Manuel Ostermann opposed the idea of Die Linke assuming government responsibility at the federal or state level. He described numerous positions of the party as ideologically radical and detached from reality, stating that they harm Germany. In his view, the country needs clear and responsible politics instead of an attack on the free democratic basic order. #Deutschland #Politik #Freiheit (translated)
The author attributed a very low intellectual level to the Greens and insisted that they should never again take on government responsibility. https://t.co/BPZg7WcHEY #Politik #Deutschland #Grüne (translated)
The author wrote that many had focused on warnings about an allegedly unconstitutional AfD, while the "extremist left," according to his account, had come to power in Berlin. He described this as a clever maneuver and said that many had fallen for it. #Politik #Deutschland #AfD (translated)
First: The Left is not being exaggerated as the biggest danger. It is being reported critically. Good and right for a party that claims government responsibility. Second: No term is misused more often than that of fascism. Third: Moreover, I believe that Carthage must be destroyed. #Politik #Faschismus #Kritik (translated)
Das geht gar nicht! Die Linksjugend in Berlin nennt unsere Polizei einen kriminellen Clan. Wer unsere Polizistinnen und Polizisten in die Nähe von Kriminellen rückt, hat sich für jede Regierungsverantwortung disqualifiziert. Wenn SPD und Grüne das in Berlin durchgehen lassen, https://t.co/ZiOZWZjPqu #Polizei #Linksjugend #Berlin #DE
Wer unsere Polizei als „kriminellen Clan“ diffamiert, verhöhnt diejenigen, die täglich auf unseren Straßen für unsere Sicherheit sorgen. Wieder einmal beweisen Linke, dass sie unser Land und seine Repräsentanten zutiefst verachten. Das darf nicht folgenlos bleiben. Wer dieser Partei zur Regierungsverantwortung verhilft, paktiert mit Staatsfeinden! https://t.co/8TW2RAwtED #Linke #Linksjugend #Berlin #Polizei #Clan #Polizei #Linke #Sicherheit
Wie ich mir einen echten Reset vorstelle: Die Regierung tritt zurück. Es gibt Neuwahlen. Antreten dürfen nur Menschen, die noch nie in Regierungsverantwortung waren. Für Deutschland! #Neuwahlen #Regierung #Deutschland
„Die Integrität staatlichen Handelns, insbesondere der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder, muss gesichert sein. Wer das nicht gewährleisten kann, darf keine Regierungsverantwortung übernehmen.“Auch der Grünen-Sicherheitsexperte, der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz (55), warnt vor einem Bund mit der radikalen Berliner Linken: „Die Integrität staatlichen Handelns, insbesondere der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder, muss gesichert sein. Wer das nicht gewährleisten kann, darf keine Regierungsverantwortung übernehmen.“ #Berlin #Koalition #Grüne
Regierungsverantwortung ist übrigens kein Resozialisierungsprogramm. Leider überrascht mich das nicht, sondern weckt Erinnerungen an die Rolle von Grünen bei den Verhandlungen über die Resolution des Bundestages gg. Antisemitismus 2024 und im Zuge des Documenta-Skandals 2022. https://t.co/HvRqNrOEsI #Regierungsverantwortung #Antisemitismus #Documenta2022
Nord Stream gesprengt, Bundesanwalt spricht von ukrainischer staatlicher Tatbeteiligung. Und trotzdem soll es keine Konsequenzen geben, egal, was ein Gericht feststellt? Wer so deutsche Interessen preisgibt, hat in Regierungsverantwortung nichts verloren. #NordStream https://t.co/0IsyjYGl8e #NordStream #Ukraine #Deutschland
Die Schnittmenge von Leuten, die (zurecht) sagen, dass nicht ein Rechtsextremer Regierungsverantwortung bekommen darf, dann aber bei einem ganzen linksextremen und (mindestens) islamismusblinden Bezirksverband sagen "Aaaach, sind doch nicht ALLE so" is too damn high. #Politik #RechtsversusLinks #Gesellschaft
Egal, ob Sachsen-Anhalt oder #Berlin: die Integrität staatlichen Handels, insbesondere der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder, muss gesichert sein. Wer das nicht gewährleisten kann, darf keine Regierungsverantwortung übernehmen. #Integrität #Sicherheitsbehörden #Regierungsverantwortung #DE
Warum Sicherheitsbeamte? Keine politische Funktion mehr und wir leben ja in einem Land mit funktionierendem Rechtsstaat. Sollte die AfD in Regierungsverantwortung ihr nicht gewähren. #Sicherheit #Rechtsstaat #Politik
Liebe Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, bitte überlegt euch gut, was Frau Schwesig Gutes für euch und euer Bundesland bis jetzt getan hat und ob es wirklich in den nächsten Jahre so weiter gehen soll! Bitte wählt das richtige! Nur die AfD konnte sich bis jetzt noch nicht in der Regierungsverantwortung beweisen! Alle Anderen haben kläglich versagt! Seid schlau, wählt blau! 🫂🫶🏻 #MecklenburgVorpommern #Wahlen2023 #Politik
Eine Rede, die Geschichte schreibt. Was Jörg Haider mit Peter Sichrovsky in den Neunzigern versuchte, was Heinz-Christian Strache in Regierungsverantwortung probierte – Herbert Kickl hat es vollbracht: die Freiheitliche Partei Österreichs tritt aus dem Schatten der Vergangenheit #Österreich #FreiheitlichePartei #GeschichteSchreibt #AT
Die Schwedendemokraten haben in Schweden an Einfluss gewonnen und könnten nach der kommenden Parlamentswahl am Sonntag noch mehr Macht in der Politik erlangen, während sie bislang keine Regierungsverantwortung tragen. #Schwedendemokraten #Parlamentswahl #Rechtspopulismus
Ein sensationelles Ergebnis als Folge des wohl besten Wahlkampfes, den jemals ein AfD-Verband auf die Beine gestellt hat. Hut ab, @AfD_LSA! Selbst wenn es heute leider nicht für die absolute Mehrheit reichen sollte: Das Zweckbündnis der Verlierer gegen den Wählerwillen hätte keinerlei Substanz & würde (wie in Thüringen) am eigenen Widerspruch zerschellen. Regierungsverantwortung ist für uns nicht aufgehoben, nur aufgeschoben. #AfD #Wahlkampf #Politik
Was für ein Debakel für die Demokratie! Ein schwarzer Tag für Sachsen-Anhalt. Wer Faschisten Regierungsverantwortung gibt , gefährdet Wohlstand, Freiheit und Frieden in Deutschland! #Demokratie #SachsenAnhalt #Faschismus #DE
Wenn das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt den Prognosen entspricht, müssen die demokratischen Parteien dafür sorgen, dass Faschisten keine Regierungsverantwortung bekommen! Dass ist demokratische Pflicht! Erst das Land dann die Parteien! Nie wieder ist jetzt! #SachsenAnhalt #Demokratie #NieWieder #DE
