Search

NIUS reported that a police-known Somali from Bremen was considered armed and violent, threatened police officers, and planned an attack on officials. For his voluntary return to his home country, he received 5,000 euros. https://t.co/kUidPSaLKn https://t.co/tG39YEi4ya #Bremen #Asylpolitik #InnereSicherheit (translated)

FC Schalke 04 stated that Bosnia and Herzegovina had lined up to honor Edin Džeko during his last appearance for his homeland. The match on Friday evening (October 2) ended in a draw. The club referred to its match report. https://t.co/UMgzARyac6 #S04 https://t.co/bc6X7vkQ3m #BosnienHerzegowina #Džeko #Fußball (translated)

Ich bin gestern mit einem Kumpel durch eine größere Stadt in Baden-Württemberg gefahren. Alle 2km steht irgendein Blitzer. Sein Kommentar: „Ist schon krass, wie sehr die hier ständig versuchen dich nochmal irgendwo abzuzocken weil du gerade unachtsam warst und 5-6 km/h zu schnell fährst. Aber viele Leute hier finden das ja gut und wählen diese Zustände aktiv herbei. Das Heimatland des Autos führt Kampf gegen Autofahrer.“ #Blitzer #Autofahrer #Verkehrssicherheit

Die österreichische Justizministerin Anna Sporrer hat eine Erleichterung der bedingten Entlassung von Straftätern in ihre Herkunftsländer angekündigt, wobei die Abschiebung nach der Hälfte der Haftzeit möglich wird, sofern es sich nicht um schwere Gewaltdelikte handelt und die Rechtsstaatlichkeit im Heimatland gewährleistet ist. #Haftentlassung #Justizpolitik #Inland

Ein bericht zeigt, dass die US-Einwanderungsbehörde ICE über 25.000 Menschen nicht in ihre Heimatländer, sondern in Drittländer abgeschoben hat, unterstützt durch geheime US-Abkommen mit zahlreichen Staaten im Wert von rund 410 Millionen US-Dollar. #Abschiebungen #Drittstaaten #USEinwanderung

Der Direktflug von Düsseldorf nach Damaskus zeigt, wie ehemalige Asylbewerber nach jahrelanger Abwesenheit in ihr krisengeplagtes Heimatland zurückkehren, während in Deutschland hitzige Debatten über ihre Rückkehr und die Sicherheitslage in Syrien geführt werden. #Syrien #Asyl #Rückkehr

"Anders als es uns immer unterstellt wird, verwehren wir Ausländern nicht die deutsche Staatsbürgerschaft. Jeder, der das ernsthaft will, kann Deutscher werden. Wer hier eingebürgert werden will, muss sich aber zu Deutschland bekennen, seine neue Identität annehmen und seine alte Identität loslassen. Um das sicherzustellen, werden wir die persönliche Erklärung zur Einbürgerung, die durch einen Erlass vom 27. August 2021 den kreisfreien Städten und Landkreisen mitgeteilt wurde, durch folgende Erklärung ersetzen: „Ich, Vorname und Name, erkenne die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Gesetze an. Ich verpflichte mich, die deutsche Kultur zu respektieren und danach zu streben, die deutsche Sprache zu erlernen. Als neuer deutscher Staatsangehöriger werde ich innerhalb und außerhalb der Bundesrepublik Deutschland keine ausländischen Konflikte aktiv unterstützen. Dies gilt insbesondere für Konflikte meines ehemaligen Heimatlandes. Ich will mich nach besten Kräften bemühen, meinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten und auf diese Weise meinem neuen Heimatland Dank und Respekt zu erweisen."" Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Einbürgerung #Deutschland #Integration

Eine Familie aus Rumänien lebte in einer vom Steuerzahler finanzierten Berliner Notunterkunft und bezog zusätzlich Sozialleistungen. Mitte Juli reiste sie für zehn Tage nach Rumänien und wollte nach ihrer Rückkehr erneut in der Unterkunft aufgenommen werden. Das wurde abgelehnt. Die Familie zog daraufhin vor das Verwaltungsgericht Berlin – und scheiterte mit ihrem Eilantrag. Gut so! Ich sehe es wie der Neuköllner Sozialstadtrat Hannes Rehfeld: Wer in seinem Heimatland Urlaub machen kann, sollte anschließend nicht erwarten, dass der deutsche Steuerzahler wieder für Unterkunft und Sozialleistungen aufkommt! Gut, dass Bezirk und Verwaltungsgericht hier klare Grenzen gezogen haben. Genau solche Entscheidungen stärken das Vertrauen in den Rechtsstaat. Deutschland muss Menschen in echter Not helfen, aber niemander, der unser Sozialsystem ausnutzt. #Sozialleistungen #Rechtsstaat #BerlinerPolitik

Prinz Harry und Herzogin Meghan planen überraschend ihre Rückkehr nach Großbritannien, nachdem Harry zuvor ausgeschlossen hatte, seine Familie aus Sicherheitsgründen in sein Heimatland zurückzubringen, und 2021 im Interview mit Oprah Winfrey schwere Vorwürfe gegen das Königshaus erhoben hatte. #HarryUndMeghan #RückkehrNachGroßbritannien #Megxit

Liberia wird innerhalb eines Jahres bis zu 1.200 von den USA abgeschobene Migranten aus Drittstaaten aufnehmen, nachdem US-Gerichte festgestellt haben, dass diesen in ihren Heimatländern Folter droht, wobei die liberianische Regierung das Abkommen als humanitäres Angebot darstellt und die Migranten als Gäste betrachtet. #Liberia #Migranten #USA

In Marokko, trotz eines wirtschaftlichen Aufschwungs, sehen viele junge Menschen keine Perspektiven in ihrem Heimatland und streben nach Auswanderung, was sich insbesondere im massiven Andrang nach Ceuta zeigt, während gleichzeitig Frustration über soziale Missstände und politische Korruption wächst. #Marokko #Migration #Ceuta

Der Artikel blickt auf die fünfjährige Herrschaft der Taliban in Afghanistan zurück und schildert die Erinnerungen der Schwestern Zarmine und Tamana Paryani, die vor den Taliban geflohen sind und nun in Deutschland leben, während sie weiterhin für die Rechte von Frauen und gegen die Unterdrückung in ihrem Heimatland kämpfen. #Afghanistan #Taliban #Frauenrechte

Ein paar Gedanken zu Ceuta: Was vergangene Woche in der spanischen Enklave Ceuta passiert ist, lässt einen ebenfalls verzweifeln, und zwar auf so vielen Ebenen. Tausende Menschen sprangen in Marokko ins Wasser und schwammen bis zu dieser spanischen Enklave. Abgesehen davon, warum Spanien neben Melilla überhaupt noch die Enklave Ceuta direkt vor der Küste Marokkos besitzt: Es ist auf vielerlei Ebenen schockierend, was dort geschehen ist. Es erinnert an die Flüchtlingskrise von 2015, als aus unterschiedlichen Richtungen sehr viele Menschen nach Europa kamen. Diesmal sollen bei dem Versuch, spanischen Boden zu erreichen, mindestens 57 Menschen ertrunken sein. Wieder las ich diese Woche: „Die EU-Politik tötet Menschen an ihren Grenzen!“ Das halte ich für infam und falsch. Aber vielleicht der Reihe nach. Vor einiger Zeit rief mich jemand aus Pakistan an, der über Umwege meine Nummer erhalten hatte. Anfang zwanzig, fleißig, arbeits- und lernwillig, aber kaum gebildet, arm, Muslim, aber nicht sonderlich religiös – kurz: keineswegs politisch oder religiös verfolgt, aber ohne Perspektive in seinem Land und nun auf der Suche nach seinem Glück. „Meinen Sie, ich sollte alle Ersparnisse zusammenkratzen und mich auf den Weg nach Europa machen?“, fragte er mich. Er würde mit dem Auto über den Iran bis in die Türkei kommen, streckenweise vielleicht zu Fuß, dann per Boot von der Ägäisküste über das Mittelmeer nach Europa. „Ist das eine gute Idee?“ Ich antwortete ihm: „Bist du verrückt geworden? Das wird Jahre dauern, außerdem ist es lebensgefährlich, und irgendwelche Vollpfosten werden dir das Geld aus der Tasche ziehen.“ Er hat sich nicht auf den Weg gemacht, weil er einsah, dass es gefährlich ist, irgendwelche Verbrecher reich macht und er am Ende, sollte er es bis nach Europa schaffen, möglicherweise gar nicht bleiben darf. Und dass ihn hier, mit seinen nicht vorhandenen Qualifikationen, kein gutes Leben erwartet. Das ist das Problem der jetzigen Lage: Nur die körperlich Stärksten, die es dazu noch schaffen, umgerechnet einige Tausend Euro zusammenzubekommen, schaffen es nach Europa. Und Kriminelle bereichern sich daran. Klar ist aber auch: Jemand wie der Anrufer aus Pakistan wird auf keinem Weg eine Chance haben – ohne Schulbildung, geschweige denn ohne Berufsausbildung oder Studium. Nur sollte man dann bitte nicht so tun, als wären das alles Verfolgte und Gejagte. Und nein, es hat auch nicht alles mit „Postkolonialismus“ und dem armen, vom „Globalen Norden“ unterdrückten „Globalen Süden“ zu tun, dass es den Menschen so schlecht geht. Ebenso wenig damit, dass es sich angeblich alles um „Klimaflüchtlinge“ handelt. Im Fall Pakistans wage ich mit einiger Kenntnis zu behaupten, dass die Regierung selbst sehr viel dazu beiträgt, dass es den Menschen im eigenen Land schlecht geht. Vom Nachbarland Afghanistan will ich gar nicht erst anfangen – schlimm genug, dass sich die Rückeroberung der Macht durch diese wirklich rückständigen, primitiven Typen in diesem Monat zum fünften Mal jährt. Nichts ist gut in Afghanistan, in der Tat. Zurück zu Ceuta: Überwiegend junge Männer machten sich auf den Weg. Es geschah, wie man liest, aus mehreren Gründen. Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 8. Juli kam zu dem Ergebnis, dass Menschen, die schwimmend ankommen und dabei keine physische Barriere überwinden, nicht sofort zurückgewiesen werden dürfen. Man liest außerdem, dass Marokkos Sicherheitskräfte die Menschen ermutigten und wegschauten – auch weil Marokko eine politische Rechnung mit Spanien offen hat. Wie auch immer: Ich verstehe, dass sich viele Menschen eine bessere Zukunft erhoffen. Ich verstehe auch, dass sie diese in Europa sehen. Es ist aber zugleich ein Eingeständnis, dass es in ihren Heimatländern nicht gut läuft. Dass die dort politische Verantwortlichen wenig bis nichts auf die Reihe kriegen. Korruption, Kleptokratie, religiöser Fanatismus, Autoritarismus, dazu hier und da eine ordentliche Portion Faulheit, der ganze … #Ceuta #Migration #Flüchtlingskrise