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#Amtsenthebung
Helmut Brandstätter MdEP 6d

The author asked whether Trump was urging a foreign power to bomb Los Angeles and what else was missing for an impeachment process. #Trump #Amtsenthebung #LosAngeles #US (translated)

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Thomas Jäger Sep 6

Abgesehen davon, dass die heutigen Posts Trump in jedem vernünftigen Land zur Amtsenthebung bringen würden, mag dieser Post dazu beitragen, dass Merz aufwacht, falls er weiß, wie Trump tickt. Wobei ich da sehr skeptisch bin, bei beidem. https://t.co/DLeoR5gnv0 #Trump #Politik #Deutschland

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Carlos Viana Sep 6

SÓ EXISTE ESSE CAMINHO PARA MORAES, VOU TENTAR DEIXAR O RECADO BEM CLARO: IMPEACHMENT. IMPEACHMENT. JUICIO POLÍTICO. DESTITUTION. MESSA IN STATO D’ACCUSA. AMTSENTHEBUNG. AMOTIO AB OFFICIO. ИМПИЧМЕНТ. Escolham como preferem ler. O RECADO CONTINUA SENDO O MESMO: IMPEACHMENT. #Impeachment #Politica #Justica

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Bild Jul 25

Karim Khan, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, wurde aufgrund schwerer Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs entlassen, nachdem 82 von 125 Vertragsstaaten für seine Amtsenthebung stimmten, was das Ansehen des Gerichts massiv beeinträchtigt hat. #KarimKhan #InternationalerStrafgerichtshof #sexuellerMissbrauch

www.bild.de
Vorwurf: Sexueller Missbrauch - Chefankläger des Weltstrafgerichts entlassen
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ZEIT ONLINE Jul 25

Karim Khan, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, wurde aufgrund von Missbrauchsvorwürfen entlassen, nachdem 82 Vertragsstaaten für seine Amtsenthebung stimmten, was die Glaubwürdigkeit des Gerichts in Frage stellt und zu einem Rückgang seines internationalen Ansehens beigetragen hat. #Missbrauchsvorwürfe #IStGH #KarimKhan

www.zeit.de
Missbrauchsvorwürfe: Chefankläger des Weltstrafgerichts entlassen
12429
Peter Borbe Jul 19

Über Jahre hinweg hat man uns die Geschichte erzählt, Viktor Orban sei ein Autokrat, gar eine Art Diktator. Nach seiner Wahlniederlage hat der "Diktator" aber ganz brav die Macht übergeben, ohne Spielchen. Die Ungarn haben mit Peter Magyar nun einen echten Diktator gewählt. Ausgestattet mit einer Zweidrittelmehrheit ist er beinahe allmächtig, kann auch die Verfassung ganz nach seinen Vorstellungen zurechtschustern. Den bisherigen Präsidenten zu zwingen, seine Amtsenthebung zu unterschreiben, passt in das Bild. Es ist kein demokratisches Verhalten, die Vorgängerregierung einfach zu Verbrechern zu erklären -ohne Rechtsweg - und einen Rachefeldzug gegen alle zu führen, die mit dieser Regierung verbunden waren, ob Präsident oder öffentlich-rechtliche Medien. Es ist ein Putsch, der durch eine Wahl legitimiert wurde. Die EU wird hier natürlich keine Rechtsstaatsmängel erkennen wollen, denn Magyar ist ihr Diktator, der in allen wichtigen Fragen nach Brüssels Pfeife tanzt, und auch kein Veto im Kriegstreiben gegen Russland ausüben wird. #Ungarn https://t.co/MjdBg9WHtK #Ungarn #Politik #Demokratie

12561
ZEIT ONLINE Jul 18

Ungarns Präsident Tamás Sulyok hat eine Verfassungsänderung unterzeichnet, die seine Absetzung ermöglicht, nachdem ihm Ministerpräsident Péter Magyar mit einem Amtsenthebungsverfahren gedroht hatte. #Ungarn #TamásSulyok #Verfassungsänderung

www.zeit.de
Tamás Sulyok: Ungarns Präsident unterzeichnet Novelle zu eigener Absetzung
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Kurier Jul 13

Das ungarische Parlament hat eine Verfassungsnovelle mit Zweidrittelmehrheit beschlossen, die die Absetzung von Präsident Tamas Sulyok ermöglicht und dessen Gegenzeichnung erfordert, wobei Ministerpräsident Peter Magyar mit einem Amtsenthebungsverfahren droht, falls Sulyok nicht unterschreibt; die Reform schränkt zudem die Amtszeiten von Verfassungsrichtern und Abgeordneten ein, was insbesondere eine Rückkehr von Viktor Orbán in die Politik erschwert. #Ungarn #Verfassungsreform #TamasSulyok

kurier.at
Verfassungsreform in Ungarn: Präsident droht Amtsenthebung
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newsORF.at Jul 13

Ungarisches Parlament stimmt mit 139 zu 6 Stimmen für eine Verfassungsänderung, die die Absetzung des Präsidenten Tamas Sulyok ermöglicht, während der neue Regierungschef Peter Magyar ihm bei Ablehnung der Neuregelungen mit einem Amtsenthebungsverfahren droht, was Bedenken über einen gefährlichen Präzedenzfall aufwirft. #Verfassungsreform #Ungarn #Amtsenthebung

orf.at
Verfassungsreform in Ungarn: Präsident droht Amtsenthebung
15422
newsORF.at Jul 6

Auf den Philippinen beginnt ein historisches Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte aufgrund von Korruption, welches tiefere politische Spannungen zwischen ihr und Präsident Ferdinand Marcos Jr. offenbart und sie bei einer Verurteilung von zukünftigen politischen Ambitionen, einschließlich der Präsidentschaftswahl 2028, ausschließen könnte. #SaraDuterte #Amtsenthebungsverfahren #Philippinen

orf.at
Philippinen: Amtsenthebungsverfahren gegen Sara Duterte
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Kurier Jun 9

Chefankläger Karim Khan des Internationalen Strafgerichtshofs wurde wegen des Verdachts auf sexuelle Übergriffe mit sofortiger Wirkung suspendiert, während die endgültige Entscheidung über seine Amtsenthebung in einer kommenden Sondersitzung der Vertragsstaaten getroffen werden soll. #InternationalerStrafgerichtshof #KarimKhan #USA

kurier.at
Internationaler Strafgerichtshof: Chefankläger suspendiert
10138
D
der Standard Jun 9

Karim Khan, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, wurde aufgrund des Verdachts auf sexuelle Übergriffe mit sofortiger Wirkung suspendiert, während eine Sondersitzung der Vertragsstaaten über eine mögliche Amtsenthebung entscheiden soll. #InternationalerStrafgerichtshof #KarimKhan #SexuelleÜbergriffe

www.derstandard.at
Weltstrafgericht suspendiert Chefankläger Khan
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tagesschau.de Jun 9

Der Internationale Strafgerichtshof hat seinen Chefankläger Karim Khan wegen Verdachts auf sexuelle Übergriffe mit sofortiger Wirkung suspendiert, während die Vertragsstaaten in einer Sondersitzung über eine mögliche Amtsenthebung entscheiden werden. #IStGH #KarimKhan #sexuelleÜbergriffe

www.tagesschau.de
Internationaler Strafgerichtshof suspendiert Chefankläger Khan
11331
ZEIT ONLINE Jun 9

Karim Khan, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, wurde aufgrund von sexuellen Übergriffen gegen eine Mitarbeiterin suspendiert, während eine Sondersitzung der Vertragsstaaten über seine mögliche Amtsenthebung entscheiden soll. #IStGH #KarimKhan #SexuelleÜbergriffe

www.zeit.de
IStGH: Internationaler Strafgerichtshof suspendiert Chefankläger Karim Khan
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Spiegel Online Jun 9

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, Karim Khan, wurde aufgrund von Vorwürfen sexueller Übergriffe mit sofortiger Wirkung suspendiert, nachdem er sein Amt seit über einem Jahr ruhen ließ und eine Sondersitzung der Vertragsstaaten über seine mögliche Amtsenthebung anberaumt wurde. #IStGH #KarimKhan #sexuellerÜbergriff

www.spiegel.de
Karim Khan: Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) suspendiert Chefankläger - Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens
12524
newsORF.at Jun 9

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, wurde aufgrund von sexuellen Übergriffen mit sofortiger Wirkung suspendiert, während eine Sondersitzung der Vertragsstaaten über seine mögliche Amtsenthebung stattfinden soll. #Weltstrafgericht #KarimKhan #sexuelleÜbergriffe

orf.at
Weltstrafgericht suspendiert Chefankläger
11331
Bild Jun 9

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, wurde suspendiert, nachdem Vorwürfe über sexuelle Übergriffe gegen ihn erhoben wurden, während die Vertragsstaaten über eine mögliche Amtsenthebung beraten werden. #KarimKhan #InternationalerStrafgerichtshof #SexuelleÜbergriffe

www.bild.de
Verdacht auf sexuelle Übergriffe - Netanjahu-Chefankläger suspendiert
9542
ZEIT ONLINE Jun 9

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, Karim Khan, wurde aufgrund von Vorwürfen sexueller Übergriffe mit sofortiger Wirkung suspendiert, und eine endgültige Entscheidung über seine mögliche Amtsenthebung soll auf einer Sondersitzung der Vertragsstaaten getroffen werden. #IStGH #KarimKhan #InternationaleJustiz

www.zeit.de
Nach möglichen Übergriffen: Weltstrafgericht suspendiert Chefankläger
13121
ZEIT ONLINE Jun 9

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, Karim Khan, wurde aufgrund von Vorwürfen sexueller Übergriffe mit sofortiger Wirkung suspendiert, und eine endgültige Entscheidung über seine mögliche Amtsenthebung soll auf einer Sondersitzung der Vertragsstaaten getroffen werden. #IStGH #KarimKhan #InternationaleJustiz

www.actualno.com
Василев отговори на Радев: Неонацистките мрежи са свързани с групите за руска пропаганда, които ви подкрепиха
13121
newsORF.at Jun 1

Der ungarische Regierungschef Peter Magyar hat mit der Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Staatspräsident Tamas Sulyok, den er als „Marionette“ von Viktor Orban bezeichnet, einen ersten Schritt zur Absetzung des Präsidenten unternommen und plant zudem eine Verfassungsänderung, um damit neue Regeln für die Absetzung einzuführen. #Ungarn #TISZA #Orban

orf.at
Erster Schritt zu Absetzung des Präsidenten
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