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Dr. David Lütke asked where Bas and another man had been at an event described as "spontaneous" by the Social Democrats. He also inquired whether Pistorius was positioning himself as a candidate for chancellor. https://t.co/HVKKVrLtIK #Politik #Sozialdemokraten #Deutschland (translated)

Spahn Prognose: - Kurze Funkstille - großes Interview, Kritik an Kritikern - rührselige Homestorys - Posten in der 2. Reihe - Mehr Öffentlichkeit, provokante Statements - schnittige Comeback-Doku - Springer: "Dieser Spahn hat Kanzlerformat!" - Kanzlerkandidat 2029 - CDU/CSU 17% #Politik #Kanzlerkandidat #CDU

Können wir für heute eigentlich festhalten, dass die lautstarken Prediger à la „Deutschland ist rechts, die linken Idioten haben fertig“ mit ihrer einfachen Erzählung ziemlich danebenlagen? Die Wahlergebnisse zeigen jedenfalls kein Land, das geschlossen nach rechts marschiert. Sie zeigen ein politisch auseinanderdriftendes Land – und eine Union, deren Strategie im Umgang mit der AfD nicht aufgegangen ist. Ein Kanzlerkandidat, der von „grünen und linken Spinnern“ tönte und verkündete: „Links ist vorbei.“ Eine Union und ihre so laute wie extrem rechte Fanbase, die glaubten, die AfD auf deren eigenem Terrain schlagen zu können. Und am Ende gewinnt die AfD in Mecklenburg-Vorpommern, die CDU fliegt dort in einem historischen Fail aus dem Landtag – und in Berlin verliert sie tatsächlich gegen die Linke. Die CDU hat politisch Porzellan zerschlagen und will heute so tun, als ließe sich das mit ein paar „Reformen“ wegverwalten. Sie hat sich wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen verhalten, der nach einem nicht enden wollenden politischen Polterabend nun die Inventurliste hervorholt und mit sehr sachlicher Miene prüft, welche Teller nachbestellt werden müssen. Dabei müsste die erste Frage doch lauten: Wie konnte man sich strategisch derart verrechnen? Bevor man Teller nachbestellt, sollte man vielleicht klären, warum der Elefant überhaupt in den Laden gestürmt ist. Denn die Ladenbesitzer – wir Wähler – waren ja noch da. Viele wären vermutlich sehr gern bei einer starken demokratischen Mitte geblieben, die der AfD tatsächlich eine politische Alternative entgegensetzt. Dazu gehört aber mehr, als den Menschen zu erklären, was sie künftig noch alles leisten, bezahlen oder aufgeben sollen, während bei hohen Einkommen, großen Vermögen und Unternehmen sehr viel vorsichtiger zugegriffen wird. Und dazu gehört, nicht in einem Akt politischer Demenz jede Erinnerung daran zu verweigern, wer uns auto- und energiepolitisch eigentlich mitten in den aktuellen Dreck gefahren hat. Und dazu gehört etwas, das in diesem ganzen politischen Kulturkampf fast verschwunden ist: eine glaubwürdige Vorstellung davon, warum dieses Land auch morgen noch ein gutes Land mit einer guten Zukunft sein kann. Die AfD arbeitet mit einer sehr einfachen emotionalen Gewissheit: Irgendjemand ist schuld. Migranten. Grüne. Linke. Brüssel. Die Ukraine. Und viele ihrer Wähler unterstützen damit ausgerechnet eine Wirtschafts- und Sozialpolitik, von der gerade Menschen in strukturschwächeren Regionen nicht profitieren würden. Manche schießen sich politisch tatsächlich selbst ins Knie. Dem müsste die demokratische Mitte eine andere emotionale Gewissheit entgegensetzen: Dass man nicht verlieren muss, damit es anderen besser geht. Dass sozialer Aufstieg, Sicherheit, funktionierende Schulen, bezahlbare Wohnungen, vernünftige Infrastruktur und eine Gesundheitsversorgung, auf die man sich verlassen kann, keine nostalgischen Erinnerungen sein müssen. Dass Zukunft nicht zwangsläufig heißt: länger arbeiten, mehr zahlen und weniger bekommen. Und dass politische Stärke nicht darin besteht, immer noch jemanden zu finden, auf den man treten kann. Stattdessen hat die Union ihren Rechtsdrall selbst zum politischen Angebot gemacht – und damit einen Teil derjenigen vor die Tür gesetzt, denen der Laden gehört. Nun liegen die Scherben da. Und ausgerechnet jetzt erschallt wieder der Ruf: „Wir müssen zusammenhalten.“ Ja. Ein stabiles Deutschland wäre mir angesichts der Kriege, Krisen und Irren da draußen ebenfalls sehr lieb. Haben wir aber nicht. Und vielleicht wäre der erste Schritt zurück zur Stabilität nicht das nächste „Weiter so“ und nicht die nächste Reformliste, sondern zunächst das nüchterne Eingeständnis, dass man sich beim bisherigen Kurs gewaltig verrechnet hat. #Politik #Deutschland #Wahlen

Ein bekannter @CDU-Abgeordneter (und ex Kanzlerkandidat) erhält Millionenzahlungen für seine NGO aus Bundesmitteln. Die Förderung läuft weiter - trotz zahlreicher finanzieller und personeller Ungereimtheiten - und @RegSprecher erklärt: "Mir sind weder der Vorgang noch die in Ihrer Frage enthaltenen Vorhaltungen bekannt..." Und dies, obwohl aus einem Prüfvermerk des Bundesverwaltungsamts hervorgeht, dass dies zu den von der Laschet-NGO vorgelegten Zahlen erklärt, die Zahlen würden „hinten und vorne nicht“ stimmen... #CDU #Politik #Transparenz

Was die misogyne Hetze von Rechten gegenüber der Nominierung von Annalena Baerbock als Professorin an der Columbia Universität mal wieder zeigt: Du kannst Parteichefin, Kanzlerkandidatin, Außenministerin eines G7 Landes und UNO-Präsidentin gewesen sein und dennoch sind sich Männer, à la Kubicki und Reichelt, nicht zu blöde, dir mit patriachalem Selbstbewusstein, deine Qualifikation abzusprechen. Es ist leider noch ein weiter Weg zu gehen😢 #Gendergerechtigkeit #Feminismus #Gleichstellung

Das ist Parteimitglied Bernd Essler aus Düren. Als ehemaliger Schiedsrichter des Landesschiedsgericht NRW und enger Vertrauter der Familie Esser bekannt. Nun fordert er den Rauswurf von AfD-Chefin @Alice_Weidel ! Erst wollte er @MatthiasMdb rauswerfen. Nun soll unsere Kanzlerkandidatin ebenso neutralisiert werden. #RedaktionsnetzwerkRechts #VincentzHelfer #Politik #AfD #Parteipolitik

Tja. Alle mit dem C im Parteinamen sind wie Wackelpudding. Hier mal eine Gemini-Zusammenfassung zu @Markus_Soeder (interner Spitzname: „Der mit dem Döner tanzt“): Markus Söders Kurswechsel laut Gemini: • Atomkraft: 2011 (Pro Abschaltung) ↔ 2026 (Pro Laufzeitverlängerung/Neubau) • Verbrenner: 2007 (Pro Verbot ab 2020) ↔ 2024 (Contra EU-Aus 2035) • Gendern: 2021 (Neutral) ↔ 2024 (Verbot in Behörden) • Grüne: 2018 (Ablehnung) ↔ 2019 (Annäherung) ↔ 2024 (Fundamentalkritik) • Corona-Maßnahmen: 2021 (Pro Lockdown/Schulschließung) ↔ 2023 (Kritik daran) • Kanzlerkandidatur: 2021 (Respekt vor CDU-Entscheidung) ↔ 2021 (Bereitschaft trotz CDU-Entscheidung) Ehrlich gesagt, würde ich ihm persönlich nicht einmal die Leitung einer 1-Mann-Dönerbude anvertrauen. #Politik #Deutschland #MarkusSöder

Wenn man Robert Habeck bei Markus Feldenkirchen erlebt, sieht man einen verbitterten Mann, der der Welt vorwirft, das eigene Genie nicht erkannt zu haben. Ich denke, in 10 Jahren könnte er wie Friedrich Merz in mehreren Anläufen zum Kanzler gewählt werden. Und ebenso scheitern. #Politik #Deutschland #Kanzlerkandidat

@sternde Eigentlich ein schönes Sinnbild für die völlige Entkopplung der Parteiendemokratie von der Lebensrealität der Menschen in Deutschland. Absolut NIEMAND außerhalb der CDU-Polit-Bubble hält Wüst für einen geeigneten Kandidaten für das Kanzleramt. #Politik #Deutschland #Kanzlerkandidat

Cem Özdemir, der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg und ein einflussreiches Mitglied der Grünen, hat sich durch seine markante Brezel-Kampagne und seine Fähigkeit, in der politischen Landschaft zu anecken, als pragmatischer und bodenständiger Führer neu positioniert, während er zugleich anstrebt, die Partei in die konservative Mitte zu öffnen und möglicherweise für eine Kanzlerkandidatur zu kandidieren. #CemÖzdemir #BadenWürttemberg #Grüne