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#Einverständnis
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Steffan Nethe 3w

Nachdem ich dieses Video aufgenommen habe, wurden @ChrisKnsrvt und ich direkt von diesen Antifa-Fotografen gezielt bei einem Videodreh abgelichtet. Wir behalten das im Auge: Sollten die Bilder ohne Zustimmung veröffentlicht werden, folgt die juristische Antwort. ​Falls ihr auch ohne Einverständnis abgelichtet und im Netz an den Pranger gestellt werdet, lasst euch das nicht gefallen! Hier sind zwei Bilder von einem der Fotografen vor Ort. ​#Trauerwache #Frankfurt #Römerberg #GegenDasVergessen #GegenDasVergessen #Frankfurt #Trauerwache

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Hayek-Club Weimar 4w

Der Tischlermeister mit seinen acht Mann hat den Hobel schon lange nicht mehr selbst in der Hand. Er sitzt vor dem PC und erklärt Politschranzen und Bürokraten, die ihn grundsätzlich für einen potenziellen Betrüger halten, woher sein Leim kommt, wie viele Stunden sein Geselle gestern gearbeitet hat und warum die digitale Kasse ohne Netz nicht funktioniert. Macht er das nicht, drohen Bußgeld, Verfahren und irgendwann Knast. Sein Betrieb läuft noch, nicht weil die Politik ihm den Rücken stärkt, sondern obwohl sie ihm systematisch die Luft abdrückt. 75 Arbeitstage im Jahr gehen für Bürokratie drauf, Sozialabgaben knapp 50 Prozent. E-Rechnung im XML-Format auch dann, wenn der Kunde bar zahlt. Lieferkettennachweise, die ein Konzern durchreicht und der Kleinbetrieb nicht leisten kann. Nachhaltigkeitsberichte für Leute, die Holz hobeln und Türen einbauen. Wer freiwillig Verantwortung übernimmt, Arbeitsplätze schafft, wird belohnt mit Misstrauen, Formularen und der Gewissheit, dass jeder Fehler teurer wird als der letzte Auftrag. Über 180.000 Abmeldungen im letzten Jahr. Die meisten keine Insolvenzen – einfach Schluss, stilles Sterben. Der Unternehmer produziert, bildet aus, zahlt Löhne, trägt Risiko und hält den Laden am Laufen, alles auf Basis von Vertrag, Leistung und Einverständnis. Der Apparat konsumiert, reguliert, verdächtigt produktive Leute. Er erzeugt nichts, er besteuert und verbietet – weil Zwang sein Geschäftsmodell ist. Wer das Handwerk und den Mittelstand so behandelt, darf sich nicht wundern, wenn irgendwann niemand mehr da ist, der das Dach richtet, die Heizung repariert oder Brot backt. Dann bleibt nur noch der Staat. Und der kann weder hobeln noch backen, der kann nur rauben. Der Staat ist das Problem, nicht die Lösung! #Mittelstand #Handwerk #Bürokratie

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Michael 🇩🇪 Sep 3

Es gibt einen deutsch-sowjetischen Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit von 1990. Darin heißt es in Artikel 7: „Falls eine Situation entsteht, die nach Meinung einer Seite eine Bedrohung für den Frieden oder eine Verletzung des Friedens darstellt oder gefährliche internationale Verwicklungen hervorrufen kann, so werden beide Seiten unverzüglich miteinander Verbindung aufnehmen und bemüht sein, ihre Positionen abzustimmen und Einverständnis über Maßnahmen zu erzielen, die geeignet sind, die Lage zu verbessern oder zu bewältigen.“ Der Vertrag wurde nach dem Ende der Sowjetunion von Russland übernommen und gilt bis heute. Wenn der Wille da wäre, könnte man sich also auf diesen Vertrag berufen und zumindest probieren, das auf diesem Weg zu klären. Aber meiner Meinung nach geht es nur darum, weiter zu eskalieren. #Frieden #Kooperation #Diplomatie

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der Standard Sep 1

Ein 43-jähriger Mann steht wegen des Vorwurfs vor Gericht, seiner Lebensgefährtin ein Schlafmittel verabreicht zu haben, um ohne ihr Einverständnis mit ihr sexuelle Handlungen vorzunehmen, was er trotz eindeutiger Beweise bestreitet. #Vergewaltigungsprozess #Konsensprinzip #Sexualstrafrecht

www.derstandard.at
Vergewaltigungsprozess gegen 43-Jährigen, der Partnerin Schlafmittel gab
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D
der Standard Aug 27

Die SPÖ hat einen Gesetzesentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts vorgelegt, der das Fehlen von Einverständnis statt des Fehlens von Gegenwillen als strafbare Handlung definiert. #NeinHeißtNein #Sexualstrafrecht #Einverständnis

www.derstandard.at
Nur Ja heißt Ja: Was der Entwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts vorsieht
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D
der Standard Aug 27

Dänemark hat beschlossen, etwa 4500 grönländischen Frauen, denen zwischen 1960 und 1991 ohne Einverständnis Spiralen eingesetzt wurden, eine Entschädigung von rund 40.000 Euro zu zahlen. #Frauengesundheit #Spiralenskandal #Entschädigung

www.derstandard.at
Spiralen-Skandal: Grönländerinnen bekommen Schmerzensgeld
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D
der Standard Aug 27

In der Fernsehsendung ZiB 2 erläuterte die Anwältin Patricia Hofmann, dass die geplante Novelle des Sexualstrafrechts nicht erfordert, vor sexuellen Handlungen einen Vertrag abzuschließen, sondern dass sexuelle Handlungen ohne Einverständnis strafbar sein werden, was durch die Aussage Nur ein Ja ist ein Ja zusammengefasst wird. #Sexualstrafrecht #EinvernehmlicherSex #PatriciaHofmann

www.derstandard.at
Einvernehmlicher Sex, ohne "Ja" zu sagen: Anwältin klärt in "ZiB 2" auf
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Kurier Aug 26

Die geplante Verschärfung des Sexualstrafrechts in Österreich zielt darauf ab, den Opferschutz zu verbessern, indem künftig von sexuellen Handlungen „ohne Einverständnis“ und nicht mehr „gegen den Willen“ einer Person die Rede ist, wobei auch nonverbale Zustimmung anerkannt wird, was insbesondere in Fällen von Schock oder Angst relevant ist. #Sexualstrafrecht #Einverständnis #Reform

kurier.at
Neues Sexualstrafrecht: Mehr Schutz für Opfer bei Schockstarre und Angst
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Kurier Aug 19

Frankreich hat ein neues Gesetz zur Legalisierung der Sterbehilfe für schwerkranke Patienten mit strengen Bedingungen verabschiedet, das es volljährigen Bürgern ermöglicht, auf eigenen Wunsch und nach ärztlichem Einverständnis selbstbestimmt zu entscheiden, ihr Leben zu beenden. #Sterbehilfe #Frankreich #Gesetz

kurier.at
Frankreich legalisiert Sterbehilfe für schwer Kranke
17050
Don Alphonso Aug 1

Es gibt andere Nachrichten, nach denen sich ganz viele zu Minderjährigen erklärt haben, und die werden mit Einverständnis der Regierung aufs Festland gebracht. #Nachrichten #Minderjährige #Regierung

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Beatrice Achterberg Jul 31

Hinter den Bildern aus Ceuta steckt mehr als zunächst vermutet. Ca. 40.000 junge Männer haben in ca. 24 Stunden die Grenze überquert – per LKW transportiert, über Zäune, zu Fuß, schwimmend – unmöglich ohne das Einverständnis der marokkanischen Regierung. #Ceuta #Migration #Marokko

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Bild Jul 11

Vlády spolkových zemí Německa požadují reformu sexuálního trestního práva, aby se zavedl princip „Jen ano znamená ano“, čímž by se zajistilo, že každá sexuální aktivita bude muset mít jasný, aktivní souhlas, aby se zvýšila ochrana obětí sexuálních trestných činů. #Sexualstrafrecht #Einverständnis #Frauenrechte

www.bild.de
„Nur Ja heißt Ja“ - Sexualstrafrecht soll reformiert werden
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Lexa 🇩🇪 Jun 26

Die Anklage gegen Dr. Kirk Moore wurde fallen gelassen! Dieser mutige Arzt und Veteran hat sich dem Druck widersetzt und stattdessen Kochsalzlösung verabreicht – anstelle der gefährlichen #Covid-Spritze, deren Risiken und Zusammensetzung damals vielen nicht klar waren. Er sagte selbst: „Ich habe einfach das Richtige getan. Man kann den Menschen kein informiertes Einverständnis abverlangen, wenn man nicht weiß, was ihnen gespritzt wird.“ Dr. Moore hat unzählige Leben geschützt, indem er seiner Überzeugung folgte und sich nicht zum Handlanger eines fragwürdigen Systems machen ließ. In Deutschland, in UNSERER DEMOKRATIE, werden solche HELDEN in den Knast gesperrt. Dr. Bianca Witzschel, eine engagierte sächsische Ärztin, sitzt im Gefängnis – verurteilt zu über zwei Jahren Haft, weil sie nach ihrem ärztlichen Gewissen Impf- und Maskenbefreiungen ausstellte. Über 1.000 Fälle, jahrelange Verfolgung und Existenzvernichtung. #Freiheit #Impfentscheidungen #ÄrzteImGefängnis

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Kurier Jun 11

Die Bekanntgabe, dass Prinzessin Mette-Marit auf die Warteliste für eine Lungentransplantation gesetzt wurde, hat in Norwegen zu einem dramatischen Anstieg der Organspende-Registrierungen geführt, wobei innerhalb weniger Tage fast 6.000 Menschen ihr Einverständnis zur Organspende gaben. #Organspende #MetteMarit #Lungentransplantation

kurier.at
Prinzessin Mette-Marits Schicksal lässt Organspende-Registrierungen in die Höhe schnellen
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