LilitThyra wrote that the BSW has made a fool of itself. The party is just as unworthy of her vote as the old parties, and she cannot take them seriously. https://t.co/sw1xfs22t7 #Politik #Wahlen #BSW (translated)
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Jessie..... wrote that the CDU is unvoteable because of such people. Furthermore, Jessie..... referred to the complete post of a CDU member and shared a link to it. https://t.co/5aINZ59M3g #CDU #Politik #Unwählbar (translated)
So this is the plan: In an expedited procedure, one should be able to revoke passive voting rights in cases of so-called incitement to hatred. The so-called incitement to hatred is a completely vague offense (e.g., paper airplanes) with draconian penalties. This way, the opposition can easily be made unworthy of being elected. The simulation of democracy is currently spitting and stuttering, which is a shame. #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wahlen (translated)
Falsche Einstellung. Integration ist Bringschuld. Wer das nicht leisten will - der Heimweg steht offen. Und Leute wie Frau Prien sind unwählbar. #Integration #Heimat #Politik
Nicht nur wegen Leuten wie Wulff ist die CDU unwählbar geworden. Diese Partei hat sich schon lange an die linke Agenda und den Islam verkauft. https://t.co/NaumZ9Ft2S #CDU #Politik #Deutschland
Falls das stimmt und die Deutschen wählen jetzt wieder grün statt CDU, dann ist uns Deutschen echt nicht mehr zu helfen! 🤦🏼♀️ Die Grünen sind völlig unwählbar! https://t.co/qKJScVpIat #Politik #Wahlen #Deutschland
Auflösungserscheinung des Tages. Sie AfD fordert schon Neuwahlen. Alles andere macht doch keinen Sinn mehr. Und das BSW? Unwählbar. https://t.co/tUTQkWQTyI #Neuwahlen #AfD #Politik
Meine Kollegin Sandra Weegels sagte in unserer aktuellen Stunde zum Thema „sexuelle Belästigungen in Freibädern“, dass die Bürger es leid sind, nicht mehr ohne Angst in Freibäder oder auf Weihnachtsmärkte gehen zu können. Die weiblichen Abgeordneten der Grünen und der SPD riefen laut mitleidsvoll: Aaaawww. Innenminister Poseck behauptet, wir würden Vorfälle übertreiben, die Gesellschaft spalten und dass wir menschenfeindlich seien. Und natürlich behaupten Grüne und SPD, es sei ein reines Männerproblem. Die Altparteien haben komplett den Bezug zur Lebensrealität der normalen Bürger verloren! Sie machen sich über eure Ängste lustig! Sie sind unwählbar! #SexuelleBelästigung #Freibäder #Politik
Marine Le Pen wurde von einem Berufungsgericht zu 15 Monaten Unwählbarkeit und einer Fußfesselstrafe von einem Jahr verurteilt, was ihre Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen 2027 theoretisch ermöglicht, jedoch unwahrscheinlich macht, während ihr Parteikollege Jordan Bardella sich auf eine mögliche Kandidatur vorbereitet. #MarineLePen #Präsidentschaftswahl2027 #RassemblementNational
www.zeit.de
Präsidentschaftswahl 2027: Le Pen zu einem Jahr Fußfessel und 15 Monaten Unwählbarkeit verurteilt
Marine Le Pen bleibt verurteilt – kann aber trotzdem 2027 mit Fußfessel kandidieren. Das Pariser Berufungsgericht verkürzte ihre Unwählbarkeit so stark, dass sie bereits abgelaufen ist. https://t.co/h6huDiI0F6 #MarineLePen #Frankreich #Politik
Sie sind ein elender Heuchler, @_MartinHagen, Sie gehen strafrechtlich und zivilrechtlich gegen Bürger vor, die Sie z. B. als "Kriegsgewinnler" oder als "Politwichser", der "eingesperrt gehört", bezeichnen. Sie tun das mit Hilfe des FDP-nahen, unlauteren Meldeportals „So Done“. Die FDP ist und bleibt unwählbar! Eine Partei, deren Generalsekretär eine Strafanzeige erstattet, weil man ihn (zulässigerweise) als "Kriegsgewinnler" bezeichnet, und der sich daran auch noch zivilrechtlich bereichern möchte, hat im Bundestag nichts verloren. Es wird ganz sicher nicht die einzige Anzeige gewesen sein, sondern, wie üblich, ein Massenstrafantrag. #Politik #FDP #Meinungsfreiheit
