Guntram Proß accused the activist Jun of undermining a cornerstone of democracy with his handling of the secret vote. Jun is a non-professional deputy member of the Bavarian Constitutional Court. Proß was not surprised that the Greens had sent him; he referred to the representatives of Our Democracy as the largest anti-democrats. #Demokratie #Aktivismus #Bayern (translated)
The author referred to an election scandal in Lower Saxony, in which thousands of mail-in ballots were opened illegally, and the AfD filed an objection. He feared that the recently revealed alleged election mishaps were only the tip of the iceberg, which he referred to as "OurDemocracy." https://t.co/NKHejHmcPM #Wahlen #Demokratie #Niedersachsen #DE (translated)
Max Stirner wrote that at "OurDemocracy™" the possibility that democratic election results would actually bring about democratic changes is regarded as a tearful monstrosity. #Demokratie #Wahlen #Veränderung (translated)
When, as a man, one could only participate in society during the 2G time with the biologically-immunological feature considered "correct" - "vaccinated" - and visit, for example, a concentration camp memorial, Hape thought that was okay. He kept his mouth shut then. Today, comparisons to the Holocaust are simply convenient in the mind when they seem opportune for OurDemocracy™️. #Holocaust #Demokratie #Impfung (translated)
Our democracy is at its best: Due to the AfD, the Interior Minister Conference is abandoning its unanimity principle, which has been in effect since 1954: In the future, decisions should be possible with 13 out of 16 votes. The fear: Otherwise, an interior minister under Ulrich Siegmund could have blocked decisions... #Demokratie #Innenpolitik #AfD (translated)
Gerade gesehen, dass die Frankfurter Linke @BinnerNikolai canceln will 🤣 Also mal echt, was Nikolai sagt, ist mir auch schon lange aufgefallen: Linke sind einfach die größten Vollspießer. Früher noch gegen das System gewettet – gut, machen sie heute auch noch – und seit einigen Jahren sind sie einfach die ersten, die bei jeder kleinsten Abweichung direkt die geistige Kernschmelze bekommen und petzen gehen. Keinen Millimeter nach rechts und so. Comedian canceln, wie kann man so dermaßen lost sein? Corona war für die auch das Nollplusultra: Endlich richtiger Dorfsheriff sein, andere kontrollieren und anschwärzen gehen. Für Unseredemokratie. Dass die sich dabei nicht selbst vollkommen idiotisch vorkommen. #Linke #CancelCulture #Politik
Lauterbach kommentiert die steigenden Sozialabgaben für junge Leute mit den Worten „Schnief“. Amthor lässt sich im Kanzleramt Strandkörbe hin und her schieben. Der ungediente und ausgemusterte Spahn ruft junge Leute mit den Worten „Euer Vaterland braucht euch“ zu den Waffen. Merz fordert die Deutschen auf, nicht mehr so „larmoyant und wehleidig“ zu sein. Was unterscheidet die UnsereDemokratie noch mal vom Feudalismus? #Sozialpolitik #Demokratie #Jugend
Wenn das die Deutschlandkarte ist, aber die Blauen nirgendwo regieren und die Politik überall rot-grün ist, selbst dann, wenn die Schwarzen regieren, dann heißt das: unsereDemokratie™ https://t.co/yLPlGsYc3F #Deutschland #Politik #Demokratie
Die UnsereDemokratie ist eine neofeudalistische Kakistokratie. Amthor befürwortet übrigens die Wiedereinführung der Wehrpflicht, hat aber selber weder Wehr- oder Ersatzdienst geleistet. „Some of you may die, but it is a sacrifice I am willing to make.“ https://t.co/ORZ8txneZp #Demokratie #Kakistokratie #Wehrpflicht
Die Messe ist gelesen. Ich darf diesen Wahlabend schon jetzt gesellschaftspolitisch zusammenfassen: - In beiden Ländern gewinnen AfD, Linke und BSW. - Alle Altparteien der Mitte werden abgestraft. Es ist das Schicksal unserer eigentlich ganz ordentlichen repräsentativen Demokratie. Sie wurde leider vor Jahrzehnten von den Parteien in Geiselhaft genommen. Statt Bürger- und Volksinteressen zu vertreten und das Land für die Zukunft gestaltet zu sehen, beobachten wir parteipolitische Taktik, irre Personalentscheidungen aus Karriere- und Machtinteressen, Befriedigung persönlicher Eitelkeiten und handwerkliches Klein-Klein. Das ganze unter doppelter Anteilnahme der Medien - begleitend und profitierend. Wie lange wird diese Politfolklore von "UnsereDemokratie" noch weitergehen können? Schönen Sonntag. #Demokratie #Wahlen #Politik
Eben in der WELT gelesen: Kloppo möchte Nationalstolz "nicht den falschen Leuten überlassen". Aha. Und wer entscheidet jetzt, wer die Richtigen sind? Verstehe auch nicht, was er wirklich will, denn gleichzeitig sagt er bei einer Pressekonferenz: "Ich möchte die Fahne zurückholen. Ich will nicht, dass, wenn sie einer schwenkt, jemand denkt: Was ist mit dir nicht in Ordnung?" Also wie jetzt – Patriotismus ist gut, aber bitte nur Unseredemokratie-Leute, die ihren Patriotismus nur beim Fußball kennen? Alle dürfen Fahne schwenken außer AfD-Wähler? Irgendwie sinnbefreit. #Patriotismus #Nationalstolz #Politik
Der EuGH hat Deutschlands Staatsanwaltschaften wegen des ministeriellen Weisungsrechts die Unabhängigkeit abgesprochen. Der Richterbund fordert Konsequenzen. Doch der Bundesregierung ist das egal: Sie warnt vor politischem Einfluss auf die Justiz - außer dem eigenen. #UnsereDemokratie #EUGh #Rechtsstaat #Unabhängigkeit
Normalstes Deutschland, in dem Abgeordnete „ins Visier genommen“ werden und die Exekutive beschließt, der Legislative den Verfassungsschutz auf den Hals zu hetzen. Oder wie es UnsereDemokratie nennt: Den AfD-Abgeordneten soll künftig „besondere Aufmerksamkeit gelten.“ https://t.co/gTFxNj7O8P #Demokratie #Politik #AfD
Reaktion von Merz auf den Wahlsieg der AfD im Sachsen-Anhalt: Klima, Putin, Klimawandelleugnung, Hitler, Ukraine, Ukraine, Putin, Hitler, Nazi, Rechts, Waldbrände, Hitler, Klima, UnsereDemokratie, Faschismus. Entweder hat Merz das abgelesen, was Klingbeil ihm diktiert hat oder er ist verrückt. #AfD #Wahlen #Politik
Schulze wurde krachend abgewählt. Schulze ist weg. Schulze neuer Chef der CDU-Fraktion. Schulze ist wieder da. So geht UnsereDemokratie. 🤗 #Demokratie #CDU #Politik
Das ist ein Skandal! Die nachträglich reingekritzelte 8, weil das Schreiben schon vor der Wahl vorbereitet war und abhängig vom Ergebnis versendet werden sollte, dass der Mann über Rechte/Pflichten seiner Nachfolger im Amt bestimmen will, und dass er sich zeitgleich zum Vorsitzenden einer Landtagsfraktion hat wählen lassen… Ein Gesamtkunstwerk! Besser kann man bildlich nicht dokumentieren, was "UnsereDemokratie" eigentlich bedeutet. #Skandal #Demokratie #Politik
43,8 Prozent für die AfD – doch der 17-Prozent-Mann will einfach weiterregieren - das ist "UnsereDemokratie": man darf wählen, was man will. Wenn das Ergebnis den Regierenden nicht gefällt, regieren sie eben erst einmal weiter, komplett schambefreit https://t.co/dSwfbIAUkA #AfD #UnsereDemokratie #Wahlen #DE
Sebastian #Krumbiegel von Die Prinzen erwidert nachdem @robinalexander_ ihn damit konfrontiert, er trage bewusst linksradikale Symbole, weil er „linksradikal und Antifaschist“ sei und so „für die Demokratie kämpfe“. Sebastian Krumbiegel, ich sage das bewusst ruhig und ohne Aufregung: Ich bin selbst gebürtiger Ossi. Ich bin mit eurer Musik groß geworden. Ich habe sie gefeiert. Genau deshalb trifft mich das auch persönlich. Wer #linksradikal als demokratische Haltung verkauft, der verwischt Grenzen, die in einer Demokratie klar bleiben müssen. Es ist ein Unterschied, ob man gegen Extremismus einsteht oder ob man eine bestimmte Radikalität zur Normalität erklärt. Genau das passiert hier. Das eigentliche Problem ist doch: Wer heute nicht links genug ist, wird schnell zum „Rechten“ erklärt. Wer sich in der politischen Mitte verortet, gilt plötzlich als „verdächtig“. So wird Demokratie nicht gestärkt. So wird sie verengt. Doch #Demokratie bedeutet: Respekt vor anderen Meinungen, politische Mitte statt politischer Kampfbegriffe, und die Fähigkeit, Widerspruch auszuhalten, ohne ihn zu vernichten. Wenn ein Künstler „für die Demokratie kämpft“, aber gleichzeitig alle, die nicht seine Haltung teilen, politisch zu Gegnern erklärt, dann verteidigt er nicht die Demokratie, er verschiebt ihre Grenzen. Ich sage das als jemand, der weiß, wie fragil #Freiheit / #Meinungsfreiheit sein kann: Demokratie lebt nicht davon, dass man andere aus ihr herausdefiniert. Sie lebt davon, dass alle, die sich zu ihr bekennen, darin Platz haben. Und genau das geht in solchen Aussagen verloren. #unsereDemokratie #Demokratie #Meinungsfreiheit #Freiheit
Sven Schulze will bis 2031 weiter regieren, und zwar ohne MP-Wahl; die geänderte Verfassung lässt eine Wahlblockade zu. Das ist UnsereDemokratie! Bei einer absoluten Mehrheit der @AfD würde Schulzes Plan natürlich nicht aufgehen. https://t.co/FhYdse2S2x #UnsereDemokratie #SvenSchulze #AfD #DE
Die UnsereDemokratie hat jetzt Herbert Gröhlemeyer, Fabian Köster, die Pflegestufe IV gegen Rechts, Campact, Ruth Moschner, Hannes Jaenicke, Angela Merkel, diesen einen Typ von Bares für Rares, die Relotius-Presse, die Kaulitz-Brüder, Stephan Kramer, Paolo Pinkel, Dunja Hayali und Didi Hallervorden in den Kampf geschickt, um Ulrich Siegmund zu verhindern. Sie sind sehr, sehr, sehr verzweifelt. #Demokratie #Politik #Gesellschaft
