Liebe Berliner SPD! Am 23. März 1933 stimmten 94 SPD-Abgeordnete im Reichstag gegen das Ermächtigungsgesetz und damit gegen Diktatur und Antisemitismus. Otto Wels hielt die einzige Gegenrede. 26 Abgeordnete konnten nicht mehr mit abstimmen, sie waren bereits verhaftet, auf der https://t.co/pSkaeOJpJ0 #SPD #Ermächtigungsgesetz #Antisemitismus #DE
Die AfD hat von den Wählern NICHT die Mehrheit der Mandate erhalten. Die Ausschüsse sollen die Mehrheitsverhältnisse im Plenum abbilden, weil sie dessen Entscheidungen vorbereiten. Die Forderung der AfD ist ein Ermächtigungsgesetz light - und wie es aussieht, stimmt BSW zu. #AfD #Mehrheitsverhältnisse #Ermächtigungsgesetz #DE
