Der kasachische Präsident Tokajew und Kanzler Merz haben bei einem Treffen in Berlin die wirtschaftliche Zusammenarbeit Deutschlands mit Kasachstan, insbesondere im Bereich Öl und strategische Rohstoffe, sowie die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs diskutiert. #Kasachistan #Öl #Wirtschaftspartnerchaft
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul traf sich in New York mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, was das erste bilaterale Treffen seit Jahren und das erste Gespräch auf dieser Ebene seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine 2022 darstellt. #Außenministerium #Russland #Ukrainekrieg
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat sich am Rande der Uno-Generaldebatte in New York mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow getroffen, was das erste direkte Gespräch der beiden Länder auf Außenministerebene seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Jahr 2022 markiert. #UkraineKrieg #Außenpolitik #UNGeneraldebatte
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul traf sich heute in New York mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, was das erste bilaterale Treffen der Außenminister seit Jahren und das erste Gespräch dieser Art seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Jahr 2022 darstellt. #Wadephul #Lawrow #UkraineKrieg
Regierungspressekonferenz von heute: Naive Fragen zu Merz und dem deutschen Krankenversicherungssystem, Heizöl/Energie-Programm, Ende Bonpflicht/QR-Codes an der Kasse, Merz' Billigung des Angriffskriegs auf Iran https://t.co/J8ip3zPMc3 https://t.co/LBkAnkcxMx #Regierung #Krankenversicherung #Merz #DE #IR
Laut einem neuen UNO-Bericht sind seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine über 1.000 Fälle sexueller Gewalt dokumentiert worden, wobei etwa 89 Prozent der Taten russischen Kräften zugeordnet werden. #SexuelleGewalt #UkraineKonflikt #UNOBericht
Bemerkenswerte Regierungspressekonferenz von heute: Naive Fragen zu Merz' Fehlen bei der UN-Vollversammlung, Spritpreis-Belastung & Profite der Mineralölkonzerne, Merz' Billigung des Angriffskriegs auf Iran & Bilanz der MwSt-Senkung für Gastronomie https://t.co/OQuQzpFOpx https://t.co/PizMTPZvE5 #Regierungspressekonferenz #Merz #Spritpreise #IR
Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat Bundeskanzler Friedrich Merz angekündigt, gegebenenfalls mittels Artikel 37 des Grundgesetzes einzugreifen, falls eine zukünftige Landesregierung gegen das Grundgesetz verstößt, während gleichzeitig die Verhandlungen im Kontext des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine fortgesetzt werden. #Bundeszwang #Grundgesetz #SachsenAnhalt
US-Gesandte Steve Witkoff und Jared Kushner sind heute in Kiew eingetroffen, um ihren ersten Besuch in der Ukraine seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs zu absolvieren, nachdem sie zuvor in Moskau mit Präsident Wladimir Putin gesprochen hatten. #Ukraine #USDiplomacy #Russland
Nach einem Treffen mit Kremlchef Putin in Moskau sind die US-Sondergesandten Jared Kushner und Steve Witkoff nach Kiew weitergereist, um mit Präsident Selenskyj Gespräche über Friedenspotential und das Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu führen, während in der Region weiterhin Angriffe stattfinden. #Friedensgespräche #UkraineKrieg #Russland
Jared Kushner und Steve Witkoff, die US-Unterhändler, sind in Moskau angekommen und planen, die Gespräche über eine Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine fortzusetzen, während sie Bedingungen für eine Waffenruhe festlegen. #Ukraine #Russland #Diplomatie
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Elon Musk mit dem Freiheitsorden ausgezeichnet, um seinen entscheidenden Beitrag zum Schutz von Menschenleben und der Freiheit durch das Starlink-Satellitennetzwerk von SpaceX während des russischen Angriffskriegs zu würdigen. #Ukraine #ElonMusk #Starlink
Anlässlich des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine bekräftigte Präsident Wolodymyr Selenskyj die Unnachgiebigkeit des Landes im Angesicht des russischen Angriffskriegs und erhielt neue Rüstungshilfen von der EU und Großbritannien, während kleinere Feierlichkeiten in Kiew und anderen Städten stattfanden und die Sicherheitslage durch mögliche Luftangriffe angespannt blieb. #Ukraine #Unabhängigkeitstag #Selenskyj
Merz kommt aus dem Urlaub. Er spricht vom menschengemachten Klimawandel (was dem wissenschaftlichen Konsens entspricht) und der Unterstützung für die Ukraine (Abwehr eines Angriffskriegs). Sofort reagiert die zutiefst abgerutschte Verschwörungsideologie-Bubble und spricht von Hochverrat Nach § 81 Strafgesetzbuch ist Hochverrat gegeben, wenn jemand mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt die Existenz der Bundesrepublik gefährdet oder die verfassungsmäßige Ordnung ändert. Ein auswendig gelerntes Wort, das man auf Telegram-Kanälen von Schwurbelaktivisten aufgeschnappt hat – nicht versteht –,aber benutzt, weil es drastisch klingt. Bei aller berechtigten Kritik an der Politik von Friedrich Merz liegt ein Großteil der Probleme dieses Landes bei der Gruppe dieser sehr, sehr, sehr einfach gestrickten Menschen, die sich stetig weiter radikalisieren. Es macht mich wirklich wütend und traurig, dass Menschen in einem Land, das über so gute Bildungseinrichtungen verfügt, so unfassbar dumm sein können. #Klimawandel #Ukraine #Verschwörungstheorien
Wolodimir Selenskij besuchte erstmals Serbien seit Ausbruch des russischen Angriffskriegs, um dort Gespräche über wirtschaftliche Beziehungen, EU-Angelegenheiten und Sicherheitsfragen zu führen, was als diplomatisch heikler Schritt gegen den Einfluss Russlands gewertet wird. #Selenskij #Serbien #Russland
Rumänien hat erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine Drohne über seinem Luftraum abgeschossen, als ein Pilot eines F-16-Kampfjets das unbemannte Fluggerät über einem unbewohnten Gebiet zerstörte. #Rumänien #Drohne #Luftraum
Ein mit Propangas beladener Frachter wurde 20 Seemeilen vor der rumänischen Küste im Schwarzen Meer angegriffen, wodurch drei Mitglieder der 17-köpfigen Besatzung des unter liberianischer Flagge fahrenden Tankers Gas Lisbon verletzt wurden, was Rumänien als mutmaßlichen Teil des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine einstuft. #UkraineKrieg #SchwarzesMeer #FrachterAngriff
Laut einem Bericht der Financial Times hat die Ukraine die Genehmigung erhalten, um mit EU-Geldern Drohnenteile aus China zu kaufen, was die paradoxe Abhängigkeit der EU von China inmitten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verdeutlicht. #Ukraine #EUGelder #Drohnenkomponenten
In Polen häufen sich Berichte über Angriffe auf Ukrainer, nachdem die anfängliche Willkommenshaltung gegenüber geflüchteten Ukrainern im Zuge des russischen Angriffskriegs umschlägt, was auf einen politischen Streit zwischen den Regierungen Polens und der Ukraine zurückzuführen ist, der durch historische Spannungen zusätzlich angeheizt wird. #Polen #Ukraine #Konflikt
Der Terrorstaat RUS profitiert von der Unterstützung CHN und der Uneinigkeit der Europäer. CHN hat ein Interesse an der Verlängerung des RUS Angriffskriegs: 1. Es will günstige RUS Rohstoffe 2. Es profitiert von den technologischen Entwicklungen 3. Es profitiert von der Abnutzung https://t.co/ONQQKYxNid #Russland #China #Terrorstaat #RUS #CHN
