.» Schade. #Streitgespräch #Demokratie #Kampagne

«Jede Abschiebung ist eine Abschiebung zu viel», sagt die Berliner Spitzenkandidatin der Linkspartei. Mit dieser Partei auf Ebene der Bundesländer – die für Abschiebungen hauptverantwortlich sind – zusammenzuarbeiten, sei für die CDU ein Akt «staatspolitischer Verantwortung», liest und hört man dieser Tage oft. Sicher doch, wenn das Ziel die Zerstörung von Staatlichkeit ist. https://t.co/3Gd34SjTMv #Abschiebung #Politik #Menschenrechte

«Ich lasse mich von einer NGO nicht verhören und bedrohen. Das steht denen nicht zu.» Ich habe die Unternehmen angeschrieben, die angeblich dem Aufruf zum Werbeboykott von @campact gegen Youtube-Kanäle von AfD-Politikern, rechten Aktivisten und Medien wie @niusde_, @apollo_news_de, @Weltwoche und @TichysEinblick gefolgt sind. Warum machen die das? Haben die eine eigene Prüfung vorgenommen? Und wie haben die Kunden reagiert? Die meisten haben geantwortet. Der Chef der Drogeriekette dm, Christoph Werner, wollte außerdem in einem Interview Stellung beziehen. Darin übt er jetzt scharfe Kritik, nicht nur an Campact: https://t.co/KJH2D19uNo #Meinungsfreiheit #NGO #Boykott

Ich war heute bei WELT TV, um noch einmal kurz über den pöbelnden rechten Streamer und ausführlicher über die sogenannte Sperrliste des linken Vereins Campact zu sprechen. Auf die Frage der Moderatorin, was gegen derartige Methoden helfe, war meine Antwort: Streit. Ein offener Schlagabtausch, z.B. zwischen dem @campact-Geschäftsführer Christoph Bautz und @maxmannhart, dem Chefredakteur von @apollo_news_de, zu dessen Boykott Bautz aufruft. Das wäre eine glaubhafte Verteidigung dessen, was eine liberale Demokratie ausmacht – anders als der intransparente Versuch, Andersdenkenden die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen. https://t.co/aXGQ82otOB #Demokratie #Meinungsfreiheit #ÖffentlicherDiskurs

Der linke Verein @campact hat «relevante» deutsche Unternehmen aufgefordert, ihre Werbung für insgesamt 62 YouTube-Kanäle zu sperren. Dazu gehören die Accounts bekannter AfD-Politiker wie @Alice_Weidel und @UlrichSiegmund sowie zahlreicher Medien, von @niusde_, @Weltwoche und @apollo_news_de bis @KraZMagazin. Ich habe Campact Fragen zu seiner «Sperrliste» und seinen Kriterien gestellt. Die meisten davon blieben leider unbeantwortet: https://t.co/E8o4DOuEUy #Campact #YouTube #Werbung