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The author wrote that a reform of the intelligence services is long overdue and particularly important given the threat situation. The services need to gain more effectiveness and options for action. The uncovered case of Hanning should give additional momentum to the reform efforts. (translated)

Saxony's Interior Minister Armin Schuster announced after a cabinet meeting the formation of a new committee for security coordination to address the dramatic and changing threat landscape posed by hybrid attacks, cyberattacks, and an increasingly dangerous energy situation. #Sicherheit #Sachsen #Infrastruktur (translated)

Kleine Anekdote zum #Bundesverdienstkreuz: Ich habe in den letzten Jahren zwei Personen für das Verdienstkreuz vorgeschlagen. Ich nenne keine Namen, weil Vorschläge, auch nach dem Verfahren, als vertraulich gelten: Person 1 hat durch seine Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden und seiner Vernetzung mit ausländischen Geheimdiensten mehrere schwere Terroranschläge in Deutschland verhindert und lebt selbst unter höchste Bedrohungslage mit 24/7 bewaffnetem Personenschutz. Person 2 arbeitet in einer Behörde und gehört zu den erfolgreichsten Bekämpfern von so genannter "Kinderpornographie". Er hat unzählige Pädokriminelle ins Gefängnis gebracht und tausende Kinder gerettet. Er setzt sich seit über 25 Jahren mit diesen Inhalten auseinander, auch wenn das eine unglaubliche Belastung ist. Er leistet etwas, was weit über seinen Job hinausgeht. Beide Vorschläge wurden abgelehnt. #HaltungZeigen #Ehrenamt #Gesellschaft

Guten Morgen zusammen, die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) ist der Ansicht, dass es nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt unzumutbar sei, Asylbewerber dorthin zu schicken. Gökay Sofuoglu, Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins, der jedes Jahr mehrere Millionen an Fördergeldern erhält forderte, die Residenzpflicht für Asylbewerber aufzuheben, weil: „Niemand sollte an einem Ort bleiben müssen, an dem er oder sie zur Zielscheibe von Rechtsextremisten werden könne. Er warnte: „Wir dürfen nicht erst reagieren, nachdem Menschen getötet wurden.“ Das ist interessant, denn wenn man den Gedanken weiter denkt, müsste ja in Folge ganz Deutschland für Asylbewerber zu unsicher und zu gefährlich sein, sollte die AfD in der Bundesregierung sein. Außerdem fordert der Verein – man ahnt es – noch mehr Geld. Auf der Website heißt es da in einer Presseerklärung, der Wahlsieg sei ein „alarmierendes Signal – insbesondere für migrantisch gelesene Menschen, Muslim*innen, Jüdinnen und Juden, queere Menschen sowie weitere Gruppen, die von der extremen Rechten zum Feindbild gemacht werden.“ Deswegen braucht es jetzt mehr Steuergeld mit der Begründung: „Die TGD fordert deshalb die demokratischen Fraktionen im neu gewählten Landtag von Sachsen-Anhalt, die Bundesregierung sowie die Ministerpräsident*innen der Länder auf, einen schnellen und verbindlich finanzierten Ausbau sowie den Erhalt bestehender Schutz-, Beratungs- und Präventionsangebote für Betroffene antisemitischer, rassistischer, antimuslimischer und queerfeindlicher Gewalt sicherzustellen. Bund und Länder müssen die dafür notwendigen Förderprogramme langfristig absichern und insbesondere dort konkrete Vorsorge treffen, wo sich durch offen angekündigte Ausgrenzungs- und Vertreibungspläne eine Verschärfung der Bedrohungslage abzeichnet. „Die Antwort auf rechtsextreme Einschüchterung darf niemals die Anpassung der Betroffenen sein. Wir brauchen verlässliche Strukturen, an die sich Menschen wenden können, wenn sie bedroht werden, und einen Staat, der ihnen glaubhaft signalisiert: Wir schützen euch“, betont Sofuoğlu.“ #Asylrecht #Antirassismus #Vielfalt

In wirren Zeiten lohnt es, Dinge auseinanderzuhalten: • Leipzig/Rohde & Schwarz: russ. Hybridkrieg. • Umspannwerke: wohl Einzeltäter mit Klima-/Palästina-Motiven. • Berlin-Hack: russ. Ransomware, kein Hinweis auf Staatsauftrag. Kompliziert – aber so ist die Bedrohungslage. #Hybridkrieg #Ransomware #Bedrohungslage #DE #RU #PS

Alles, was Julian Reichelt hier darstellt, zeigt, dass die Öffentlichkeit zum Fall Stade in weiten Teilen zum Narren gehalten wird. SPD-Spitzenpolitiker-Deniz-Kurku wurde nach den von Reichelt dargestellten Fakten ganz klar angesprochen von seiner Schwiegermutter Sylvia S. Nämlich zum Thema Entnahme des Kindes des späteren Massenmörders und sollte bei Enise Ö., dessen Frau, seine Visitenkarte hinterlassen. Wichtig: Der Massenmörder Gazioglu war in der Türkei wegen einer pädophilen Tat schon auf der Flucht aus dem Gefängnis. Enise Ö., die Ehefrau des Massenmörders, soll laut der Polizei sogar auf ein fliehendes Opfer eingeschlagen haben bei der Tat. Enise Ö. und Sylvia S. sind nach Faktenlage ganz klar Mittäter und waren beteiligt an den Morden. Sylvia S. soll sogar das Kind aus der Tatzone gebracht haben. Trotzdem sind die politisch links vernetzten Personen weiterhin auf freiem Fuß. Sylvia S. und Enise Ö. haben sich nach der Tat noch ruhig unterhalten und man sieht auf dem Foto keine Bedrohungslage für Sylvia S. nach der Tat. Auch spannend: Obwohl der Massenmörder Gazioglu mehrmals eine Suizidabsicht geäußert hat, wurde die Überwachung seiner Zelle beendet. Es ist ein SPD-Migrationslobby-Tatkomplex. #Massenmord #Stade #Politik

Die heimliche Umsteigeaktion von US-Präsident Donald Trump nach dem NATO-Gipfel in Ankara, bei der er unbemerkt in einem Catering-Container aus der Air Force One transportiert wurde, sorgt für Kontroversen und Kritik, da offenbar ahnungslose Passagiere zurückgelassen wurden, während eine potenzielle Bedrohungslage durch den Iran vermutet wird. #AirForceOne #Trump #Täuschungsmanöver

Nach Einschätzung des hessischen Innenministers Roman Poseck besteht in Deutschland jederzeit das Risiko von Terroranschlägen, insbesondere nach der Hochstufung der Bedrohungslage durch die Bundesregierung und angesichts jüngster extremistisch motivierter Gewalttaten. #Nachrichtendienste #Terror #Verfassungsschutz

Die Zeiten sind ernst, die Bedrohungslagen verändern sich rasant: Deshalb ist es wichtig, dass der Staat entschlossen und vorausschauend handelt. Mit unserem neuen Kompetenz- und Abwehrzentren für #Drohnen in Erding reagieren wir in Bayern auf die Gefahren der hybriden https://t.co/Jp7nPBc3ic #Sicherheit #Drohnen #Bayern #DE #BY

Alexander Dobrindt spricht in der PK zum Drohnenvorfall in Leipzig von einem „ernsten, sicherheitsrelevanten Vorfall“ und einem neuen Bedrohungsszenario. Die Drohne mit Sprengstoff bewege sich nach seiner Darstellung im Bereich hybrider Bedrohungen. Mit dem Fall befassten sich das Gemeinsame Abwehrzentrum Hybrid des BKA und das Gemeinsame Drohnenabwehrzentrum. Dobrindt erklärte außerdem, die Bundesregierung gehe inzwischen von einer hohen und nicht nur abstrakten Bedrohungslage aus. Meldungen der eigenen und befreundeter Nachrichtendienste würden mit höherer Intensität ausgewertet. Ähnliche Versuche seien künftig ausdrücklich nicht auszuschließen. Die aktive Drohnenabwehr an Flughäfen und anderen sensiblen Orten solle deshalb weiter ausgebaut werden. Dobrindt beschreibt vor allem die staatliche Reaktion und die vorhandenen Abwehrstrukturen. Das ändert nichts am Kern des Vorfalls: Auf dem Gelände eines zentralen Luftfrachtdrehkreuzes befand sich eine Drohne mit Sprengstoff. Dass es nicht zur Explosion kam, ist bislang nicht als Erfolg einer frühzeitigen Abwehr belegt. Nach dem bisherigen Erkenntnisstand war der Zünder offenbar abgerissen. Die offizielle Sprache lautet „hybride Bedrohung“. Tatsächlich geht es um einen möglichen Sprengstoffanschlag, dessen Täter, Auftraggeber und konkretes Ziel noch nicht feststehen. Fortsetzung folgt. #Drohnen #Sicherheit #Bedrohung

Am Flughafen Leipzig/Halle wurde eine mit Sprengstoff präparierte Drohne entdeckt und entschärft, was einen sehr ernsten Sicherheitsvorfall auslöste, der Ermittlungen durch Bundes- und Landesbehörden nach sich zog und auf die Bedrohungslage der kritischen Infrastruktur in Deutschland hinweist. #Drohne #Flughafen #Sicherheit

Gestern Nachmittag hatten die Menschen in Bad Oeynhausen großes Glück. Zwar kam es zu einer Bedrohungslage, weil ein "psychisch auffälliger" Mann mit einem Messer bewaffnet in der Innenstadt unterwegs war. Aber obwohl die Polizei ihn beim ersten Zusammentreffen mit seinem Messer erst einmal weiter ziehen ließ, kam es dieses Mal nicht zu einem Angriff auf ein Zufallsopfer. Der Mann wurde dann - man ahnt es - in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Da dürfte er bald schon wieder entlassen werden, wenn das nicht schon geschehen ist. Im Polizeibericht erfährt man zwar, dass der Messer-Mann in Bad Oeynhausen wohnt, nicht aber seine Staatsangehörigkeit. Die erfuhr ich erst auf Anfrage. Weitere Fragen zu etwaigen vorherigen psychischen Ausnahmezuständen wollte man wegen der Persönlichkeitsrechte nicht beantworten. Hier mein Text zu dem gestrigen Vorfall: https://t.co/dAGPwm6brO Wem meine Arbeit gefällt, kann mich auch unterstützen worum ich gleichzeitig herzlich bitten möchte, da die Kosten leider weitaus höher sind als die Einnahmen. Ich wäre daher sehr erfreut und dankbar für jede noch so kleine Unterstützung. Das kann man hier tun: https://t.co/0RvVD8whhG #BadOeynhausen #PsychischeGesundheit #Polizei

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat aufgrund klar erkennbarer Anschlagspläne gegen Ziele in Deutschland die Bedrohungslage auf hoch gestuft und warnt vor einer erhöhten Gefahr, die durch russische Operationen sowie mögliche iranische Bedrohungen hervorgerufen wird. #InnereSicherheit #Dobrindt #Bedrohungslage

Die Bundesregierung hat die Bedrohungslage "abstrakt" hochgestuft? Was wurde eigentlich aus den Ermittlungen zu den linken Anschlägen: 1. Vulkangruppe Blackout Berlin? 2. Umspannwerk Erkrath? 3. Asphaltwerk Wandlitz? 4. Umspannwerk Reutlingen? Sind linke Anschläge kein Terror? https://t.co/Gk3ukJ2XJc #Bundesregierung #Terrorismus #Linksextremismus