The author wrote that the frequent use of the accusation of anti-Semitism against unpopular opinions does not mean that there is no anti-Semitism. According to him, anti-Semites celebrated extensively on X the day before; blocking them all is a fundamental measure of digital hygiene. (translated)
The author of the article wrote that Hape Kerkeling made an important point about the AfD. According to his presentation, the party never protects people who are affected by hate speech, slander, or threats from its supporters. Therefore, it does not stand on the ground of the Basic Law, according to the author. https://t.co/H1G4LBLZat #AfD #Hassrede #Grundgesetz #DE (translated)
Proud goat claimed that behind the account Gegen_die_AfD is the IT specialist Frank R. from Aachen. Since the founding of the AfD in 2013, he has systematically spread hate, false claims, and defamations against the party through the account. The post carried the hashtag #RedaktionsnetzwerkRechts. #RedaktionsnetzwerkRechts https://t.co/WVr9lCmUoW #AfD #Hassrede #FakeNews (translated)
During the first public hearing on a ban on the AfD in the Thuringian state parliament, Hape Kerkeling called for a rigorous approach against the party. The AfD would feed its existence "from inciting hatred against minorities." For this reason, a ban procedure against the party must be initiated. https://t.co/4JhBEZEbqH #AfD #Thüringen #Hassrede (translated)
Bewährung für Besitz von Kinderpornos. Aber wehe du sprichst hier in diesem Land „Hass“. Irre. https://t.co/IKRlpbxIOK #Kinderpornographie #Hassrede #Gerechtigkeit #DE
Laut einer Befragung von Statistik Austria sind 37 Prozent der jungen Menschen in Österreich in den letzten drei Monaten mit Hass im Netz konfrontiert worden, was einem Anstieg im Vergleich zu 2023 entspricht, während die Wahrnehmung von Hassrede EU-weit ebenfalls zugenommen hat. #HassimNetz #Jugendliche #Österreich
AfD Chef Reichardt (Sachsen-Anhalt) gibt sich nach Hassreden von Alice Weidel +dümmlichen rechtspopulistischen Tiraden von Tino Chrupalla in Erwiderung auf Tim Klüssendorf als besonders ekelhafter+ primitiver Rassist. Er zeigt, warum Faschisten nie wieder Macht haben dürfen! #AfD #Rechtsextremismus #Rassismus #DE
Wird die Polizei Berlin etwas gegen Coxx und seine rassistische Hetze unternehmen? https://t.co/MO2JKx92Py #PolizeiBerlin #Rassismus #Hassrede
Ein 61-jähriger Mann steht wegen Hetze gegen Juden, Muslime, Polen und Türken vor Gericht, nachdem er auf der Plattform X über einen Zeitraum von drei Monaten zahlreiche beleidigende und Hass schürende Beiträge verfasst hat, während er sich der Schwere seiner Äußerungen nicht bewusst zu sein scheint. #Hassrede #SozialeMedien #Gerichtsreportage
Ulrich Siegmund provoziert mit einem Frühaufsteher-Tweet vor 8 Uhr das linke Lager. Ein purer Angriff aus Hass und Hetze um den öffentlichen Frieden zu stören. Hoffe der VS ist informiert. https://t.co/vU0Hh3WzYA #Frühaufsteher #Hassrede #ÖffentlicherFrieden
Ich habe Strafanzeige erstattet! 🚨 Auf Instagram (Accounts @cafeeuleimpark & @aurys_tattoobude) bin ich auf ein verstörendes Video gestoßen: Ein Mann schlägt darin mit einem Schuh auf eine Darstellung von Alice Weidel ein und lässt danach Katzen die Reste „fressen“. Das ist https://t.co/mAG9YYmOQu #Strafanzeige #Tierschutz #Hassrede #DE
Der argentinische Präsident Javier Milei hat per Dekret ein Einreiseverbot für Ausländer erlassen, die Hassreden gegen Argentinien verbreiten, und betonte, dass solche Personen in seinem Land nicht willkommen sind. #Milei #Einreiseverbot #Hassreden
„Nötig sei zudem ein konsequenteres Vorgehen gegen Hassrede im Netz, sagte Koch weiter“, nach ganzen vier Tagen schließt sich der deutsche Debattenkreisel fast schon wieder (islamistischer Anschlag – hilft nur den Rechten – „Hassrede“ unterdrücken), fehlt nur noch die Demo gegen rechts #Hassrede #Debatte #Rechtsextremismus
So ein unfassbar gefährlicher Unsinn. Der Mann kann kein Arabisch. Ist „isisforum.darknet“ repräsentativ für irgendetwas? Überall liest man Verurteilung und Solidarität mit den Opfern. Und hier wird stattdessen ein Feindbild geschürt. Völlig pervers. https://t.co/tCOxWzeDgE #Falschinformation #Solidarität #Hassrede
Ich will bei der UN‑Generalversammlung eine internationale Erklärung zur Meinungsfreiheit vorantreiben. Regierungen sollen Äußerungen nicht allein als ‚Desinformation‘, ‚Fehlinformation‘ oder ‚Hassrede‘ bestrafen dürfen, solange sie nicht direkt zu Gewalt aufrufen. Außerdem dürfen Staaten Online‑Plattformen nicht verpflichten, Inhalte proaktiv zu moderieren oder durch gesetzlichen Druck übermäßig zu löschen.
EU-Experten empfehlen ein Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 13 Jahren und planen, im September Vorschläge zur Umsetzung dieser Altersgrenze und weiterer Schutzmaßnahmen für Jugendliche vor Suchtgefahren und Hassrede zu präsentieren. #SocialMediaVerbot #Jugendschutz #EUKommission
„Im Freund-Feind-Schema zu denken, ist grundlegend für die rechte Strategie. Sprachlich ausgedrückter Hass und sprachliche Gewalt können gar nicht ernst genug genommen werden. Denn: Es besteht ein Zusammenhang zwischen Reden und Denken einerseits, physischem Handeln andererseits. https://t.co/AHqard4z7R #RechteStrategie #Hassrede #SprachlicheGewalt #Nospecificcountriesarementionedinthetweet.
Zuerst ignorieren sie einen. Dann machen sie sich lustig. Und irgendwann bekämpfen sie einen mit aller Macht. Liebe Frau Brodnig, lieber Standard: Ich danke Ihnen von Herzen. Wenn man bereits als ‚Vorstufe zur Verhetzung‘ gebrandmarkt wird, dann hat man offenbar alles richtig #VorstufeZurVerhetzung #Hassrede #Dankbarkeit #Thetweetdoesnotspecificallymentionanycountries.Therefore #therearenocountrycodestoreturn.
Grüne "Hassrede" vor Gericht Amtsgericht München erlässt Strafbefehl wegen Beleidigung gegen Grünen-Lokalpolitiker Helmut Göbel mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 80 €. Göbel ist Sprecher des Grünen-Ortsverbandes in Unterschleißheim, nördlich von München. Auf dem X-Account von Göbel wurde unser Mandant als Arschloch bezeichnet. Das Landgericht Düsseldorf verurteilte Göbel zudem zur Unterlassung und zu 750 € Geldentschädigung für unseren Mandanten. #Hassrede #Beleidigung #Gericht
Das Ergebnis der Politik unserer Mächtigen. Wer es ausspricht wird wegen "Hassrede" verfolgt. Wann aber war Hass jemals berechtigter als auf diese Täter und ihre Helfer in unserer politischen Klasse? #Politik #Hassrede #Mächte #Thetweetdoesnotmentionanyspecificcountries.Therefore #therearenocountrycodestoreturn.
