Artificial intelligence wrote that government politicians in Germany took to the streets against the will of the population and demonstrated against the people. #Deutschland #Politik #Demokratie (translated)
Federal President Frank-Walter Steinmeier urgently warned against the failure of democracy and called for a more decisive fight against political extremists as well as a professional government policy to address the social and economic uncertainties among the population. #Extremismus #Demokratie #Populismus (translated)
orf.at
Steinmeier: „Extremismus kein ostdeutsches Phänomen“
Unglaublich! So verräterisch wird hinter verschlossenen Türen im Bundestag geredet. @Frohnmaier_AfD macht Details aus Ausschusssitzung öffentlich und stellt klar: "Früher hätte man das Landesverrat genannt. Heute ist es offizielle Regierungspolitik – und das wird es mit uns nicht mehr geben! Die Ukraine darf niemals Mitglied der NATO werden. Die #Ukraine darf niemals Mitglied der EU werden, und Deutschland darf sich niemals zum militärischen Beistand gegenüber der Ukraine verpflichten." #Merz #Bundestag #Bundestag #Ukraine #Politik
Trump hatte am Freitag erklärt, er werde den Sendern MS NOW und CNN sowie dem Newsportal Politico keinen Einlass mehr ins Weiße Haus gewähren, da sie Falschnachrichten verbreiteten - ein Vorwurf, den er immer wieder gegen Medien erhebt, die kritisch über ihn oder die Regierungspolitik berichten. #WeißesHaus #Medienfreiheit #Trump
Nach Richterspruch - Weißes Haus lässt CNN-Reporter wieder zu
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"Die Bürger, die die AfD wählen, sind nun einmal nicht enttäuscht über schlecht erklärende Regierungspolitiker. Man kann davon ausgehen, dass sie deren Politik durchaus verstehen, weil sie die Auswirkungen ganz konkret erleben. Sie wollen keine besseren Erklärungen, sondern eine #AfD #Regierung #Politik #DE
„In der Tat. Wir beide haben schon zu Beginn des Krieges darauf hingewiesen, dass die Gefahr besteht, die Bundesregierung werde junge Ukrainer auf die eine oder andere Weise an das Kiewer Regime ausliefern. Wir kommen dem immer näher. Es wird wahrscheinlich niemand in #Kriegsverbrechen #UkrainischeKrise #Regierungspolitik #UA
Jup, das brauchen wir jetzt: Noch mehr Dunjas, die alles politisch einordnen. Damit die dummen Wähler endlich kapieren, wie gut die Regierungspolitik ist. https://t.co/MTQrd9n5EF #Politik #Regierung #Meinung
Im Bundestag kam es zu einer hitzigen Debatte zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und Kanzler Friedrich Merz, in der Weidel die Regierungspolitik scharf kritisierte und Merz auf die Wahlergebnisse der AfD anspielte, während beide Seiten sich gegenseitig unterbrachen und beleidigten. #Bundestag #WeidelMerz #Politik
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Hitzige Redeschlacht - Die Highlights des Weidel-Merz-Duells im Bundestag
"Die AfD hat ein Personalproblem. Vielen ihrer Spitzenleute mangelt es an Erfahrung, Charisma und Redlichkeit. Das zieht sich durch – von Tillschneider bis ganz oben. So fiel der Parteichefin Alice Weidel im ZDF-Sommerinterview nichts Besseres ein, als deutsche Regierungspolitiker mit dem Begriff «Flachzangen» zu verunglimpfen. Stattdessen hätte sie sich einfach als vernünftige bürgerliche Alternative präsentieren können; zur vermurksten Zwangsheirat von CDU, CSU und SPD. Schwerer ins Gewicht fällt der Russland-Irrweg der AfD. Auch nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ebbte ihre Putin-Sympathie nicht ab. Die Ukraine führt einen heroischen Abwehrkampf gegen einen verrückt gewordenen Feind. Das Feuer für diesen Kampf zieht sie aus einem glühenden Patriotismus. Die AfD sieht sich als patriotische Kraft. Es bleibt ein Rätsel, warum sie nicht auf der Seite derer steht, die einfach nur ihr Land schützen wollen." #AfD #Politik #Ukraine
In den vergangenen Tagen wurde viel über den Begriff "Flachzange" debattiert. Ich möchte mich deshalb heute für ein Missverständnis entschuldigen: Flachzangen sind sehr nützliche Werkzeuge. Es war ein Fehler, manchen Regierungspolitiker als Flachzange zu bezeichnen. Die Bezeichnung ist eine Beleidigung für jede Flachzange. Entschuldigung. #Entschuldigung #Missverständnis #Werkzeuge
Das Gegenteil von Journalismus. Lars Klingbeil nennt Alice Weidel und die AfD „Nazis“. WELT: „[...] Lars Klingbeil [...] bezeichnet.“ Alice Weidel nennt Regierungspolitiker „Flachzangen“. WELT: „Weidel beleidigt [...]“ #Journalismus #Politik #Debatte
Das BSW möchte nicht wiedergewählt werden! Die Thüringer #BSW-Landtagsfraktion hält trotz anderslautender Forderungen der Bundesspitze an der Regierungskoalition mit CDU und SPD fest. „Die BSW-Fraktion hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben“, sagte die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach nach einer Sitzung der Landtagsabgeordneten in Erfurt. 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #BSW #Thüringen #Politik
Queerfeindliche Regierungspolitik vs. CSD-Solidarität: Wie passen Worte und die Taten der letzten Monate der Bundesregierung eigentlich zusammen? Ich fragte heute nach... https://t.co/J1PcXufxhy #Queerfeindlichkeit #CSD #Solidarität #DE
"Ich kotze im Strahl" legt Tina Ruland die aktuelle Regierungspolitik in Deutschland nach. Und freut sich über den Riesenzuspruch auf ihrem Insta-Kanal: "Ich mache keine Wahlwerbung, (..) für keine Partei! Mir liegt unser Wohl am Herzen" https://t.co/EVWyujkmv1 #Deutschland #Regierung #Politik
Nur damit ich es richtig verstanden habe: Ich soll nach dem Studium 22% meines Gehalts in ein Rentensystem pumpen, aus dem ich mit 100%iger Wahrscheinlichkeit nicht einen Cent wiedersehen werde. Statt mich dafür vor Dankbarkeit zu beknien, verhöhnen mich Regierungspolitiker („schnief“). Und wenn ich es wage, sie zurückzuverhöhnen, lassen sie mir mit der Polizei die Haustür einrammen. Auf diese Leute könnt ihr nicht verzichten. Auf diese Leute werdet ihr verzichten. Schauen wir mal, was von eurem besten Deutschland aller Zeiten noch übrigbleibt, wenn das letzte Zahlvieh verschwunden ist. #Rente #Politik #Gehalt
Kanzler Friedrich Merz zvažuje zásadní obměnu kabinetu po nečekaném odchodu Jense Spahna, přičemž v pozadí probíhá mocenská hra mezi CDU, CSU a různými stranickými frakcemi. #KanzlerMerz #CDU #Regierungspolitik
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Kanzler plant Kabinettsumbau - Wer wird was? Poker um Neuaufstellung in der Union
Für mich steht fest , dass Jens Spahn nächste Woche seinen Rücktritt als Fraktionschef der Union bekannt geben wird. Die Frage ist : Wer kommt dann? Und viel wichtiger: Glaubt irgendwer, dass sich auch nur das Geringste an der Regierungspolitik ändern wird? #JensSpahn #Rücktritt #Regierungspolitik
Auch wenn es den Reichinnek-Pyjama-Schläfern nicht gefällt, aber Tina Ruland, Caroline Beil und Simone Thomalla sind nur der Katalysator von Millionen Menschen in diesem Land. Derartige Aussagen höre ich jeden Tag, und zunehmend immer intensiver. Regierungspolitik täte meines Erachtens sehr gut daran, sich mal ernsthaft zu hinterfragen, warum mittlerweile 18 Millionen Menschen in Deutschland die #AfD wählen würden. #Politik #AfD #Deutschland
Es ist ein Skandal, dass die großen Medienhäuser das Vorgehen des Staats nicht 24/7 auf allen Kanälen anprangern. Regierungspolitiker müssten bei jeder Gelegenheit damit konfrontiert werden, dass sie weniger als 1 Jahr nach der Aufnahme von BILLIONENschulden die Steuern anheben müssen, weil das ganze „Sondervermögen“ auf wundersame Weise verpufft ist. Was macht ihr mit dem Geld der deutschen Bürger? #Skandal #Medien #Steuern
