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#Stadtrat
Josef Baum 3d

We will hold rallies at a total of ten locations in Lower Austria on October 16 and 17. “We will hold rallies at a total of ten locations in Lower Austria on October 16 and 17,” says the Purkersdorf city councilor Josef Baum, who is also part of the “Platform Lower Austria.” #Notarzt #Niederösterreich #Gesundheitsreform (translated)

Heißer Herbst in der Notfalldebatte in Niederösterreich
kurier.at
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Kurier 4d

The Neos fail again against ÖVP and SPÖ in their attempt to abolish the non-executive city councilors in Vienna, who, according to the Pink Party, cost almost one million euros annually without providing value to the citizens. #Neos #Wien #Politik (translated)

kurier.at
Nicht amtsführende Stadträte abschaffen: Neos scheitern an ÖVP und SPÖ
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K
Kronen Zeitung 4d

Die NEOS zeigen sich verärgert über die SPÖ und ÖVP, die zum Ende hin Beschlüsse für Stadträte ohne konkrete Aufgaben unterstützen. Sure! Please provide the text of the article so I can determine the most fitting hashtags.

NEOS sind erzürnt - SPÖ und ÖVP gegen Ende für Stadträte ohne Aufgaben
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GFrei.News 6d

GFrei.News referred to values of 30.5 percent for the AfD and 17.5 percent for the CDU and urged the CDU to abandon its "firewall." Otherwise, the author warned that the party could face further loss of significance. He described the CDU and SPD as career parties and claimed that advancement opportunities depended on conforming to party leadership and avoiding internal criticism. The author accused the CDU of using offices and positions to provide for its members. As evidence, he cited 25 lost CDU seats in Saxony-Anhalt, 12 in Mecklenburg-Vorpommern, and 68 nationwide, with the latter relating to current polls. According to his portrayal, state parliament representatives received between 10,000 and 11,000 euros monthly, federal parliament representatives up to 17,000 euros; additionally, there were up to 6,000 euros for office equipment and 1.24 million euros in party funds for every million voters. GFrei.News also criticized travel expenses, retirement provisions, and opportunities for employees and stock trades that, in his view, were available to the representatives. According to the author, the CDU supported Merkel and then Merz despite what he considered bad policies. He concluded by asking when a prominent CDU member would abandon the firewall. #CDU #AfD #Politik (translated)

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Emanuel Boeminghaus 1w

Emanuel Boeminghaus wrote that Paderborn is facing a major savings package and must save around 100 million euros annually. Citing the Neue Westfälische, he stated that the city is facing a budgetary stabilization and the financial leeway of the city council is therefore significantly smaller. The administration has submitted extensive savings proposals for numerous areas; according to a report from October 2, 2026, city council members reacted with shock to the planned cuts. Boeminghaus referred to Paderborn as also "down." https://t.co/6errHKBe4M #Paderborn #Haushalt #Stadtfinanzen (translated)

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Bild 1w

The CDU mayor, who was elected with 55.7 percent, is asking for mercy after an alcohol incident with a blood alcohol level of 1.6 per mille, while the mood in his community is tense due to his misconduct, and city councilors are already preparing for a removal procedure. (translated)

www.bild.de
55,7 Prozent Stimmen und 1,6 Promille - CDU-Bürgermeister bettelt nach Suff-Crash um Gnade
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Apollo News 2w

At the Munich Oktoberfest, a group of the Left Youth shouted "Free Palestine" and sang the slogan to the tune of "Sweet Caroline." A FDP city councilor then called in security - shortly after, he was slapped by a woman. https://t.co/VbMhM1wp0q https://t.co/JmSCnUJExR #Oktoberfest #FreePalestine #Freiheit (translated)

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GFrei.News 2w

Sollte jemals ein Müllkontrollteam bei mir auftauchen, würde ich das umgehend unterstützen. Ich würde mir den Stadtrat heraussuchen, der das vorgeschlagen hat, und ihm jede Nacht meinen gesamten Müll vorbeifahren, dass er den in seinem Vorgarten persönlich kontrollieren kann. Solche engagierten Politiker muss man direkt positiv miteinbeziehen. Da muss jeder Bürger mithelfen, so gut er kann. Haltet unser Land sauber! https://t.co/Tb29eQoMhB #Mülltrennung #Umweltschutz #Sauberkeit

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Emanuel Boeminghaus 2w

Speyer zieht die finanzielle Notbremse. Eine Haushaltssperre soll die Finanzplanung der Stadt retten. Speyer jetzt auch down! Wiederhole Speyer Down! #Speyer #Haushaltssperre #Kommunalfinanzen #Sparmaßnahmen Finanzielle Einschränkungen: Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler von der SPD hat erstmals seit ihrem Amtsantritt 2019 eine Haushaltssperre verfügt. Die Entscheidung fällt wenige Wochen nach ihrer Wiederwahl Anfang September. Begrenzter Ausgabenstopp: In bestimmten Bereichen werden Teile der noch verfügbaren Haushaltsmittel für den Rest des Jahres 2026 gesperrt. Der Stadtrat befasst sich am 1. Oktober um 17 Uhr mit der Maßnahme. Ein vollständiger Ausgabenstopp für den gesamten Haushalt ist damit nicht verbunden. Die Haushaltssperre schränkt den Handlungsspielraum der Stadt Speyer bis zum Jahresende ein. Vielen Dank für diesen wichtigen Hinweis! Quelle: DIE RHEINPFALZ https://t.co/tZFzWQrckJ #Speyer #Haushaltssperre #Kommunalfinanzen

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Spiegel Online 2w

In Heidenau hat der Stadtrat beschlossen, keine neuen Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus im öffentlichen Raum zuzulassen, was zu breitgefächerter Kritik führte und die Entwicklung einer App zur digitalen Dokumentation der bestehenden Stolpersteine zur Folge hatte. #Stolpersteine #Heidenau #Erinnerungskultur

www.spiegel.de
Heidenau: Stolpersteine-App reagiert auf Verbot neuer Gedenksteine
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Nasir Ahmad 2w

Nein, Herr Rhein. Wir müssen über die CDU sprechen. Über Jens Spahn und seine Maskendeals. Milliardenrisiken für den Steuerzahler. Und während einer Sitzungswoche? „Krank geschrieben“ im Urlaub auf Sardinien. Über Thomas Bareiß. Unfall. Drei Verletzte. Drogen im Spiel. Laut Staatsanwaltschaft Hinweise auf ein synthetisches Betäubungsmittel in seinem Blut. Gegen ihn wird ermittelt. Oder über CDU-Stadträte in Heidenau, die gemeinsam mit der AfD gegen weitere Stolpersteine vorgingen. DAS ist IHR Stadtbild, Herr Rhein. Hören Sie auf, ständig Migration zum Problem zu erklären. Räumen Sie erstmal in Ihrer EIGENEN Partei auf. #NiemalsCDU #CDU #Politik #Deutschland

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0⚡7 2w

Sich über die Linke aufregen wegen Antesemitismus, aber dann im Stadtrat mit der AfD gegen Verlegung neuer Stolperstein stimmen. Doppelmoral bei der CDU wieder mal gigantisch groß. #Doppelmoral #CDU #Stolpersteine

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Spiegel Online 2w

Im sächsischen Heidenau hat der Stadtrat mit Stimmen von AfD und CDU beschlossen, keine Stolpersteine für Naziopfer mehr zu verlegen, was den Stolperstein-Initiator Gunter Demnig zu heftiger Kritik an der Verlogenheit der Politiker veranlasst hat. #Stolpersteine #Heidenau #Gedenken

www.spiegel.de
Gunter Demnig zum Stolperstein-Verbot in Heidenau: »Dass die CDU da mitmacht, ist bitter«
1498
Spiegel Online 2w

Der Stadtrat in Heidenau hat beschlossen, keine neuen Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus mehr zu verlegen, was zu heftiger Kritik von verschiedenen politischen Seiten führt. #Stolpersteine #Heidenau #Gedenken

www.spiegel.de
Stolperstein-Verbot in Heidenau löst Kritik aus
1498
Kurier 2w

Der Stadtrat von Ottawa hat einstimmig beschlossen, die „Trump Avenue“ umzubenennen, um der Feindseligkeit des US-Präsidenten gegenüber Kanada Rechnung zu tragen, insbesondere im Hinblick auf den eskalierenden Handelsstreit zwischen den beiden Ländern. #TrumpAvenue #Handelsstreit #Ottawa

kurier.at
Einstimmig beschlossen: Kanadas Hauptstadt benennt „Trump Avenue“ um
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D
der Standard 2w

Ottawas Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die nach Donald Trump benannte Trump Avenue umzubenennen, um keine Erinnerungen an den US-Präsidenten und seine feindseligen Äußerungen gegenüber Kanada in der Stadt zu belassen. #Ottawa #TrumpAvenue #Kanada

www.derstandard.at
Kanadas Hauptstadt Ottawa will "Trump Avenue" umbenennen
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Spiegel Online 2w

Der Stadtrat von Heidenau bei Dresden hat entschieden, keine neuen Stolpersteine zur Erinnerung an Nazi-Opfer zu genehmigen, wobei CDU und AfD offenbar gemeinsam für diesen Beschluss stimmten. #Stolpersteine #Heidenau #NaziOpfer

www.spiegel.de
Nationalsozialismus: Stadtrat verbietet neue Stolpersteine im sächsischen Heidenau
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P
Peter Fischer 2w

„Das ist für mich eine Art Antisemitismus, die Stolpersteine auf den Friedhof zu verlegen“„Das ist für mich eine Art Antisemitismus, die Stolpersteine auf den Friedhof zu verlegen“, sagt Bürger Peter Fischer (83) im Stadtrat von Heidenau (16700 Einwohner) im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge. #Stolpersteine #Antisemitismus #Heidenau

Auf Antrag von AfD- und CDU-Politikern - Stolperstein-Verbot in Heidenau beschlossen
www.bild.de
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Spiegel Online 3w

Im sächsischen Heidenau wollen Stadträte von CDU und AfD die Verlegung von Stolpersteinen zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus ablehnen und schlagen stattdessen vor, das Gedenken auf einen Friedhof zu verlegen, was auf heftige Kritik von verschiedenen Bürgerinitiativen und der Stolpersteine-Stiftung stößt. #Stolpersteine #Nazizeit #Gedenken

www.spiegel.de
Heidenau in Sachsen: CDU und AfD wollen Stolpersteine ablehnen
1500
Bild 3w

In Heidenau (Sachsen haben Stadträte von AfD und CDU einen Antrag eingebracht, der die Verlegung neuer Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus ablehnt, was auf starke Kontroversen und Widerstand stößt. #Stolpersteine #Gedenken #Nationalsozialismus

www.bild.de
Antrag von AfD- und CDU-Politikern - Stadträte wollen keine neuen Stolpersteine
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