Torben Braga

Torben Braga wrote to Michael Kretschmer that the communication on the framing "Work for Thuringia" was unrealistic and would not convince anyone. Braga claimed that the man had been informed that he would not be successful in court, whereupon he preferred to give up. #Thüringen #Politik #Gericht (translated)

Torben Braga wrote that the person concerned had plagiarized and that his lawsuit had no chance of success. He is clinging to his position and is apparently being supported by the entire CDU faction. The voters in Thuringia would remember this, wrote Braga. #Thüringen #Politik #Wahlen (translated)

Torben Braga wrote that SPD and then BSW representatives had repeatedly emphasized that one must wait for the process and a legally binding verdict. It is now official that Voigt has plagiarized. According to Braga, Voigt apparently considers the lawsuit against the revocation as hopeless. He asked when Voigt would leave or be removed from office. #Plagiat #Politik #Entscheidung (translated)

Indeed remarkable how this entire matter and the work of this investigative committee plays no role in the "traditional" media of Thuringia (but also beyond). One must let this sink in: It is demonstrated that a VS chief, who does not possess the qualifications essential for the position, bent the law and ignored the clear recommendations of his experts to continue his fight against the AfD. However, apart from @apollo_news_de, no one reports on this! Instead, there are reports everywhere about a completely pointless hearing on the AfD ban, where a comedian and two full-time activists are the key witnesses for the proponents of the ban. #Thüringen #Medien #Politik (translated)

Wenn Ulrich Siegmund am 15. Dezember gewählt wird, wären seit der Wahl genau 100 Tage vergangen. Wollen wir vergleichen? Mario Voigt wurde in Thüringen 108 Tage nach der Landtagswahl als MP gewählt (01.09.2024 bis 18.12.2024). Michael Kretschmer brauchte 2024 109 Tage (01.09.2024 bis 19.12.2024), 2019 sogar 110 Tage (01.09.2019 bis 20.12.2019), bei Boris Rhein waren es 102 Tage (08.10.2023 bis 18.01.2024), bei Rainer Haseloff 2021 auch 102 Tage (06.06.2021 bis 16.09.2021). Also… 🤫 #Thüringen #Landtagswahl #Politik

Krokodilstränen der Altparteien in Sachsen-Anhalt zu den Ausschussgrößen im Landtag. Als die @AfD_Thueringen zwar mehr als 1/3 der Sitze im Landtag, aber nicht in den Ausschüssen bekam, fand man das nicht so schlimm… cc @AfD_LSA & @UlrichSiegmund https://t.co/Fy7jg8K0ti #SachsenAnhalt #AfD #Politik

Ich hatte schon gerätselt, warum zum Teufel Sven Schulze zu einem Sommerwahlkampf bei 35 Grad Plakate von sich in einer dicken Herbstjacke hängen ließ. Hier wird klar: Das wollte seine Frau so. Und seine Berater trauten sich nicht, das Offenkundige auszusprechen. Ein tragischer Autounfall in Zeitlupe – man kann einfach nicht wegsehen. #Politik #Sommerwahlkampf #SvenSchulze

Dass die SPD dieses Jahr aus einem Landtag fliegt, habe ich im Frühjahr nicht nur für möglich, sondern sogar für wahrscheinlich gehalten. In Baden-Württemberg oder spätestens Sachsen-Anhalt. Dass es aber die CDU erwischt hätte ich nicht gedacht. Stolze Leistung, @_FriedrichMerz! #SPD #CDU #Landtagswahlen

Update zu meiner Prognose: 1.927 von 1.974 Wahlbezirken sind ausgezählt, die CDU steht bei 4,84 Prozent, ihr fehlen 1.568 Stimmen. In den letzten 27.000 gezählten Stimmen hat sie ihren Rückstand nicht verkleinert. Sie bräuchte im Rest über 10 Prozent. Das war es. https://t.co/GSPgBbxmWA #Wahlen #CDU #Deutschland

Die WamS berichtet über den Gesetzentwurf, den Kollegen der @AfDimBundestag & ich ausgearbeitet haben. Wir lösen damit unser Versprechen ein: Die Umgehung des Leihmutterschaftsverbots über das Ausland soll künftig nach italienischem Vorbild unter Strafe gestellt werden. Die bekanntgewordenen Fälle von Unionspolitikern wie Jens Spahn und Hendrik Streeck haben nicht zuletzt deshalb für so viel Unverständnis und eine gesellschaftliche Debatte gesorgt, weil eine in Deutschland aus guten Gründen verbotene Praxis im Ausland eingekauft wurde. Das wirft die Frage auf, wie wirksam unser Recht überhaupt ist, wenn sich besonders wohlhabende oder prominente Personen aus einem Verbot schlicht rauskaufen können. Italien stellt die Inanspruchnahme solcher Dienste im Ausland bereits seit 2024 unter Strafe, und auch das deutsche Recht kennt die exterritoriale Geltung bestimmter Normen. Es war aus unserer Sicht deshalb folgerichtig, eine entsprechende Änderung der deutschen Rechtslage zu beantragen um diese Lücke zu schließen. Die weiteren Initiatoren und ich hoffen nun, dass die Fraktion das Thema sehr zeitnah zur Beratung auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestags setzt. #Leihmutterschaft #Gesetzesentwurf #Rechtslage

Bizarre zwangsgebührenfinanzierte, live übertragene Therapiestunde für die geplatzte Brombeere & ihre Mehrheitsbeschaffer von Links im MDR heute Abend. Voigt darf erklären, es sei alles in bester Ordnung, Wolf, dass was sie treibt freilich kein Mandatsklau ist und Maier, dass der Zweck, die AfD zu verhindern ohnehin alle Mittel rechtfertige. #Therapie #Politik #AfD

Was sich gerade im Thüringer Landtag zuträgt, spottet wirklich jeder Beschreibung! Abgeordnete, die nicht wissen, ob sie Regierung oder Opposition sind, erzwungene Änderungen bei den Gremien und eine Regierung ohne jede demokratische Legitimation. Der Ministerpräsident hat offenbar die Hosen voll, schweigt zu dieser Regierungs- und Verfassungskrise und versteckt sich hinter dem illegitim installierten Landtagspräsidenten, der wiederum sein Amt missbraucht um die berechtigte Kritik von @WMuhsal zu beschneiden. Unwürdige Zustände, die sofort beendet gehören! Gut, dass @AfD_ThL einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Es braucht: NEUWAHLEN JETZT! #Thüringen #Neuwahlen #Politik

Wegen der großen Aufregung um Sachsen-Anhalt geht das zwar ein wenig unter, was derzeit aber die @cdu_thueringen unter @mariovoigt & @Buehlandreas macht, spottet jeder Beschreibung. Jeder, wirklich JEDER, sieht, dass diese Regierung keinerlei demokratische Legitimation hat. Aus schierer Angst vor Neuwahlen klammert man sich an abwegige Auslegungen von Verfassung, Geschäftsordnung und Koalitionsvertrag. Es zeugt von einer Verachtung für den Wähler, von dem man offenbar hofft, dass er das weder versteht noch bis zur regulären Wahl in Erinnerung behält. Sie werden das noch bereuen… #Politik #Demokratie #Thüringen

Das ist ein Skandal! Die nachträglich reingekritzelte 8, weil das Schreiben schon vor der Wahl vorbereitet war und abhängig vom Ergebnis versendet werden sollte, dass der Mann über Rechte/Pflichten seiner Nachfolger im Amt bestimmen will, und dass er sich zeitgleich zum Vorsitzenden einer Landtagsfraktion hat wählen lassen… Ein Gesamtkunstwerk! Besser kann man bildlich nicht dokumentieren, was "UnsereDemokratie" eigentlich bedeutet. #Skandal #Demokratie #Politik

Ein sensationelles Ergebnis als Folge des wohl besten Wahlkampfes, den jemals ein AfD-Verband auf die Beine gestellt hat. Hut ab, @AfD_LSA! Selbst wenn es heute leider nicht für die absolute Mehrheit reichen sollte: Das Zweckbündnis der Verlierer gegen den Wählerwillen hätte keinerlei Substanz & würde (wie in Thüringen) am eigenen Widerspruch zerschellen. Regierungsverantwortung ist für uns nicht aufgehoben, nur aufgeschoben. #AfD #Wahlkampf #Politik