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Exklusiv: Geheimplan Energiekrise - die Bundesnetzagentur trifft umfangreiche Vorbereitungen für einen Strommangel über „mehrere Tage bis Wochen“ - dabei können Industriebetriebe dazu gezwungen werden, ihre Produktion zu drosseln oder sogar abgeschaltet werden. Entschädigungen sind nicht vorgesehen, die potentiellen Schäden immens. Zuvor hielt man ein solches Szenario nicht für möglich. Öffentlich gemacht wurde der Plan bisher nicht, um „‚Verunsicherungen‘ aufgrund der sensiblen Thematik zu vermeiden“. Bei den Netzbetreibern sorgt der Plan für Irritationen zumal er kurzfristig umgesetzt werden soll - „Die kurze Frist überrascht, weil Sie ja mehrmals betonen, dass keine Mangellage erwartet wird“, hieß es in einer internen Sitzung. Die ganze Recherche von @dg_graeber: https://t.co/Wlb8ogohGy #Energiekrise #Strommangel #Industrie

Wir haben haushoch gegen "Campact" gewonnen! Diesmal im Hauptsacheverfahren vor dem LG Hamburg. Die Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz hatten wird auch schon gewonnen. Die anschließende Durchführung auch noch eines Hauptsacheverfahrens – die "Campact" verlangen konnte, hätten wir uns dem verweigert, wären die einstweiligen Anordnungen nach einiger Zeit erloschen – ist im Äußerungsrecht völlig ungewöhnlich, normalerweise akzeptieren beide Parteien das Endergebnis des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens als endgültig. Vermutlich hat "Campact" das nur gemacht, um Kosten zu verursachen, und gehofft, uns gehe das Geld aus. Das hat nicht geklappt! Die Falschberichterstattung von #Correctiv fiel bei Campact auf fruchtbaren Boden: Unter Berufung auf den wegen Falschbehauptungen mehrfach gerichtlich verbotenen Correctiv-Bericht behauptete @campact, das Hauptanliegen der Teilnehmer des Potsdam-Treffens sei die „massenhafte Zwangsdeportation von Deutschen mit Migrationsgeschichte" gewesen – und dass sie mit einem „Geheimplan" deren Wahlrecht entziehen wollten. "Campact" scheitert nicht zum ersten Mal damit, Remigrationspläne fälschlich in Deportationspläne umzudeuten. Die Entscheidung ist zugleich ein weiterer Beleg gegen Correctiv: Sie dokumentiert, wie dessen Potsdam-Berichterstattung andere Medien systematisch in die Irre – und vor Gericht geführt hat. Das Landgericht Hamburg hat klargestellt, dass Campact nicht einmal dargelegt hatte, dass die Anwesenden in Potsdam tatsächlich Deportationen oder den Entzug des Wahlrechts geplant hätten. Campacts Verteidigung – der Begriff „Remigration" sei gleichbedeutend mit Zwangsdeportation – erteilte das Gericht eine klare Absage: Die Verwendung des Begriffs in Potsdam beschreibe keine Maßnahmen, die eine Zwangsdeportation darstellten. https://t.co/HW1UPu2tJD #Rechtsprechung #Falschberichterstattung #Pressefreiheit

Geheimplan: 2500 EU-Beamte mehr, rund 12.500 neue Luxuspensionisten. IWF fordert Eurobonds zur Schuldenumschichtung. Deutschland will Migranten noch dieses Jahr außerhalb der EU abschieben. Das und noch mehr in unserem Newsletter. #PATRIOTS https://t.co/8zGKcJA15W #EU #Migration #IWF #DE #EU