Christine Anderson wrote that a request from AfD Member of the Bundestag Sebastian Münzenmaier revealed alarming figures. https://t.co/YJN4N6H8C0 https://t.co/D8fhzEtkKC #AfD #Bundestag #Politik (translated)
Christine Anderson wrote that a request from AfD Member of the Bundestag Sebastian Münzenmaier revealed alarming figures. https://t.co/YJN4N6H8C0 https://t.co/D8fhzEtkKC #AfD #Bundestag #Politik (translated)
Christine Anderson conducted a thought experiment and wrote that something similar about Ursula von der Leyen, Merz, Macron, or Zelensky at the US Capitol would have long triggered an “endless storm of outrage” in the media. She explained the comparatively lesser outrage by stating that it was “only” about Trump. https://t.co/KX1uHeiTzD https://t.co/lldyrQXcfB #Politik #USKapitol #Trump (translated)
Christine Anderson wrote that the EU plans to establish a costly commissioner position with a cabinet for the candidate countries Albania and Montenegro even before their official membership for the first time. She asked whether 27 commissioners were not already sufficient. https://t.co/8gqUCjb9Zj https://t.co/2nLnqHhJrj #EU #Albanien #Montenegro (translated)
Christine Anderson described the development as excellent. She wrote that Elon Musk congratulated the AfD's electoral victory in Saxony-Anhalt and that top candidate Ulrich Siegmund offered him strong and constructive cooperation. Employers' president Marco Langhof has now stated that there are corresponding inquiries from Musk's companies. https://t.co/TtdVcC1nFl #AfD #SachsenAnhalt #Kooperation (translated)
++ This is not oversight. This is #censorship at the push of a button! ++ Burial of #freedomofspeech planned: The broadcasting commission wants to have media scanned by AI WITHOUT CAUSE through the Digital Media State Treaty! Do you want that? https://t.co/0DPJXGCR8M https://t.co/yfNVxEOnOm #Zensur #Meinungsfreiheit #Medienfreiheit (translated)
Eine glückliche Hand für die gesamte Legislaturperiode wünsche ich Dir, lieber @UlrichSiegmund, mitsamt all Deinen Mitstreitern in #SachsenAnhalt! #Politik #SachsenAnhalt #Legislaturperiode
++ US-Regierung stellt sich in Rechtsstreit mit EU hinter @elonmusk! ++ Im Kampf um die Verteidigung der #Meinungsfreiheit erhält der X-Besitzer einen mächtigen Verbündeten: US-Justizministerium schließt sich Verfahren um eine Geldbuße von 120 Mio. € an! https://t.co/UVRNz2CtaU https://t.co/4YG2rPFuHe #Meinungsfreiheit #ElonMusk #USRegierung
++ Anlasslose Massenüberwachung von neuen Medien droht! ++ "Die Rundfunkkommission will damit die gesetzliche Grundlage schaffen, um Podcasts, YouTube-Videos, Plattformen und Websites präventiv, allumfassend und automatisiert zu scannen und vermeintliche Verstöße zu ahnden." #Überwachung #Medienfreiheit #Digitalisierung
++ Jetzt fallen in Berlin schon Schüsse direkt vor Polizeiwachen! ++ https://t.co/d9tAFVT8dB https://t.co/tdpHpRMO2Y #Berlin #Polizei #Sicherheit
Aktuelle "Regierung" kommt selbst zusammen nur noch auf 33 Prozent! https://t.co/MbYFrqRbc1 https://t.co/4KZdkBXnEa #Politik #Regierung #Wahlen
++ Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln schlägt Alarm! ++ "In der Hauptstadt haben sie bei der Linkspartei und auch bei Teilen von SPD und Grünen eine politische Heimat gefunden“. Für Deutschland bedeutet dies wohl vor allem eines: Gewalt." https://t.co/mpX0LCdIV6 https://t.co/wKayIOJ8sR #Berlin #Politik #Gewalt
++ Die Europäische Zentralbank (EZB) führt DEAN (Digital Euro Account Number) als zweite Kontonummer ein! ++ Der digitale Euro wirft seine Schatten voraus: Der Bürger wird immer gläserner! https://t.co/ymKUgNtzDO https://t.co/LqTbl3q8gq #DigitalerEuro #EZB #Finanzinnovation
++ Aufsehenerregendes Urteil! ++ Ein afghanischer Staatsangehöriger hat nach einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs weder den Flüchtlingsstatus noch einen Anspruch auf subsidiären Schutz oder ein Abschiebungsverbot! https://t.co/rx8kBWDBPa https://t.co/wJVFWyWy1T #Flüchtlingsrecht #Asyl #Gerichtsentscheid
++ 🚀@AlternativeNRW zum ersten Mal in Nordrhein-Westfalen stärkste Kraft zur #Bundestagswahl! ++ #NRW #AfD #Bundestagswahl #NRW #AfD
++ Heftige Klatsche für den teuren Brüsseler Beamten-Apparat um Ursula #vonderLeyen: "Ein Jahr lang muss das Aufräumen Vorrang haben." ++ Immer mehr Mitgliedsstaaten haben die Nase von der Regulierungswut der EU gestrichen voll - selbst 🇩🇪 ist dabei! https://t.co/2xLrwCsEoL https://t.co/A6yfYDTDiS #EU #Regulierung #Brüssel
++ Wen wundert das noch? ++ 51 Prozent! Die Linke hat bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl besonders stark von muslimischen Wählern profitiert. https://t.co/1pbRpqn071 https://t.co/M1H73tRfkU #Berlin #Wahlen #Politik
++ 🔥 4️⃣,9️⃣ % in #MecklenburgVorpommern! Das Aus für #Merz? ++ Frei nach dem legendären Herbert Zimmermann: RAUS, RAUS, DIE CDU IST RAUS! Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik verpasst die #CDU den Einzug in einen #Landtag! Eine Zäsur in der deutschen Parteiengeschichte - ohne jeden Zweifel! #Kanzler #MecklenburgVorpommernWählt #Landtagswahl #LtwMV #CDU #Landtagswahl #MecklenburgVorpommern
Unglaublich: Die EU-Kommission setzt sich über eine klare Empfehlung der EU-Bürgerbeauftragten hinweg und weigert sich weiterhin, die automatische Löschung von Kurzmitteilungen und Chat-Nachrichten ihrer Präsidentin Ursula #vonderLeyen zu stoppen. https://t.co/cH85BHoGO3 https://t.co/BDwOfcoFdt #EU #Datenschutz #UrsulaVonDerLeyen
Und was wollen die EU-Bürger? Die werden natürlich einmal mehr nicht gefragt! "Democracy in Action" liest man überall im und vor dem EU-Parlament - das ist reine Propaganda bzw. #FakeNews! #EU #Demokratie #FakeNews
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