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#Markenrecht
Udo Vetter 3w

Der Biber muss sich die Farbe teilen Fast jeder zweite Deutsche denkt bei der Farbe Orange an Obi. Fast. Und genau an diesem Wörtchen ist die Baumarktkette jetzt beim Bundesgerichtshof gescheitert. Obi hatte sich 2010 den Farbton „RAL 2008“ als Marke schützen lassen. Nicht das #Obi #Bundesgerichtshof #Markenrecht #DE

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tagesschau.de Sep 8

IKEA hat vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die rechtsextreme belgische Partei Vlaams Belang gewonnen, die deren Markenlogo für eine satirische Präsentation ihrer Einwanderungspolitik verwendet hatte, wobei das Gericht entschied, dass die ungefragte Nutzung dem Unternehmen unverhältnismäßig schaden könnte. #IKEA #EuGH #Markenrecht

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IKEA setzt sich vor Gericht gegen rechtsextreme Partei durch
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Bild Aug 27

Das US-Start-up Operation Bluebird hat Twitter.now ins Leben gerufen, eine kostenpflichtige Plattform, die den Namen und das Logo des ehemaligen sozialen Netzwerks zurückbringt und sich von seinem Vorgänger abgrenzt, während es in einer frühen Testphase läuft und sich rechtlichen Auseinandersetzungen um die Markenrechte gegenübersieht. #TwitterNow #OperationBluebird #SozialeMedien

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Social-Media-Dienst - Neues Twitter startet mit kostenpflichtigem Zugang
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Emanuel Boeminghaus Jun 21

„Die Marke bleibt, die Arbeitsplätze sind weg.“ Nach 153 Jahren deutscher Industriegeschichte geht die Traditionsmarke Stoll nach China. #Stoll #Maschinenbau #Industrie #Reutlingen Hintergrund: Die H. Stoll AG wurde 1873 gegründet und Ende Oktober 2025 geschlossen. Rund 270 Mitarbeiter verloren ihren Arbeitsplatz. Nun gehen die Markenrechte sowie ausgewählte technologische Vermögenswerte an den chinesischen Strickmaschinenhersteller Cixing. Entwicklung: Cixing beschäftigt rund 1.700 Mitarbeiter und gehört zu den größten Strickmaschinenherstellern Chinas. Der Vorgang folgt einem Muster, das zuletzt auch bei Mayer & Cie. zu beobachten war, wo ebenfalls ein chinesischer Investor eingestiegen ist. Mit jeder weiteren Übernahme verliert Deutschland ein weiteres Stück industrieller Substanz und technologischer Eigenständigkeit. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (https://t.co/qfzPBlSOEj) https://t.co/PnG5qdu1hc #Industrie #Maschinenbau #Arbeitsplätze

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