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Bernd Kaiser wrote in an ironically toned article that Japan's Prime Minister Sanae Takaichi wants to tie the permanent residency right to stricter conditions. According to him, applicants should in the future pay 200,000 yen – a twenty-fold increase in the fee – and prove an income at the level of a normal Japanese household, have their own pension entitlements, demonstrate language skills, and adhere to social rules. Old tax debts could also be a hindrance. Kaiser portrayed the measures as a counter-proposal to a welcoming culture, where immigration costs the local population billions. He wrote that the government is enjoying increasing approval due to a recurring sense of justice and recommended that politicians in Germany take a study trip to Tokyo. At the same time, he criticized that ineffective summits are being lined up here. #Takaichi #Japan #Migration https://t.co/Q5VDYBac27 #Japan #Migration #Einwanderung (translated)

Kurz vor den US-Kongresswahlen sind die Zustimmungswerte von Präsident Donald Trump auf ein Rekordtief gesunken, da nur noch 32 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit zufrieden sind, was durch steigende Lebenshaltungskosten und den unpopulären Krieg gegen den Iran beeinflusst wird. #Trump #USWahlen #Politik

Die Zustimmung für US-Präsident Donald Trump ist laut einer aktuellen Umfrage auf einen Rekordtiefstand von 32 Prozent gefallen, während die Unterstützung unter den Republikanern von 82 auf 73 Prozent gesunken ist, was auf seine Handhabung der steigenden Lebenshaltungskosten zurückgeführt wird. #Trump #Zustimmungswerte #Midterms

Hüten Sie sich vor "Vorfällen" und false flags in Europa. Die Zustimmungswerte von Kanzler Merz liegen bei 15 %, er braucht einen #Krieg, um Wahlen zu stoppen, die ihn aus seiner Machtposition entfernen würden. „Deutschland remilitarisiert in einem Ausmaß, das seit der Wiedervereinigung beispiellos ist. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dem Bundestag mitgeteilt, das Land müsse „bis 2029 kriegsbereit“ sein.“ https://t.co/5W71absAxN #Europa #Krieg #Deutschland

Die Thüringer Landesregierung plant, sogenannte „Verfassungs-Coaches“ an Schulen einzuführen, um gezielt gegen antidemokratische Tendenzen vorzugehen und die politische Bildung zu stärken, angesichts der hohen Zustimmungswerte der rechtsextremen AfD im Bundesland. #PolitischeBildung #Thüringen #VerfassungsCoaches

Bei nur 13% Prozent Zustimmungswerten (7% im Osten, siehe Merkur) wirkt diese Ankündigung von Merz nicht wie ein positives Signal, sondern wie eine gruselige Drohung, Deutschland endgültig den Gar auszumachen: https://t.co/3Cdric0W91 https://t.co/RthdlCgyXB https://t.co/afjtVTBEtV #Deutschland #Politik #Merz

"Wir sind der Überzeugung, auf dem richtigen Weg zu sein..." Ich wollte vom @RegSprecher wissen, ob @bundeskanzler #Merz das Wahlergebnis in #SachsenAnhalt tatsächlich als Bestätigung seines eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges versteht. Einblicke in ein Paralleluniversum... Weil der Vize-Regierungssprecher im Video behauptet, er hätte das so nicht gesagt, anbei noch das Wortprotokoll der gestrigen #BPK: Vize-Regierungssprecher Hille Wir machen Angebote, weil wir der Überzeugung sind, auf dem richtigen Weg zu sein, zu dem Ziel, Deutschland als erfolgreichen Wirtschaftsstandort zu erhalten, Deutschland so sicher wie möglich zu machen, Deutschland die Transformation in die Zeit der KI zu ermöglichen und das bestmöglich zu gestalten. Das ist unser Weg, das ist unser Angebot an die Menschen. (...) Frage Warweg Herr Hille, Sie hatten jetzt noch einmal ausgeführt, der Kanzler sieht Deutschland auf einem guten Weg. Betrachtet er denn auch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt als eine Bestätigung dieses von ihm eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges? SRS Hille Herr Warweg, als erstes: Auch wenn Sie sich Mühe geben ‑ ich gehe davon aus ‑, meine Äußerungen richtig zusammenzufassen, habe ich nicht gesagt, dass der Kanzler Deutschland auf einem guten Weg sieht. Ich habe gesagt, was unsere Ziele sind, dass wir uns auf diesen Weg gemacht haben. Das ist unser Angebot an die Menschen, weil wir der Überzeugung sind, dass das der richtige Weg ist, um wieder auf einen guten Weg zu kommen. Zusatzfrage Warweg Gut, dann vielleicht anders gefragt: Sieht denn der Bundeskanzler die Ergebnisse der aktuellen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Bestätigung des eben von Ihnen skizzierten Weges? SRS Hille Auch das fällt nach meinem Eindruck in die Kategorie Wahlanalyse: Was ist da passiert? Warum ist das passiert? Was sind die Schlussfolgerungen, die wir daraus ziehen? ‑ Dafür sind die Gremien in den Parteien als erstes Mal die Adressaten oder die richtigen Orte, in denen das besprochen wird, weil bei den Wahlen ja Parteien gewählt werden. Ich werde das jetzt nicht zu diesem Zeitpunkt von dieser Position in irgendeiner Form vorwegnehmen. Frage Plasencia (Deutsche Welle) Herr Hille, mit Verlaub, Sie haben schon gesagt ‑ ich habe es aufgeschrieben ‑, „wir sind auf dem richtigen Weg“, auch wenn es vielleicht bei diesem Reformkurs ist. Inwiefern kann man bei Zustimmungswerten von 16 Prozent auf nationaler Ebene und von 9 Prozent, glaube ich, in Sachsen-Anhalt sagen, dass man auf dem richtigen Weg ist? Beschäftigt man sich damit? Macht man sich Gedanken darüber? Wie ist es dazu gekommen? #Deutschland #Politik #Wahlen

Kurz vor den Parlamentswahlen in Russland am 20. September versucht Wladimir Putin, durch verstärkte öffentliche Auftritte und ein unerwartetes Sinken der Spritpreise, die mühsame Stimmung im Land zu verbessern und seine niedrigen Zustimmungswerte zu erhöhen. #Putin #Russland #Wahlkampf

In sämtlichen Umfragen zeigt sich: Die Unzufriedenheit mit Merz ist massiv, das Vertrauen schwindet, seine Zustimmungswerte sind verheerend. Merz ist eine Fehlbesetzung. Er kann es einfach nicht. #Merz #Kanzler #Umfrage https://t.co/fokjauRmDF #Merz #Politik #Umfrage

Unionsfraktionschef Frei verbietet Koalitionen der Ost-CDU mit der AfD Eine Koalition der Ost-CDU mit der AfD werde nicht geduldet. Von den katastrophalen Zustimmungswerten für Merz und seine Regierung zeigt er sich unbeeindruckt. Immer weiter so, CDU! https://t.co/yXERE8eKwH #CDU #Politik #Koalition

Die Ostdeutschen wollen nicht den nächsten Aufguss einer Brandmauer-Koalition. Die aktuelle YouGov-Umfrage zeigt deutlich, dass die Ostdeutschen Veränderung wollen und ein Weiter so ablehnen. Das BSW-Modell – ein unabhängiger Ministerpräsident mit Fachleuten im Kabinett, die über wechselnde Mehrheiten im Parlament regieren und damit keine Partei ausschließen – erhält erstaunliche Zustimmungswerte. Unser Regierungsmodell ist auch deutlich beliebter als die nächste Amtszeit von Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) und Sven Schulze (Sachsen-Anhalt). Es wäre ein Beitrag, um die verheerende Polarisierung zurückzudrängen, und liefert eine echte Chance für einen Neuanfang der Demokratie. Der September 2026 könnte etwas vom Herbst 1989 bekommen! Verlieren die Altparteien ihre Ministerpräsidenten, wackelt nicht nur die Bundesregierung erheblich, sondern es öffnet sich ein Fenster für ein neues Demokratiemodell, das an 1989 erinnert! #Ostdeutschland #Politik #Demokratie

Die Ostdeutschen wollen laut einer aktuellen YouGov-Umfrage nicht den nächsten Aufguss einer #Brandmauer-Koalition. Die Zahlen zeigen deutlich, dass die Ostdeutschen Veränderung wollen und ein Weiter so ablehnen. Das #BSW-Modell – ein unabhängiger Ministerpräsident mit Fachleuten im Kabinett, die über wechselnde Mehrheiten im Parlament regieren und damit keine Partei ausschließen – erhält erstaunliche Zustimmungswerte. Unser Regierungsmodell ist auch deutlich beliebter als die nächste Amtszeit von Manuela Schwesig und Sven Schulze. Es wäre ein Beitrag, um die verheerende Polarisierung zurückzudrängen, und liefert eine echte Chance für einen Neuanfang der #Demokratie. Der September 2026 könnte etwas vom Herbst 1989 bekommen! Verlieren die Altparteien ihre Ministerpräsidenten, wackelt nicht nur die Bundesregierung erheblich, sondern es öffnet sich ein Fenster für ein neues Demokratiemodell, das an 1989 erinnert! #Demokratie #Ostdeutschland #Veränderung