Search

The author wrote that the AfD represents an ethnically based nationalism that makes cultural exclusion the benchmark for political belonging. Furthermore, according to his depiction, the party stands for social cuts, a close bond with NATO, arms deliveries to Israel, and massive rearmament. #AfD #Nationalismus #Politik #DE #IL (translated)

GFrei.News reported that Tobias Rausch's open letter addressed an important detail of the BMW affair: If BMW withdrew the leasing offer for the position on the day of Rausch's election as President of the State Parliament, this was a message both to the AfD and to the public. GFrei.News regarded this as political discrimination in the sense of the Basic Law and referred to Article 3, Paragraph 3, Sentence 1, as well as Article 33, Paragraphs 2 and 3. The author noted that these constitutional provisions only obligated legislation, executive power, and jurisdiction, as they represent the people's defensive rights against the state. Nevertheless, behavior in accordance with the Basic Law is a benchmark for moral and civic conduct. Measured against this, BMW, in the view of GFrei.News, behaves not only unconstitutionally but also disgracefully. #BMWAffäre #Grundgesetz #PolitischeDiskriminierung (translated)

Aus Gründen. Wer Menschen in „richtige Deutsche“ und „Passdeutsche“ einteilt, übt keine Migrationskritik und verteidigt auch keinen Patriotismus. Das ist Rassismus. Und die Logik dahinter führt gedanklich erschreckend schnell zum Abstammungsnachweis. #Rassismus #Patriotismus #Migration

Warum mir als säkularem Demokraten Politiker wie Ferhat Koçak Angst machen? Seine Familie stammt aus Sivas, einer Stadt, die durch ein tödliches Pogrom von Islamisten an Aleviten geprägt wurde. Er selbst ist Alevit kurischer Abstammung. Dass ausgerechnet er sich heute mit https://t.co/wfcq1zlDZ9 #Säkularismus #Politik #Aleviten #TR #SY

Eine junge Frau bekommt keine Chance, ihren Beruf auszuüben, auf den sie jahrelang hin studiert hat. Man kann ihr kein Vergehen vorwerfen, sie hat lediglich die »falschen« Eltern bzw. den »falschen« Geburtsnamen. Als Tochter von Götz Kubitschek muß man aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden — so sieht es jedenfalls das Sächsische Schulamt, das die Zulassung zum Referendariat verweigert und damit ein Berufsverbot faktisch auf der Grundlage der in den beiden deutschen Diktaturen praktizierten Sippenhaft ausspricht. Und so sieht es das Oberverwaltungsgericht. Denn die junge Frau und mehrfache Mutter hatte gar nicht einmal die Möglichkeit, irgendetwas falsch zu machen. Vorgeworfen wird ihr eine unterstellte falsche Gesinnung, ohne diese an eigenen Äußerungen belegen zu können. Begründet wird das damit, daß im Elternhaus Veranstaltungen des »Instituts für Staatspolitik« stattfanden. Aber auch die Vorwürfe gegenüber dem Institut sind hanebüchen: Weder wurde dort zur Gewalt aufgerufen, noch auf einen Systemumsturz hingearbeitet. Umständlich mußte eine weisungsgebundene Behörde den Vorwurf einer »Verfassungsfeindlichkeit« konstruieren, weil es von der Regierung so gewollt war. Daß selbst die Richter nicht die Absurdität des ganzen Vorgangs erkennen wollen, sollte jeden Rechtsstaatverteidiger mit größter Sorge erfüllen. Denn das, was hier geschieht, verstößt eindeutig gegen den Artikel 3 des Grundgesetzes. Dort heißt es ausdrücklich: »Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.« #Rechtsstaat #Gleichheit #Bildungsschutz

Deutsches Grundgesetz, Artikel 3, Absatz 3: (3) "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder POLITISCHEN ANSCHAUUNGEN benachteiligt oder bevorzugt werden..." Außer natürlich, man ist die Tochter von Ellen Kositza und Götz Kubitschek. Dann hat man Pech gehabt. #Grundgesetz #Gleichheit #Diskriminierung

Frauke Brosius-Gersdorf hat noch einmal detailliert dargelegt, warum aus ihrer Sicht ein ethnisch-abstammungsmäßiger Volksbegriff nicht pauschal verfassungswidrig sei. Häufig wird der AfD vorgeworfen, einen solchen zu vertreten und deshalb verfassungswidrig zu sein. https://t.co/JFzP3mIAvY #Verfassungsrecht #AfD #Volksbegriff

„Wer Menschen aufgrund ihrer Abstammung pauschal herabwürdigt, handelt gegen die Verfassung. Die garantiert nämlich, dass jeder Mensch danach beurteilt wird, was ER TUT, und nicht, was Leute tun, die so aussehen wie er oder die gleiche Religion haben.“ https://t.co/3gZYqZN0H6 #Gleichheit #Menschenrechte #Verfassungsrecht #DE

Was passiert hier? Frauke Brosius-Gersdorf zertrümmert mal eben die Grundlage für die willkürliche Ungleichbehandlung der AfD, für Beobachtung, Zersetzung und Diffamierung durch den Verfassungsschutz. Abstammungsprinzip und kulturelle Homogenität seien zulässig. https://t.co/w7jVfkj6Uv #AfD #Verfassungsschutz #Ungleichbehandlung

Selbstverständlich nicht! Weil nämlich das Staatsbürgerschaftsrecht nicht nur in Deutschland, sondern überall auf der Welt auf dem Abstammungsprinzip beruht. Das Geburtsland-Prinzip kommt allenfalls ergänzend hinzu. Daß das Abstammungsprinzip eine deutsche Besonderheit oder irgendwie "anrüchig" sei, ist eine linke Hysterie, die in den Schröder-Jahren systematisch herangezüchtet wurde. #Staatsbürgerschaft #Abstammungsrecht #Politik

DNA-Analysen aus Gräbern in England deuten darauf hin, dass die Gesellschaft in Britannien vor der römischen Invasion matriarchal geprägt war und auf mütterlicher Abstammung basierte, wobei auch Hinweise auf polyandrische Lebensweisen gefunden wurden. #DNAAnalyse #ArrasKultur #Matriarchat

Im deutschen Abstammungsrecht sind Kinder, die durch im Ausland verbotene Leihmutterschaft geboren wurden, oft besser rechtlich abgesichert als solche in legalen Zwei-Mütter-Familien, was die Familienrechtlerin Lucy Chebout als Skandal beschreibt, der weit über queere Familien hinausgeht und eine dringende Neuregelung des Abstammungsrechts fordert. #Leihmutterschaft #ZweiMütterFamilien #Familienrecht

ZDF Spendengala zugunsten der "Flüchtlinge" 2015: Minderjährige Flüchtlinge sind besonders schmal und klein. Jeder hat das Recht auf Asyl. Jeder hat das Recht auf soziale Sicherheit. Mitri Sirin ist syrischer Abstammung und moderiert das ZDF Mittagsmagazin oder das Heute Journal. #OerrBlog #Asylrecht #Flüchtlinge #SozialeSicherheit

Was viele noch nicht verstanden haben: Abdul Ballout ist rechtlich genauso Deutscher wie Stefan Müller – und darf deshalb niemals abgeschoben werden. Der mutmassliche CSD-Attentäter wurde 2005 in Berlin als Kind libanesischer Eltern geboren. Waren die Eltern damals rechtmäßig in Deutschland (acht Jahre Aufenthalt, von der Ampel später verkürzt auf 5), erhielt er mit dem ersten Atemzug die deutsche Staatsangehörigkeit. Kein naturgegebener Umstand, sondern „progressive“ Politik: 1999 beschloss die rot-grüne Bundesregierung unter Innenminister Otto Schily (SPD) die grosse Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, die am 1. Januar 2000 in Kraft trat. Das traditionelle Abstammungsprinzip (ius sanguinis) wurde um das Geburtsortprinzip (ius soli) ergänzt. Alle Kinder ausländischer Eltern, die nach 2000 hiergeboren werden, bekommen damit automatisch den deutschen Pass, solange die Eltern „rechtmässig“ hier sind – mit allen Rechten, inklusive dem absoluten Schutz vor Abschiebung. Denn deutsche Staatsangehörige dürfen laut Grundgesetz nicht ausgewiesen werden. Und selbst ohne diese Reform hätte Abdul B. wohl kaum jemals Deutschland verlassen müssen, egal wie „polizeibekannt“ er ist und wie viele Terrortaten er plant. Denn Libanon galt niemals als sicherer Herkunftsstaat. Das Konzept, das 1993 Teil des Asylkompromisses war, wirkt heute wie aus dem Irrenhaus. Das gerade jene aus diesen Staaten, Deutschland unsicherer machen, interessiert nicht. Aus potenziell Ausreisepflichtigen sind also rechtlich unangreifbare Deutsche geworden. Heute kommt die Turboeinbürgerung dazu. Wer das kritisiert und dafür zwischen Deutschen und Passdeutschen (Achtung, ethnischer Volksbegriff!) unterscheidet, riskiert, in den Berichten des Verfassungsschutzes zu landen. Die Sicherheit der Bürger bleibt auf der Strecke. #Einbürgerung #Staatsangehörigkeit #Menschenrechte

Eine kanadische Praktikantin mit chinesischer Abstammung wurde in Belgien festgenommen, da sie des Verdachts beschuldigt wird, im Auftrag eines Drittlandes zu spionieren und Teil einer criminalen Vereinigung zu sein, während sie im militärischen Hauptquartier der NATO arbeitete. #NATO #Spionage #Belgien

Hier steigt die radikallinke US-Demokratin Elizabeth Warren aus dem Privatjet. Als sie merkt, dass sie gefilmt wird, versucht sie sich hinter einer Mitarbeiterin zu verstecken. Elizabeth Warren sieht die Klimakrise als eine der dringendsten existentiellen Bedrohungen für die USA und die Welt. Von ihren Fans lässt sie sich als Heldin der Arbeiterklasse feiern und setzt sich stark für die Förderung von Elektromobilität und öffentlichem Nahverkehr ein. Den Vogel linker Arroganz schoss sie allerdings ab, als sie auf Formularen etc. angegeben hatte, indianischer Abstammung zu sein. Ein DNA-Test zeigte jedoch nur einen sehr geringen Anteil (1/1024 oder weniger). Sie entschuldigte sich später bei indigenen Gruppen. #ElizabethWarren #Umweltschutz #Politik

Ein weitverbreitetes Mißverständnis, das endlich eimal aufgeklärt werden muß (und das alberne 3000-Seiten-"Gutachten" der sogenannten "Gesellschaft für Freiheitsrechte" bietet einen Anlaß dazu): ein "auf Abstammung fußendes Staatsbürgerschaftsrecht" galt in Deutschland nicht etwa nur bis 2000, sondern es gilt bis heute! Und zwar nicht nur in Deutschland, sondern überall auf der Welt. (Und gerade dadurch wird ja deutlich, wie lachhaft die Insinuationen der GFF eigentlich sind). Einfaches Beispiel: wenn ein US-amerikanisches Ehepaar für ein Jahr als Entwicklungshelfer auf die Philippinen geht, und bei ihrer Rückkehr sind sie dann zu dritt – nun, dann sehen die US-Behörden ihr Kind mitnichten als "Philippino" ein und verweigern ihm die Einreise. Und zwar unabhängig davon, daß in den USA "intern" die Regel gilt, daß die Staatsbürgerschaft (auch) durch Geburt im Lande erworben wird. D.h. aber nicht, daß sie nicht – auch – durch Abstammung erworben werden könnte! Sondern das ist, wie in Deutschland natürlich der Regelfall. Überlegt mal, wie viele US-Soldaten seit dem zweiten Weltkrieg hier in Deutschland stationiert waren und wie viele US-amerikanische Kinder mithin auf deutschem Boden gezeugt und geboren worden sind. Niemand hat sie je "eingebürgert", sie waren alle von Natur aus US-Amerikaner! Es gilt daher in eigentlich jedem Staat der Welt das Abstammungsprinzip ("ius sanguinis"); in manchen Staaten (wie die USA oder Frankreich) wird es durch das Geburtslandprinzip ("ius soli") ergänzt. Die rotgrüne Schröder-Regierung schritt ab 1999 zur "Modernisierung" des Staatsbürgerschaftsrechts. Diese hatte nie zum Ziel, mehr Ausländer endlich zu Deutschen zu machen, sondern: systematisch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft zu erzeugen, mit Staatsbürgern zweiter Klasse – eben den Deutschen, die nur die deutsche Staatsbürgerschaft haben – und Staatsbürgern erster Klasse, für die Deutschsein nur eine Option ist, neben der sie mindestens eine weitere Staatsangehörigkeit haben. Bei Strafverfolgung kann man sich dann z.B. in die Türkei absetzen. Fort ist fort. Die rotgrünen Reformen waren wie jeder Unsinn, den die organisierte Linke anrichtet, von einer hanebüchenen Propaganda begleitet. Den Leuten wurde eingeredet, das Abstammungsrecht sei eine einmalige deutsche Besonderheit, die irgendwie mit Hitler zu tun habe und über die die ganze Welt den Kopf schüttele. Eine verdünnte Form dieses Unsinns ist eben der Glaube daran, das "ius sanguinis" sei dann 2000 von Schröder abgeschafft worden. Stimmt nicht – es gilt nach wie vor, und zwar überall! #Staatsbürgerschaft #Abstammung #Recht