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Baha criticized that journalists, in his opinion, downplayed the Left Party. He accused them of ignoring anti-Semitic currents, connections to criminal clans, and memberships in organizations that the Constitution Protection Agency classified as extremist and anti-constitutional. According to his portrayal, such aspects were treated as unproblematic if they aligned with one's own worldview. #Politik #Journalismus #Antisemitismus (translated)

Artificial intelligence criticized what it saw as the constant relativization of Nazi crimes as shameful and wrote that Hape Kerkeling is currently being cited as an expert in the parliament of Saxony-Anhalt. It described this as unbelievable. https://t.co/fo4Hpyqi9U #NSVerbrechen #HapeKerkeling #Politik (translated)

Ahmad Mansour wrote that an Indian pilot apparently risked his life to prevent a disaster. The German Tagesschau had demonstratively put the word "hero" in quotation marks. In the United Arab Emirates, Crown Prince and Defense Minister Hamdan bin Mohammed visited the pilot in the hospital and honored him as someone who had saved lives. Mansour described the difference as remarkable. #Held #Mut #Lebenretten (translated)

Yes, please. The inciter of the people, Hape Kerkeling, may report me... Those who have no idea about freedom of expression law should keep their mouths shut before they embarrass themselves, like @DrHOSP1. You don’t have to be convicted of incitement to hatred to have to be labeled an inciter of the people in a permissible context like here. I never claimed that Hape Kerkeling was convicted of incitement to hatred. However, given that there are really enough "connecting facts" to arrive at the opinion that is also not "concocted out of thin air," that Kerkeling is engaging in incitement to hatred and "Holocaust relativization" here. And the balancing with his general personal rights clearly weighs in my favor. After all, he essentially accuses an opposition party of wanting to establish extermination camps like in the Third Reich, which can certainly be classified under § 130 Abs. 3 Variant 3 of the Penal Code. If Kerkeling files a criminal complaint, then "he" might win before an uninformed magistrate. But such a procedure will certainly not end there. And sooner or later, experienced courts in cases of freedom of expression will come in, who know about freedom of opinion and would rule in my favor. Why has none of these whole inciters of the people dared to report me? Because they know how it ends, in my favor. #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Äußerungsrecht (translated)

According to the Russian representation, it was the German side that did not want to allow press questions and audio recordings at the meeting #Wadephul-Lawrow. I asked @AuswaertigesAmt for confirmation. I also wanted to know when evidence of Russia's role in the Leipzig drone incident would be presented. The responses: First a denial, then a relativization of the denial and, surprise, surprise, there would be no new evidence... (however, there have also been no "old" ones so far...). #Politik #Außenpolitik #Deutschland (translated)

Schon wieder Berlin. Eine Frau trägt einen Davidstern. Sie wird antisemitisch beleidigt und schließlich mit einer zerbrochenen Glasflasche angegriffen. So sieht es aus, wenn aus antisemitischem Hass Gewalt wird. Eine Woche vor der Wahl erwarten wir von allen Parteien eine klare Haltung: Antisemitismus und Gewalt gegen Juden dürfen in Berlin keinen Platz haben. Keine Relativierung. Keine Ausreden. #Antisemitismus #Berlin #Gewalt

Die Relativierung der Linkspartei durch Journalisten ist ein Phänomen, das dringend eine wissenschaftliche Analyse erfordert. Kein Bürgerlicher hat dafür Verständnis. Das Framing steht schon: „Die AfD regiert, weil die Union sich nicht der Linken öffnet.“ Auch um vom eigenen Versagen abzulenken. #Linkspartei #Journalismus #Politik

Ernst gemeinte Frage: Was machen Gedenkstätten-Personal und Lehrer an so einem Ort eigentlich beruflich? Vor ihren Augen: Holocaust-Relativierung. Verhöhnung der Opfer. Eine Terroristin als Symbol – im Vernichtungslager. Und keiner reagiert. https://t.co/0BNvuKinnE #Holocaust #Erinnerungskultur #Gedenkstätten

„Mich ärgern deshalb auch Pressetexte, durch die die ewiglich falsche Frage wabert, ob nicht vielleicht doch die Opfer die Täter provoziert haben könnten. Oder hey, vielleicht waren die Journalisten gar nicht richtig als Journalisten zu erkennen gewesen?  Angesichts dieser Relativierungsrituale ist mir fast schon die stupende Selbstgerechtigkeit des Blockadebündnisses ‚Widersetzen’ lieber, das über die Verletzten dies mitzuteilen hatte: ‚FaschistInnen mit einem Presseausweis sind immer noch FaschistInnen.‘ Mein Respekt dafür. Kein Politbüro hätte dies neostalinistischer und empathieloser formulieren können. Neu ist nur, dass jetzt alle Geschlechter mitgemeint sind.“ Sehr lesenswert im Stern: https://t.co/EIBpL59lDD #Journalismus #Opfer #Faschismus

„Wer Andersdenkende stets als 'Nazi' diffamiert, muss sich nicht wundern, wenn Menschen diesen Vorwurf ernst nehmen und entsprechend handeln. Das geschichtslose Stilmittel der Holocaust-Relativierung ist das Fundament für politische Gewalt.“ https://t.co/CLTn2Z29xx https://t.co/oyfiU77tlb #Politik #Historie #Freiheit

Der geplante Abriss des historischen Bunkers der Neuen Reichskanzlei in Berlin, der als letzter baulicher Überrest von Hitlers Machtzentrale gilt, stößt auf Widerstand von Denkmalschützern und dem Verein Berliner Unterwelten, der argumentiert, dass die Erhaltung solch bedeutender historischer Stätten gerade in Zeiten des zunehmenden digitalen Missbrauchs und der Relativierung der NS-Verbrechen von großer Wichtigkeit ist. #BerlinerUnterwelten #NSGeschichte #BunkerErhalt

Die AfD und ihre offene Kollaboration mit Putins Mörderregime. Die AfD hat sich damit endgültig als Partei positioniert, die nicht für Deutschland kämpft – sondern mit Russland. Das Ziel: Deutschland soll Kolonie von Russland werden. Das ist keine harmlose „Wirtschaftsreise“. Das ist eine bewusste politische Signalreise zu einem Diktator, der für den größten Angriffskrieg in Europa seit 1945 verantwortlich ist. Putin trägt die Verantwortung für Zehntausende tote Zivilisten, zerstörte Städte und ein System, das Kriegsverbrechen als Methode einsetzt. Wer sich dort hinstellt und mitmacht, legitimiert dieses Regime – und das mitten in einer Zeit, in der Russland Deutschland und Europa wöchentlich mit hybriden Angriffen, Sabotage, Cyberattacken und offenen Drohungen überzieht. Deutsche Verteidigungsstrategien nennen Russland zu Recht die größte unmittelbare Bedrohung. Die AfD predigt „Deutschland zuerst“ und arbeitet gleichzeitig mit dem Feind zusammen. Das ist nicht Pragmatismus, das ist Verrat an den Interessen Deutschlands. Wer mit einem Aggressor paktiert, der täglich neue Gräueltaten in der Ukraine begeht und offen NATO-Länder bedroht, der stellt sich gegen die Souveränität, die Sicherheit und die Werte dieses Landes. • Energiepolitik? Die AfD wollte Abhängigkeit von Putins Gas – und tut es immer noch. • Außenpolitik? Statt klare Haltung gegen Imperialismus: Reisen zum Kreml-Forum, Relativierung von Kriegsverbrechen, Putin-Versteherei. • Demokratie? Eine Partei, die systematisch mit dem Regime eines angeklagten Kriegsverbrechers flirtet, untergräbt die Freiheit, für die Millionen Deutsche in der Vergangenheit gekämpft haben. Fakt ist: Wer offen mit dem Regime zusammenarbeitet, das Deutschland und Europa mit Krieg und Zerstörung bedroht, der macht sich zum Feind der deutschen Sicherheit. Das ist keine Übertreibung, das folgt logisch aus den Handlungen. Die AfD opfert nationale Souveränität und europäische Stabilität für billigen Protest und ideologische Nähe zu Autokraten. Sie schwächt Deutschland von innen, während Putin es von außen bedroht. #AfD #Putin #Deutschland

Manchmal entsteht Propaganda durch das Gesagte, manchmal durch das Weggelassene. Der Tagesschau gelang am 23. Mai das Kunststück, beide Formen der Propaganda zu erfüllen. In der Halbzeitsendung des DFB-Pokalfinals wurde das Publikum für blöd verkauft. [...] Das Grundgesetz ist durchzogen von derartigen Wackelpuddingbegriffen, von Einschränkungen, von Relativierungen. Eigentum, aber Verantwortung. Meinungsfreiheit, aber persönliche Ehre. Freie Entfaltung, aber das Sittengesetz. Gerade Wieselwort-Begriffe wie „Sitte“ und „Ehre“ ermöglichten die jahrzehntelange Verfolgung von Homosexuellen, inklusive Billigung des Bundesverfassungsgerichts, und die Diskriminierung von Frauen. In der Zeit der Corona-Maßnahmen zeigte sich erneut, dass Grundrechte zu leicht ausgehebelt werden können, weil in der Verfassung zu viele Einfallstore vorhanden sind. Wer über das Grundgesetz spricht, muss beides betonen: die zugrunde liegende Philosophie, also den Staat, nicht die Bürger einzuschränken, und die Probleme dieser nicht konsequent formulierten Verfassung. Tagesschau und Staatsoberhaupt haben die maximal reichweitenstarke Sendung während des Pokalfinales genutzt, um Letzteres zu verschweigen und Ersteres in das Gegenteil zu pervertieren. Ist man großzügig, könnte davon ausgegangen werden, dass sie den Geist der Verfassung stärken wollten. Sie haben das Gegenteil vollbracht. Der Staat und die staatsnahe Tagesschau instrumentalisieren das Grundgesetz für gesellschaftspädagogische Wohlfühlbotschaften, um zu verschleiern, dass es eigentlich ihren Machtmissbrauch verhindern soll. https://t.co/jrDgCSjZNH #Propaganda #Grundgesetz #Meinungsfreiheit

Das geplante Treffen der Sudetendeutschen Landsmannschaft in Brünn, das erste seiner Art in Tschechien, stößt auf Widerstand von der ultra-rechten Regierungspartei SPD, die in einem Parlamentantrag vor der Relativierung nationalsozialistischer Verbrechen warnt und die Organisatoren zur Absage aufruft, während Befürworter das Treffen als wichtigen Schritt zur Versöhnung betrachten. #SudetenGermanMeeting #CzechRepublic #HistoricalReconciliation