Jan Schnellenbach called it pathetic to hold a theatrical demonstration for democracy on Tuesday and then ally with the Left on Wednesday. Further moral preaching from this camp is therefore superfluous, he wrote. #Demokratie #Politik #Moral (translated)
Jan Schnellenbach wrote that the combination of open borders and a generous welfare state accessible to immigrants is ruinous. However, this obvious insight is not taken into account in politics. #Zuwanderung #Wohlfahrtsstaat #Politik (translated)
Es ist ein Lackmustest. Wer beim Thema Ukraine so einen Quatsch redet, wird auch bei anderen politischen Themen zuverlässig weit daneben liegen, ob Nahost oder „Neoliberalismus“. Das ist keine Kleinigkeit, da ist ein Hauptschalter kaputt. #Politik #Ukraine #Neoliberalismus
Wenn es einem um die Demokratie ginge, würde man Linksextreme nicht so verharmlosen. Es geht aber nicht um Demokratie, sondern um linke Hegemonie. #Demokratie #Linksextremismus #Hegemonie
Mittige Politik gewinnt, wenn sie Wohlstandsgewinne produziert. Nennenswerte Wohlstandsgewinne wird es ohne tiefgreifende Reformen bei uns nicht mehr geben. Je länger wir darauf verzichten, desto weiter laufen wir in eine Sackgasse rein und bereiten AfD, Linke, BSW das Feld. #Politik #Wohlstand #Reformen
Dieselben Leute, die Drag-Lesungen in Schulen fördern, fühlen sich von ein paar Holzfiguren auf ner Kirmes in ihren Gefühlen verletzt. Das ist alles nur noch irre. #Gesellschaft #Kultur #Widerstand
„Er schlug vor, die Entwicklungshilfe wie die Verteidigungsausgaben von den Beschränkungen der Schuldenbremse auszunehmen.“ Die Finanzpolitiker in der Union müssten bei so einem offensichtlichen Schwachsinn wirklich mal hörbarer Kontra geben. https://t.co/jRF6zR3vWN #Entwicklungshilfe #Finanzpolitik #Schuldenbremse
Jürgen Trittin ist 72 Jahre alt und wird sicher den Tag nicht mehr erleben, an dem der deutsche Strommix weniger CO2-intensiv ist als der französische. Ich bin 20 Jahre jünger, ich auch nicht. Frage mich deshalb, wo dieser energiepolitische Hochmut gegenüber Frankreich herkommt. https://t.co/pcwk0R8OKY #Energiepolitik #CO2Emissionen #Deutschland
Gar nicht. Leute, die arbeiten, Steuern zahlen und den ganzen Bums hier finanzieren sind die einzigen, die in diesem Land nicht als schützenswerte Opfer der Gesellschaft gelten. #Gesellschaft #Steuern #Arbeitnehmer
Milieuschutz. Eine Politik, die absichtlich die Lebensqualität von Mietern drückt. Völlig irre. Schönes Beispiel dafür, wie vollkommen gaga die Regulierung des Wohnungsmarktes inzwischen ist. https://t.co/1E0HsrxPw9 #Milieuschutz #Mietpolitik #Wohnen
Wir finanzieren weiterhin eine Fake-Zivilgesellschaft (politiknahe NGOs) aus Steuermitteln, machen es aber im Gegenzug der tatsächlichen Zivilgesellschaft (all den kleinen Vereinen mit engagierten Bürgern) jetzt noch schwerer. https://t.co/YC8mxmpjT3 #Zivilgesellschaft #Steuermittel #Politik
Ich bin es wirklich leid, wie aus diesen Kreisen permanent das Märchen von den abgeschalteten französischen Kernkraftwerken verbreitet wird, und wie die Öko-Blase den Schwachsinn wirklich glaubt. https://t.co/hvHGTA05Is #Kernenergie #Ökologie #FakeNews
Es gibt jede Menge Ökonomen, die die Reform der Solarförderung für einen Schritt in Richtung Effizienz halten. Wen fragt @heutejournal zum Thema? Einen grünen Energiepolitiker und den Quaschning. Aha. #Solarenergie #Energiepolitik #Effizienz
@MMittermeier Man kann einfach nicht zugeben, dass die Migrationspolitik nach 2015 eine Katastrophe für das Land war, oder? #Migrationspolitik #Deutschland #Politik
Es ist ja okay, sich was gegen Steuerbetrug zu überlegen. Auch wenn man angesichts der jahrelangen Stagnation bei uns vielleicht erstmal andere Prioritäten haben sollte. Aber die Form. Die Ansprache. Meine Güte, meine Güte. #Steuerbetrug #Politik #Prioritäten
Es gibt mehrere Großdutzend ernsthafte Ökonomen, die zum Sozialsystem forschen und dazu publizieren, aber die hatten sicher alle gerade keine Zeit. #Ökonomie #Sozialsystem #Forschung
Darf man jetzt „Pumpen-Robbi“ sagen, in Anlehnung an das von Grünen hier gerne verwendete „Gas-Kathi“? #PumpenRobbi #GasKathi #Politik
„Ein echter großer Wurf!“ Das schreibt man, wenn man seine Wähler für sehr dumm hält. Nimmt man sie ernst, dann schreibt man bei diesem Haushalt vielleicht ein zerknirschtes „Leider ging in dieser Koalition nicht mehr“ o.ä., aber sicher keine Jubelmeldung. #Politik #Koalition #Haushalt
Klingbeil wird als erster Finanzminister seit sehr langer Zeit in die Geschichte eingehen, der den Bürgern nicht einmal die kalte Progression kompensiert. Merz feiert genau dies als Verhandlungserfolg. Das fasst das ganze Elend schön zusammen. #Finanzen #Politik #Progression
Was er offenbar nicht versteht: Müsste die Welt zu Preisen deutscher Produktion Solarzellen kaufen, dann würde Pakistan jetzt ganz sicher nicht auf Sonnenstrom setzen. #Solarenergie #Pakistan #Nachhaltigkeit
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