DJ P.R. wrote that a two-minute excerpt, in his opinion, aptly summarizes the increasing detachment of the Union from reality. https://t.co/Z6G6DPp4dt #Politik #Realitätsverlust #Union (translated)
DJ P.R. 🙄
djpr
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Mentions and quotes
DJ P.R. criticized Merz and wrote that he apparently still believes he is entitled to make demands of others. Initially, according to the author, Merz should get his own affairs in order. https://t.co/LYaocM6ppC #Politik #Merkel #Merz (translated)
DJ P.R. wrote that Merz and Söder had still not commented on the events of the previous day; this silence speaks for itself. https://t.co/LTw7w5ukBg #Politik #Deutschland #Aktuelles (translated)
DJ P.R. reminded that the CDU and CSU had made Maaßen the president of the Federal Office for the Protection of the Constitution. The current Minister of Health and other leading Union politicians at the time defended Maaßen even years after his dismissal. DJ P.R. referred to this as "judgment from hell." #CDU #CSU #Verfassungsschutz (translated)
DJ P.R. wrote that initially, primarily decisions made by Jens Spahn were redacted in the mask report. Now the Ministry of Health is keeping the underlying documents locked away, which is why FragDenStaat has to file a lawsuit. He warned that the situation would get even worse if the Union prevails and abolishes the IFG. https://t.co/g1bknbhAcN #Transparenz #Gesundheitspolitik #IFG (translated)
With populists, it is enough to dig up their old takes. The rest they do themselves. https://t.co/gvm74yy000 #Populismus #Politik #Meinungsfreiheit (translated)
Spahn knew nothing of Thiel's possible stay in Sardinia, but his office wants to know that Thiel traveled directly from the USA to Berlin. It remains unclear how Spahn's office knows about Thiel's travel itinerary. https://t.co/AdpEn6vPEH #Politik #Sardinien #Berlin (translated)
Aged poorly within a few hours. https://t.co/yONBiYcuRK #Bundestag #Politik #Deutschland (translated)
Sporty. One day before the fuel discount takes effect. It was really worth it. They could have transferred the 2.5 billion directly to the oil companies. https://t.co/wDDtSdEvQY #Tankrabatt #Sport #Mineralölkonzerne (translated)
CDU-MdB: "You are suggesting that the spouse splitting leads to women being less employed. I do not share this thesis." Reporter: "Studies have proven this, economists say so." CDU-MdB: "I do not see it that way and I do not believe it either." https://t.co/vCmH00y6KD #Ehe #Erwerbstätigkeit #Politik (translated)
Da verliert offenbar noch einer seinen Posten im Haushaltsausschuss. Ging bei all dem Wirbel um Spahns Bettkantenentscheidung unter. Man kommt bei den ganzen CDU-Skandalen ja kaum noch hinterher. „Im Zuge der Ermittlungen gegen Bareiß hat die Staatsanwaltschaft ein Verfahren zur Aufhebung seiner Immunität eingeleitet.“ #Haushaltsausschuss #CDU #Skandale
Thorsten Frei ist auch schon komplett verbrannt. Der Fachkräftemangel in der Union ist wirklich dramatisch. https://t.co/Tw75tHuz5c #Fachkräftemangel #Union #Politik
Der Rückzug aus dem Haushaltsausschuss reicht nicht. Spahn sollte endlich die einzig richtige Konsequenz ziehen und sein Bundestagsmandat niederlegen. https://t.co/8I39LxYALh #Politik #Bundestag #Rücktritt
Habeck erinnert bei Miosga daran, was die Union beim Verweis auf Ludwig Erhard gerne unterschlägt: das Soziale an der sozialen Marktwirtschaft. „Wohlstand für alle“ ist kein Versprechen, das man mit Kürzungen für viele und Privilegien für wenige einlöst. https://t.co/yfDWS4iQKh #SozialeMarktwirtschaft #WohlstandFürAlle #LudwigErhard
Katharina Dröge on fire. „Dieser Tankrabatt kostet 2,5 Milliarden Euro für die Steuerzahler. Und das in drei Monaten. 2,5 Milliarden Euro – das ist exakt die Summe, die alle Kürzungen bei den Familienleistungen im Bundeshaushalt gemeinsam ausmachen. Und das für ein Jahr.“ 1/2 https://t.co/2eACSbGyJD #Politik #Steuern #Familienleistungen
Spahn flog auf Staatskosten zu einem exklusiven Netzwerktreffen von Peter Thiel. Angeblich standen bei der Irlandreise Gespräche mit der Regierung im Mittelpunkt. Nur: Im Büro des damaligen Premiers ist ein Treffen mit Spahn gar nicht dokumentiert. „Seit mehr als drei Monaten blockiert das Bundesgesundheitsministerium: Presseanfragen werden nicht beantwortet, Antworten auf parlamentarische Anfragen verzögert, Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz nicht ordnungsgemäß beschieden.“ #Transparenz #Politik #Gesundheitsministerium
Meine Güte, ist das lächerlich. Spahn und Döpfners Propagandaklitsche sind einfach unzertrennlich. Die schämen sich für gar nichts mehr. https://t.co/bsI3nUQ3Wt #Politik #Medien #Meinung
Falls noch jemand daran gezweifelt hat, auf welcher Seite der Geschichte Markus Söder steht: „Änderungen am Länderfinanzausgleich wegen eines AfD-Siegs lehnte er ab. Eine Reform sei zwar »überfällig«, dürfe aber nicht als Strafzahlung für bestimmtes Wahlverhalten dienen. »Die Bereitschaft zu Reformen sollte in einer Demokratie nicht davon abhängig sein, wer gewählt wird«, sagte Söder.“ #Politik #Demokratie #Bayern
Ich ertrage das hohle Geschwätz nicht noch drei Jahre. Dieses ewige „Reformen müssen erklärt werden“ ist so unfassbar herablassend und ermüdend. Die Leute haben längst verstanden, was die Union vorhat. Sie halten es aber für falsch und ungerecht. Wann kapiert ihr das endlich? https://t.co/yvivhXqCqq #Reformen #Gerechtigkeit #Politik
Immer daran denken: Die rechtswidrige, gescheiterte Ausländermaut war ein Prestigeprojekt der CSU, auf den Weg gebracht von Dobrindt. Scheuer hat das Desaster nur vollendet. Dass manche Dobrindt für kanzlertauglich halten, sagt alles über den Fachkräftemangel in der Union. https://t.co/Nf6xXUJhNP #CSU #Politik #Deutschland
