Die deutsche Bundesanwaltschaft hat sieben mutmaßliche Mitglieder der Hamas wegen der Vorbereitung von Anschlägen, unter anderem in Österreich, angeklagt, nachdem sie in Deutschland und anderen Ländern festgenommen wurden und umfangreiche Waffen und Munition beschafft hatten. #Hamas #Terrorismus #Waffenbeschaffung
Im Frankfurter Reichsbürger-Prozess versucht die Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß, Waffen zu beschaffen, um angeblich Kinder zu befreien, die sie in unterirdischen Verstecken gefangen glauben, während die Bundesanwaltschaft von einem geplanten bewaffneten Umsturz ausgeht. #Reichsbürger #Verschwörungstheorien #Waffenbeschaffung
„Dieses Gesetz ist ein Angriff auf unser Gesundheitssystem. Es ist der größte Kahlschlag im Gesundheitssystem in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Hauruck-Verfahren beim parlamentarischen Ablauf hat die Demokratie in unserem Land zudem schwer beschädigt. Elementare Bereiche der Daseinsführsorge werden zerstört. Der Bund kürzt seinen Zuschuss um zwei Milliarden Euro. Tausende Ärzte und Therapeuten zahlen aufgrund der Deckelung bei Behandlungen künftig drauf. Auch Rettungsdienste werden gedeckelt. Die Folge: Mehr Fahrten, längere Fahrten, höherer Personalbedarf. Kommunen müssen die finanzielle Mehrbelastung tragen, obwohl Städten und Gemeinden jetzt schon das Wasser bis zum Hals steht. Krankenhäusern werden 5,5 Milliarden an Einnahmen genommen. Als Folge werden nahezu 50 Prozent aller Krankenhäuser, vor allem aus dem ländlichen Raum, schließen müssen. Ärzte, Therapeuten, Krankenhäuser, Pfleger, Apotheker, Hebammen, Familien, Versicherte, ja sogar CDU-Kommunalpolitiker: Sie alle sind seit Wochen auf den Barrikaden, um das Gesetz zu verhindern. Die Bundesregierung ignoriert diese Bedenken von Millionen Menschen komplett. Unsere Fraktion hat aus diesem Grund namentliche Abstimmung beantragt, damit die Menschen sehen können, welche Abgeordneten das Gesetz ohne Gewissen durchgedrückt haben. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, ihr Gesetz auf Eis zu legen, es grundlegend zu überarbeiten, und in einem Jahr einen neuen parlamentarischen Anlauf zu nehmen. Um bis dahin die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen zu sichern, müssen kurzfristig Zahlungen für die Ukraine oder für Waffenbeschaffung ausgesetzt werden. Wir brauchen unser Geld in unserem Land für unsere Leute.“ @Martin_Sichert, gesundheitspolitischer Sprecher der #AfD-Bundestagsfraktion, zur Gesundheitsreform von Schwarz-Rot. #Bundestag #Gesundheitsreform #Bundestag #Daseinsvorsorge
Deutsche Ermittler haben im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Waffenbeschaffung für die Terrororganisation Hamas ein Bekennervideo sichergestellt, das auf einen geplanten Anschlag in Europa, möglicherweise um den zweiten Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2025, hinweist, während bereits neun Verdächtige festgenommen wurden. #Hamas #Terrorismus #Waffenbeschaffung
Die Bundesanwaltschaft hat festgestellt, dass die Terrororganisation Hamas einen konkreten Anschlag in Europa plante und hat umfangreiche Ermittlungen zur Waffenbeschaffung und Festnahmen von mutmaßlichen Unterstützern eingeleitet, wobei ein Bekennervideo gefunden wurde, das einen Anschlag um den 7. Oktober 2025 ankündigte. #Hamas #Terrorismus #Bundesanwaltschaft
Ralf Wohlleben, verurteilt wegen Waffenbeschaffung für die rechtsextreme Terrorgruppe NSU, wurde nach verbüßter zehnjähriger Haft aus dem Hochsicherheitsgefängnis entlassen, wobei trotz seiner Freilassung Bedenken über eine mögliche Rückkehr in die Neonazi-Szene bestehen. #NSU #Rechtsextremismus #Waffenbeschaffung
Kanada stellt der Ukraine weitere 200 Millionen Dollar für die Waffenbeschaffung im Rahmen des multinationalen PURL-Programms zur Verfügung, während gleichzeitig die Ukraine vor dem Ausbau der militärischen Infrastruktur in Belarus warnt und mehrere Opfer nach russischen Angriffen in den Regionen Saporischschja und Charkiw vermeldet. #UkraineSupport #MilitaryAid #RussiaUkraineWar
