Search

British Prime Minister Andy Burnham is considering a rapprochement between the United Kingdom and the EU despite resistance from the Tories and right-wing populists, and expressed the wish to see the country back in the Union during his lifetime. #Brexit #EU #AndyBurnham (translated)

Today, Hape Kerkeling spoke in the Thuringian state parliament at a hearing of the Justice Committee about the pros and cons of a procedure to ban the AfD. "Those who vote for right-wing populists do not choose protest, but knowingly ruin their own future and that of their children." Will he ever understand it? 🤷🏼‍♀️ #Politik #AfD #Rechtspopulismus (translated)

Antisemitismus-Vorwürfe gegen Jordan Bardella, den Chef der französischen Rechtspopulisten, bringen Marine Le Pen in Bedrängnis, da Berichte über seine mutmaßlichen antisemitischen Äußerungen aus dem Jahr 2013 die politische Situation rund um den Präsidentschaftswahlkampf aufwühlen. #Antisemitismus #JordanBardella #RassemblementNational

Großes Kino bei Miosga: Ex-Wirtschaftsminister Habeck erklärt uns jetzt, warum die Ökonomie der Rechtspopulisten nicht funktioniert. 🤡 Klar, wer die eigene Industrie sehenden Auges in die Misere steuert, ist natürlich der absolute Top-Experte für funktionierende Wirtschaft! https://t.co/tazKyMdar2 #Wirtschaft #Rechtspopulismus #Politik

Die neuesten Wahlen in Deutschland zeigen, dass der Aufstieg der Rechtspopulisten, der Einfluss lokaler Themen auf Wahlergebnisse und die Mobilisierung ehemaliger Nichtwähler auch für die politische Landschaft in Österreich von Bedeutung sind. #WahlenDeutschland #Rechtspopulismus #Österreichspolitik

In Schweden hat die Parlamentswahl begonnen, bei der die regierenden Mitte-Rechts-Parteien und die von den Sozialdemokraten geführte Opposition ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwarten, während die rechtspopulistischen Schwedendemokraten möglicherweise erstmals Teil der Regierung unter Ministerpräsident Ulf Kristersson werden könnten. #SchwedenWahl #Rechtspopulisten #Politik

unbedingt lesenswert: , wie durch eine Veränderung der Kommunikationsbedingungem die demokratische Öffentlichkeit ausgetrocknet wird, damit die Libertären tech-Monopolisten mittels ihrer Social Media Plattformen im Bündnis mit Rechtspopulisten die Demokratie abschaffen können https://t.co/weNdYHVWel #Demokratie #Kommunikation #SozialeMedien #Thetweetdoesnotmentionspecificcountries.Therefore #therearenocountrycodestoreturn.

Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD mit 44,5 Prozent der Stimmen einen historischen Triumph gefeiert, bleibt jedoch unsicher, ob sie eine Regierungsmehrheit bilden kann, während die CDU auf 18,5 Prozent fiel und andere Parteien eine Koalition mit den Rechtspopulisten ausgeschlossen haben. #SachsenAnhalt2026 #AfD #Wahlkampf

Man muss es nicht ganz so kritisch sehen. Aber ganz klar bringt die künstliche Intelligenz eine Entwertung sowohl geistigen Eigentums wie auch von allen Kopfberufen, in denen Qualifikation und Intelligenz eine Rolle spielen. Die Schadenfreude der Rechtspopulisten wird groß sein #KünstlicheIntelligenz #GeistigesEigentum #Rechtspopulismus #DE

Die bevorstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt am 6. September könnten der AfD zur absoluten Mehrheit verhelfen, was Bedenken auslöst, da eine solche Machtübernahme mit der Besetzung wichtiger Ministerien, wie dem Innenministerium, einhergehen könnte, während Deutschland auf die Erfahrungen Österreichs mit Rechtspopulisten schielt. #Rechtsaußen #AfD #FPÖ

In seinem Gastbeitrag reflektiert Louis Klamroth über den Aufstieg des Rechtspopulisten Ronald Schill vor 25 Jahren in Hamburg und zieht Parallelen zur heutigen AfD, betont die Herausforderungen im Umgang mit Populismus und kritisiert die Strategien der Mitte-links-Politik als unzureichend im Kampf gegen populistische Rhetorik. #Rechtspopulismus #RonaldSchill #AfD

Diese Frau meint, die AfD sei "die größte Bedrohung für jüdische Menschen in Deutschland". Das heißt, sie ignoriert vollständig die Alltagserfahrung von Juden in Deutschland. Sie kann nicht nicht wissen, dass fast sämtliche Angriffe auf Juden in der Öffentlichkeit von Moslems ausgehen. Sie kann nicht nicht wissen, in welchen Gegenden es gefährlich ist, erkennbar als Jude aufzutauchen (alles keine AfD-Hochburgen, by the way). Sie kann nicht nicht wissen, dass die Bewaffneten, die hierzulande jüdische Einrichtungen schützen, keineswegs nach deutschen Rechtspopulisten Ausschau halten. Sie kann nicht nicht wissen, dass sich Juden in der AfD engagieren. Es gibt für ihr Statement drei Erklärungen. Die erste, lässliche: Sie lebt mit den Geistern der Vergangenheit in einer Zeit, die sie (stets abgeschirmt von Personenschützern) nicht mehr versteht. Die zweite: Der Zentralrat wird staatlich alimentiert, und sie bedankt sich bei den Kartellparteien mit der erwünschten Schmähung der politischen Konkurrenz. Die dritte wäre: Sie w i l l unbedingt, dass die AfD eine antisemitische Partei ist, und tut alles dafür, dass sie es wird. Aus welchem Grund? Ein Leser fasste eine Option prägnant zusammen: "Ich glaube nicht, dass Frau Knobloch reale Angst davor hat, dass die AfD Buchenwald in Betrieb nimmt. Ich glaube vielmehr, dass sie Angst davor hat, dass 'Buchenwald' außer Betrieb gestellt wird." https://t.co/y7Tsi3INXm #AfD #Antisemitismus #Deutschland

Manchmal frage ich mich, ob die Leute tatsächlich so dumm sind und sich denken: „Oh, die AfD wird zu stark? Warum verbieten wir sie nicht einfach? Problem gelöst!“ Die Kriterien des BVerfG für ein Parteiverbot sind unsagbar hoch. Das wird komplett unterschlagen. Es ist absolut utopisch, diese Kriterien im Falle der AfD als erfüllt anzusehen, wenn man sich deren Programm anschaut. Natürlich muss man das absolut nicht mögen, aber die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung da hineinzuinterpretieren, wird schwerlich möglich sein, zumindest bei einer objektivierten Betrachtungsweise. Das Vorhandensein einiger Vollidioten reicht da eben nicht aus, es müsste schon die Basis für eine totalitäre Ordnung sein. Man kann ja auch nicht die Linkspartei verbieten, nur weil sich zwei oder drei Idioten offen zum Kommunismus bekennen, die hat halt mehr als zwei Mitglieder. Für die ganzen Idioten da draußen: Eine Sammlung von Tweets oder Aussagen anzufertigen die problematisch sind, bringt kein Parteiverbot. Aber dann kommen die Kakerlaken aus ihren Löchern: „Naja, ist doch egal, man kann ja trotzdem versuchen.“Nein, denn das wäre eine Bankrotterklärung. Damit gibt man offen zu, dass man selbst keine Politik machen kann und versagt hat. Der Wählerwille würde damit praktisch ausgehebelt. Die Leute mit diesem Gedankengut, die die AfD wählen, verschwinden ja nicht einfach, sie können nur nicht mehr ihre Partei wählen und fühlen sich entmündigt. Die negativen Folgen wären Frust und möglicherweise sogar eine weitere Radikalisierung. Die Nachwirkungen eines solchen Antrags wären fatal. Vor allem die Haltung der anderen Parteien ist: Wer bei der AfD ist, ist Nazi und der schlechteste Mensch ever. Es werden Aktionen durchgeführt wie damals... ich glaube, das war in Köln, wo offen proklamiert wurde, dass man AfDlern kein Bier ausschenkt und so weiter. Meine Frage: Wenn ich dem angehöre und so behandelt werde und ja schlimmer als Hitler bin, wie zur Hölle wollen die mich dann überzeugen, zurückzukommen? Eigentlich gar nicht. Sie wollen diese Leute nicht im System haben. Sie nehmen dir einfach nur die Möglichkeit, etwas anderes als sie selbst zu wählen. Wenn du dann nicht wählst, wählt der Rest halt trotzdem nur die verfügbaren Optionen. System ausgedribbelt. "Nein, nein du bist einfach dumm." "Dir fehlt einfach nur Bildung. " "Wenn du gebildeter wärst, dann wüsstest du, dass das einzig Demokratische darin besteht, den Wählern die Wahlmöglichkeiten rechts der Mitte zu nehmen." "Du bist zu hohl, um die großartige Politik unserer Regierung zu verstehen und zu realisieren, dass du im besten Deutschland aller Zeiten lebst." "Darum wendest du dich den Rechtspopulisten zu, weil diese einfache Lösungen für sehr dumme Menschen anbieten." Demokratie bedeutet also, dass die linkeste Stimme im Raum recht bekommt. Zum Schluss gehst du in die Diskussion und die sagen: „Ja, also wenn man die AfD verbietet, dann kommen Nazis nicht an die Macht." Ähm, ja okay, aber die Leute mit diesem Gedankengut, die die AfD in erster Linie wählen, verschwinden doch nicht einfach. Da kriegst du die Antwort: „Ja, aber die können die AfD nicht mehr wählen und es wird dauern bis eine neue rechte Partei hochkommt und wir kriegen Zeit.“ Ja Zeit...Zeit für was genau? Noch mehr Zeit, damit es weiter wie bisher geht oder schlimmer? Statt Parteien verbieten zu wollen, könnten wir es ja mal wieder mit Demokratie versuchen...zumindest so zu tun, als ob, wäre schon nett. #Demokratie #Politik #AfD