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"We are observing a shift towards power politics at the expense of legal frameworks and global respect for law and justice." The system of international law is "under enormous pressure," its institutions are being "attacked," Frydnes stated. #Nobelpreis #Völkerrecht #NavanethemPillay (translated)

Gerade im ZDF: Phillip Amthor hat sich als Machtpolitiker etabliert. Der Aufstieg des Merz-Fanboys aus dem Osten! Nun: Phillip Amthor verkörpert alles, was an der CDU ekelhaft ist. Nie etwas geleistet, Lobbyismus-Skandal, aber trotzdem immer weiter hochbefördert, weil er den #PhillipAmthor #CDU #Machtpolitik #DE

Europas Demokratie steht unter Beschuss. Doch die Angriffe finden heute nicht mehr militärisch oder durch klassische Machtpolitik statt. Sie sind digital, verdeckt und grenzüberschreitend, und machen auch vor Österreich nicht halt. https://t.co/8DfnIoF8FC #Demokratie #DigitalerAngriff #Österreich #AT

Die Bundesregierung wird nach diesen Wahlen absehbar wieder eine grüne Sperrminorität im Bundesrat vorfinden. Da diese Bundesregierung nur harte Machtpolitik statt die Grenzen des gesunden Menschenverstands akzeptiert ist das eine gute Nachricht für weniger absurde Bundespolitik. #Bundesregierung #Politik #Umwelt

News🚨 Machtübernahme in Brüssel durch die Hintertür! Von der Leyen will den Diplomatischen Dienst an die Kommission ketten und das Einstimmigkeitsprinzip einkassieren. https://t.co/aWrLLB9sGO Ein paar wenige Elite-Länder sollen künftig die komplette EU-Außenpolitik diktieren – #EU #Diplomatie #Machtpolitik #EU #BE

Benjamin Netanjahu steht kurz vor der Parlamentswahl unter Druck, da ihm vorgeworfen wird, eine Warnung vor dem Hamas-Terrorangriff am 7. Oktober 2023 ignoriert zu haben, was sein Image als unaufrichtiger und manipulativer Machtpolitiker belasten könnte. #Netanjahu #Hamas #Israelwahl

Einer der Gründe, warum die linke Bubble steil geht, wenn die CDU nicht regieren will, ist, dass sie dann Ämter, Macht und Geld verlieren. Und das ist für linke Parteien und ihre Leute eben eine existentielle Bedrohung. Denn in der freien Wirtschaft fängt sie niemand auf. #CDU #LinkePolitik #Machtpolitik

Jeder vernünftige Machtpolitiker hätte den Tankrabatt bis nach den Wahlen im Osten verlängert. Union und SPD stehen vor historischen Wahlklatschen und diskutieren dieses Thema nicht einmal. Vollkommen unverständlich. Paar Milliarden Steuergeld und das Thema ist erstmal abgeräumt. Peanuts. Merkel ist 2011 komplett aus der Atomkraft ausgestiegen um eine Landtagswahl zu retten. Merz und Klingbeil lassen es einfach laufen. Ich habe dafür nur drei rationale Erklärungen: > das Geld im Haushalt ist noch viel knapper als öffentlich bekannt > der Bundesregierung ist schlicht egal wie die Wahlen im Osten ausgehen > die Bundesregierung hat sich komplett von der Realität entkoppelt #Politik #Wahlen #Bundesregierung

Blome messerscharf: Die CDU, die sich durch die Brandmauer fast halbiert hat, würde bei Fall derselben "moralischen Bankrott und politischen Selbstmord" begehen. Nebenbei bestätigt er auch noch, daß es der Union überhaupt nicht mehr um konstruktive Politik fürs Land geht, sondern nur noch um den eigenen Machterhalt. Genau das also, was die Wähler schon immer am meisten an Politik abgestoßen hat. #CDU #Politik #Machtpolitik

Nach dem NATO-Gipfel in Ankara wechselte Donald Trump heimlich die Air Force One durch einen Catering-Container in ein Ersatzflugzeug, was als Reaktion auf iranische Anschlagsdrohungen interpretiert wird und die ambivalente Natur politischer Versteckspiele verdeutlicht, die sowohl Macht als auch Ohnmacht symbolisieren können. #Trump #Sicherheit #Machtpolitik

Alle doof außer Friedrich Merz: Der Kanzler setzt zum Rundumschlag gegen Kritiker an und macht auch Medien schwere Vorwürfe. Dass er weder Machtpolitik noch Deutschland noch versteht, kann er trotzdem kaum verhehlen – dieser Mann geht unter. https://t.co/H3ZT4uA5FP https://t.co/r2t1KG4CRk #Politik #Deutschland #FriedrichMerz

V článku Völkerrecht: Demokratie lässt sich nicht herbeibomben – ein historischer Irrtum autor Hendrik Simon kritizuje tvrzení, že mocenská politika nahrazuje mezinárodní právo, a varuje před mylným přesvědčením, že demokracii lze získat násilím. #Völkerrecht #Machtpolitik #Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte auf der Hamburg Sustainability Conference ein verstärktes deutsches Engagement für die Vereinten Nationen und kritisierte die bedrohlichen Tendenzen einer rohen Machtpolitik und des Nullsummendenkens in der internationalen Politik, die die regelbasierte Ordnung gefährden. #Nachhaltigkeit #VereinteNationen #Klimaschutz

Versailles gibt die Kulisse ab für Trumps Erfolg in Nahost und Iran: Der Iran überlebt - aber zu seinen Bedingungen. Ein Lehrstück brutaler, aber klug dosierter Machtpolitik. Und die EU-Jungs und -Mädels sehen und staunen und bringen die Drinks. https://t.co/sJQPVdVKdh #Trump #Nahost #Machtpolitik #IR #EU

Positionen wie die von Klaus von Dohnanyi liefern keine Analysen und beruhen nicht auf der tatsächlichen Lage sondern drücken kollektive deutsche Gefühlslagen aus, die tief in der politischen Kultur der Bundesrepublik verankert sind: Es geht um Angst vor Eskalation, Sehnsucht nach Stabilität, Überforderung durch geopolitische Komplexität, Misstrauen gegenüber Machtpolitik und einen Wunsch nach moralischer Entlastung. (“Beide Seiten sind Schuld.”) Diese Aussagen bedienen emotionale Resonanzräume und sind deshalb für sachliche Argumentationen kaum offen. Putin profitiert leider von der emotionalen Rückwärtsgewandtheit und nutzt sie gezielt aus. #Politik #Geopolitik #Emotionen

Der Kommentar von René Pfister argumentiert, dass Xi Jinping aus den Fehlern von Donald Trump und Wladimir Putin lernen sollte, da Chinas Aufstieg zur Weltmacht durch Vermeidung militärischer Abenteuer gekennzeichnet ist und die gegenwärtigen geopolitischen Spannungen, insbesondere bezüglich Taiwan, ein riskantes Machtspiel darstellen. #Taiwan #China #Machtpolitik