Doch ist man wirklich ein „Arbeitnehmer“, wenn man nur ein oder zwei Stunden arbeitet, fragt Link. #Mietwucher #Sozialbetrug #Schrottimmobilien
Doch ist man wirklich ein „Arbeitnehmer“, wenn man nur ein oder zwei Stunden arbeitet, fragt Link. #Mietwucher #Sozialbetrug #Schrottimmobilien
Die Razzia in Duisburg deckt Missstände in einem verwahrlosten Mietshaus auf, wo vermutlicher Sozialbetrug und Mietwucher vorliegen, indem gemeldete Bewohner nicht anwesend sind und die Sicherheitsbedingungen des Gebäudes unzureichend sind. #Mietwucher #Sozialbetrug #Schrottimmobilien
Kriminelle Strukturen versuchen sich den Sozialstaat zur Beute zu machen. Darauf geben wir die Antwort mit dem Aktionsplan, mit klarer Kante gegen Sozialbetrüger und organisierte Kriminalität. #Sozialbetrug #Aktionsplan #Schrottimmobilien
Die Bundesregierung hat einen neuen Aktionsplan gegen Sozialmissbrauch beschlossen, der auf strengere Kontrollen, bessere Datenabgleiche und Maßnahmen gegen kriminelle Strukturen abzielt, um insbesondere das Problem von Schrottimmobilien und Sozialbetrug in Deutschland zu bekämpfen. #Sozialbetrug #Aktionsplan #Schrottimmobilien

Zu begrüßen ist, dass die #Enteignung von #Schrottimmobilien erleichtert wird, wenn der Eigentümer dem Instandsetzungsgebot nicht nachkommt. Zu kritisieren sind Maßnahmen, die Rechtsposition der Betroffenen schwächen, wie Kürzung von Überbrückungsleistungen für EUBürger 3/x #Enteignung #Schrottimmobilien #Rechtsposition #DE #EU
Die Bundesregierung plant einen Zehnpunkteaktionsplan zur Bekämpfung von Sozialbetrug, der Minderanreize für den Zuzug in die Sozialsysteme schaffen und ausbeuterischen Geschäftsmodellen entgegenwirken soll. #Sozialbetrug #Schrottimmobilien #Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat neue Regelungen im Baurecht beschlossen, um den Wohnungsbau in Deutschland zu beschleunigen, indem Planungsverfahren digitalisiert und verkürzt werden und Kommunen mehr Handlungsfreiheit bei der Behandlung von Schrottimmobilien erhalten, während der Wohnungsbau künftig als überragendes öffentliches Interesse betrachtet wird. #Wohnungsbau #Baugesetzbuch #Schrottimmobilien
