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The decision on the extension or termination of the mandate of government commissioner Mathias Burger at the non-profit housing company "Neue Eisenstädter" is pending next week, after a special audit was conducted last year due to various allegations. #Eisenstadt #Regierungskommissär #Wohnbaugesellschaft (translated)

The Austrian government has scheduled a review of the military and civilian service reform, with a voluntary extension of civilian service being the focus, which is met with skepticism from the Greens and resistance from the FPÖ. #Wehrdienstreform #Zivildienst #PolitikÖsterreich (translated)

The author interpreted the gratitude to Germany as thanks to Rheinmetall, Diehl, and other arms companies. He wrote that it was about 11.5 billion euros for weapons and five contracts with arms firms. The tweet did not mention a ceasefire or negotiations. He also accused the Merz government of financing the prolongation of a war. #Rüstungsindustrie #Frieden #Deutschland #DE (translated)

„Es ist an der Zeit, in den spekulativen Wohnungsmarkt einzugreifen“Zudem seien eine Verlängerung bestehender Mietverträge bis 2028 sowie Einschränkungen für Finanzinvestoren auf dem Wohnungsmarkt geplant, teilte Gesundheitsministerin Monica Garcia heute mit. #Mieterschutz #Wohnungsnot #Spanien

Die Verlängerung der Zollpause im Handelsstreit zwischen China und den USA bis zum 10. Januar 2027 ermöglicht beiden Seiten, ihre Vereinbarungen zu bewerten und über Lösungen für wirtschaftliche Probleme zu beraten, während ein neuer Handelsrat gebildet wird, um über Zollsenkungen und andere wirtschaftliche Themen zu verhandeln. #Handelskonflikt #Zollpause #ChinaUSA

»Wir haben heute vereinbart, das sogenannte Busan-Abkommen zu verlängern«Kurz nach Xis Landung in Washington verkündete US-Finanzminister Scott Bessent beim Sender Fox News, dass sich beide Länder auf eine Verlängerung ihrer Zollpause um zwei Monate verständigt hätten. #Trump #XiJinping #PandaDiplomatie

„Wir haben heute vereinbart, das sogenannte Busan-Abkommen zu verlängern“Kurz nach Xis Landung verkündete US-Finanzminister Scott Bessent, dass sich beide Länder auf eine Verlängerung ihrer Zollpause um zwei Monate verständigt hätten. #TrumpXiTreffen #Handelsbeziehungen #KünstlicheIntelligenz

Sie wollen Krieg Maßnahmen, die noch vor wenigen Jahren undenkbar gewirkt hätten, sind inzwischen in ganz Europa Gesetz Vor allem der Norden Europas wird in wahnwitzigem Tempo als die Nachfolger der Ukraine auf Krieg getrimmt ! 🇫🇮 FINNLAND • Anhebung des Reservistenalters auf 65 • Aufbau einer Reserve von nahezu einer Million Menschen • Aufhebung der gesetzlichen Hürde, die alliierten Atomwaffen den Zugang zu finnischem Territorium verwehrte • Austritt aus dem Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen 🇪🇪 ESTLAND • Bereitschaft erklärt, nötigenfalls NATO-Atomwaffen aufzunehmen • Bau von Bunkern, Schützengräben und Panzersperren an der russischen Grenze • Beteiligung an der neuen Baltischen Verteidigungslinie 🇱🇻 LETTLAND • Bau von Grenzbefestigungen, Barrieren und militärischen Stellungen • Austritt aus dem Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen • Ausbau von Zivilschutz und nationaler Resilienz 🇱🇹 LITAUEN • Bau befestigter Verteidigungsstellungen nahe Russland und Belarus • Anhäufung von Panzersperren und Minenfähigkeiten • Austritt aus dem Antipersonenminen-Vertrag 🇵🇱 POLEN • Angebot, NATO-Atomwaffen zu stationieren • Aufbau einer Armee und Reserve von insgesamt rund 500.000 Personen • Planung, jährlich bis zu 100.000 Reservisten auszubilden • Prüfung einer militärischen Vorbereitung aller erwachsenen Männer • Bau des „Östlichen Schildes“ aus Befestigungen, Überwachung, Drohnenabwehr und möglichen Minenfeldern • Austritt aus dem Antipersonenminen-Vertrag Und erst gestern hat der völlig durchgeknallte Aussenminister Polens die Menschen aufgefordert sich Notfallrationen zuzulegen und für jederzeitige Evakuierungen bereit zu sein !! 🇩🇪 DEUTSCHLAND • Erfassung von U-Bahn-Stationen, Tunneln, Garagen und Kellern als mögliche Schutzräume • Streben nach Schutzplätzen für etwa eine Million Menschen • Erfassung und Prüfung junger Männer für einen möglichen Wehrdienst • Vorbereitung, Hunderttausende NATO-Soldaten und Fahrzeuge im Ernstfall nach Osten zu verlegen 🇸🇪 SCHWEDEN • Versand eines Handbuchs „Im Falle von Krise oder Krieg“ an die Bürger • Anleitung für Familien zum Überstehen von Stromausfällen, Luftangriffen, Kommunikationsausfällen und möglicher Besatzung 🇩🇰 DÄNEMARK • Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen • Verlängerung des Wehrdienstes von vier auf elf Monate 🇫🇷 FRANKREICH • Öffentliche Überlebenshinweise zu Notvorräten, Funkkommunikation und Strahlenschutz • Förderung der Teilnahme an Reservisten- und Zivilschutzorganisationen 🇬🇧 GROSSBRITANNIEN • Wiederbelebung staatlicher „Kriegsbücher“ • Verzahnung von Militär-, Zivil-, Industrie- und Versorgungsplanung • Vorbereitung einer nationalen Heimatschutzübung • Stärkung des Schutzes von Energie, Wasser, Kommunikation und Seekabeln • Planung für Cyberangriffe, Treibstoffknappheit und Lieferkettenbrüche • Erleichterte Rückberufung ehemaliger Soldaten – potenziell bis zum Alter von 65 • Steigerung der Produktion von Waffen, Drohnen und Munition Im Kalifat England kann man mittlerweile im Fernsehen sitzen und folgendes sagen - ohne dass Mann danach mit nassen Fetzen aus dem Studio geprügelt wird : „Die Briten würden im Krieg gegen Russland zu Größe aufsteigen. Wir müssten natürlich ein paar Leute einsperren, prorussische Stimmen, die ‚geht nicht in den Krieg für Burnham‘ rufen (!) 🇪🇺 EUROPÄISCHE UNION • Empfehlung an alle Bürger Lebensmittel, Wasser, Medikamente, Bargeld und Notvorräte für mindestens 72 Stunden bereitzuhalten • Aufbau strategischer Reserven für chemische, biologische, radiologische und nukleare Notfälle De selbsternannte Feudalklasse organisiert in ganz Europa - speziell im Norden Europas- den Großen Krieg gegen Russland während die überwältigende Mehrheit der Menschen die Warnungen nicht Ernst nahmen oder denken "es wird niemand mitmachen" Dabei sind wir alle nur noch einen False Flag Zwischenfall von der nächsten Apokalypse in Europa entfernt ! Wenn Sie Krieg sagen dann meinen Sie Krieg GM #Krieg #Europa #Sicherheit

Die Altparteien haben mit ihrer katastrophalen Politik dafür gesorgt, dass immer mehr Menschen wütend und unzufrieden sind. Uns vorzuwerfen, wir seien „Steigbügelhalter“ der AfD, weil wir nicht bereit sind, dieser gescheiterten und abgewählten Politik in Sachsen-Anhalt eine weitere Verlängerung zu verschaffen und durch die nächste Brandmauer-Koalition noch mehr Menschen vor den Kopf zu stoßen, ist an Ignoranz kaum zu überbieten. Als BSW stehen wir für einen anderen Ansatz: Wir werben für einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Wir wollen die neuen Mehrheiten im Landtag nutzen, um das Leben der Menschen zu verbessern. Deshalb werden wir genau das tun, was wir vor der Wahl versprochen haben: Wir werden in der Sache entscheiden, welchen Anträgen wir zustimmen und welchen nicht. Über diese und weitere Themen habe ich in der Sendung Maischberger diskutiert. #Politik #SachsenAnhalt #Veränderung