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Ein berüchtigter Familienclan aus Bosnien schickte seine eigenen Kinder zum Stehlen ins Disneyland, wodurch sie täglich Beuten im Wert von bis zu 25.000 Euro erzielten, was nun zu mehrjährigen Haftstrafen für sieben Clanmitglieder führte. #HamidovicClan #Diebstahl #Kindermissbrauch

In Marsberg (NRW) wurden zwei junge Männer, Albin B. (23) und Alex O. (22), wegen des Totschlags an einem 15-jährigen Schüler, der versuchte, zwei Mädchen zu helfen, verhaftet, während sie im Gericht schweigten und ihnen Haftstrafen von bis zu 15 Jahren drohen. #Totschlag #Messerangriff #Jugendgewalt

Er hat bei einem illegalen Kraftfahrzeugrennen mit überhöhter Geschwindigkeit die beiden Brüder getötet und deren Freund hat bei dem Unfall ein Bein verloren, lag zwei Monate im Koma. Der Syrer ist vom Unfallort abgehauen, mit dem eingeklemmten E-Scooter unter dem Fahrzeug. Er war geständig. Drei Jahre Haft. Die beiden türkischen Brüder, die in Ludwigsburg zwei Frauen ebenfalls bei einem illegalen Kraftfahrzeugrennen getötet haben waren auch geständig. Einmal lebenslang, einmal 13 Jahre Haft. Werden die Urteile gewürfelt oder wie kommen die extrem unterschiedlichen Haftstrafen zustande? #justiz #illegaleRennen #Unfallopfer

Die EU und die UN kritisieren die Haftstrafen gegen drei Hongkonger Demokratieaktivisten, die wegen der Organisation von Mahnwachen für die Opfer des Tiananmen-Massakers verurteilt wurden, und fordern die Aufhebung der Urteile, die als politisch motiviert eingestuft werden. #Hongkong #Demokratie #Tiananmen

Drei Aktivisten, die eine jährliche Mahnwache zum Gedenken an das Tiananmen-Massaker in Peking 1989 organisiert hatten, wurden von einem Gericht in Hongkong zu Haftstrafen von bis zu sieben Jahren verurteilt, was als weiteres Zeichen für die Einschränkung der Meinungsfreiheit in der ehemaligen britischen Kronkolonie gewertet wird. #Hongkong #Menschenrechte #Meinungsfreiheit

Drei frühere Aktivisten der Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong wurden wegen Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt zu Haftstrafen von bis zu sieben Jahren verurteilt, nachdem sie jahrzehntelang die größten Gedenkveranstaltungen für die Opfer der Niederschlagung der Demokratiebewegung von 1989 organisiert hatten. #Tiananmen #Hongkong #Menschenrechte

Die Verschwörungstheorie der ordentlichen Wahl Zu keinem Zeitpunkt gab es einen anständigen oder ehrlichen demokratischen Prozess in unserer Mehrparteienlandschaft. Der Grund dafür ist der enorme Reichtum und Einfluss, der mit jedem Parlamentsplatz gewonnen wird. Es wird nicht nur der Platz mit enormen Bezügen und Rentenansprüchen und aufgrund von Vorwissen enorme Gewinne durch Aktieninsiderhandel, sondern noch eine ganze Reihe an Stellen, die der Parlamentarier besetzen kann, und Tausende Stellen, die er später durch Gesetze für alle Verwandten und Freunde seiner Partei schaffen kann, und dann noch Hunderte Millionen, die er an NGOs verteilen kann. Und dann kann man noch Leute beim Staatsfunk unterbringen oder sie mit sonstigen Kunst-, Film- und Musikförderungen in Milliardenhöhe überschütten oder ihnen insgesamt für zig Millionen dotierte Preise verleihen. Es geht um großen persönlichen Reichtum und die Macht, wie ein Fürst alle Günstlinge mit Geld zu überschütten. Dann wird noch das Parteivermögen gemehrt. Die SPD hat 434 Millionen auf der hohen Kante und besitzt ganz oder anteilig 80 Firmen. Im demokratischen Prozess gibt es keinerlei Fairness Die SPD, die Grünen und die Linken seit Jahrzehnten mit der Antifa eine Terrorarmee, die sie ihrem politischen Gegner auf den Hals setzen (das war früher auch CDU, CSU und FDP), jetzt nur noch AfD. Antifa Terroranschläge gegen die Infrastruktur Deutschlands werden nicht einmal ernsthaft verfolgt. Es gibt nie Haftstrafen. Es werden Tausende NGOs aus Staatsmitteln finanziert, die all das machen, was Parteien nicht machen dürfen. Politik für die eigene Bevölkerung wird schon seit Jahrzehnten nicht mehr gemacht. Die werden nur noch in Hassgruppen eingeteilt und bekämpft. Autofahrer, Vermieter, Fleischesser, die Reichen, Rechte, das Patriarchat usw. usw. Der AfD nimmt man sofort jede Macht, die sie durch Wahl vom Bürger verliehen bekommen hat. Erreicht sie in einem Ort Fraktionsstärke, erhöht man sofort die notwendige Anzahl für die Fraktionsstärke, zieht sie in ein Parlament ein, bekommt sie keinen Parlamentspräsidenten, reicht sie einen Antrag ein, stimmen alle geschlossen dagegen, ohne dies nur zu lesen, erreicht sie eine Mehrheit bei der Wahl, schließen sich alle anderen zusammen. So und jetzt kommt die Verschwörungstheorie: Alle vier oder fünf Jahre wächst genau diesen Leuten spontan ein Gewissen und sie halten eine ehrliche und faire Wahl ab, ohne diese zu manipulieren. #Verschwörungstheorie #Politik #Demokratie

Die Eltern eines 14-jährigen Schützen, der in der Türkei bei einem Schulangriff zehn Menschen getötet hat, müssen sich wegen ihrer mutmaßlichen Vernachlässigung der psychischen Probleme ihres Sohnes vor Gericht verantworten, wobei die Staatsanwaltschaft jeweils bis zu zehn lebenslange Haftstrafen für den Vater und bis zu 22,5 Jahre für die Mutter fordert. #SchulAngriff #Türkei #Gerichtsprozess

Die Eltern, die wegen Mordes an ihrem vier Monate alten Säugling zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt wurden, haben Revision gegen das Urteil des Landgerichts Itzehoe eingelegt, nachdem das Gericht ihre Vernachlässigung als Todesursache anerkannt hatte. #Mord #Kindeswohl #Revision

Der Gründer des in der Krise steckenden chinesischen Baukonzerns Evergrande, Xu Jiayin, wurde von einem Gericht in Shenzhen zu lebenslanger Haft verurteilt und schuldig gesprochen aufgrund von Wirtschaftsdelikten wie Betrug und Veruntreuung, während 56 weitere Personen aus seinem Umfeld ebenfalls zu Haftstrafen verurteilt wurden. #Evergrande #Immobilienkrise #XuJiayin

Guten Morgen zusammen, heute vor neun Jahren, am 17. August 2017 fuhr ein 22 jähriger Marokkaner mit einem Lieferwagen durch eine Menschenmenge auf der Boulevard La Rambla in der Stadtmitte von Barcelona. Bei dem islamistischen Anschlag wurden 14 Menschen getötet und weitere 118 Menschen teilweise lebensgefährlich verletzt. Der Attentäter tötete bei seiner anschließenden Flucht einen weiteren Menschen. Unter den Opfern waren auch zwei Kinder. Julian war 7 Jahre alt und kam aus Australien. Der kleine Xavi war erst drei Jahre alt. In der darauffolgenden Nacht fuhren fünf Männer, auch Marokkaner, zum Badeort Cambrils, in der Absicht möglichst viele Menschen mit Messern anzugreifen und zu töten. Sie wurden von der Polizei gestellt und bei der Verfolgungsjagd erschossen. Zuvor töteten sie eine Frau und verletzten sieben weitere Menschen schwer, indem sie mit ihren PKW in eine Menschenmenge fuhren. Die Gruppe plante eigentlich große Bombenanschläge auf beliebte Sehenswürdigkeiten und Wahrzeichen von Barcelona. Nachdem es bei der Herstellung der Bomben zu einer Explosion kam, änderten sie ihre Pläne. Insgesamt soll es sich bei den Terroristen um eine Gruppe von 12 Marokkanern gehandelt haben. Anführer soll der Imam Abdelbaki Es Satty gewesen sein, der in einer Moschee in Ripoll predigte und dort Mitglieder für die Anschläge anwarb. Wie das auch bei uns schon der Fall war, konnten die Anschläge nur geschehen, weil zuvor Abschiebungen wegen vermeintlichen bürokratischen oder juristischen Hindernissen scheiterten . Der Anführer Es Satty sollte nach Verbüßung einer vierjährigen Haftstrafe wegen Drogenhandels im Jahr 2015 nach Marokko abgeschoben werden. Ein Richter stoppte jedoch die Abschiebung, weil er der Ansicht war, dass von dem Imam keine ausreichend große Gefahr ausging und er sich um Integration bemüht hätte. Insgesamt wurden 8 der Terroristen durch die Polizei getötet. Zwei weitere wurden zu Haftstrafen von bis zu 53 Jahren verurteilt. Ein dritter Terrorist wurde zu acht Jahren Haft verurteilt, wurde dann aber im Jahr 2024 entlassen und nach Marokko abgeschoben, nachdem die Haftstrafe verkürzt wurde. Dieser Anschlag war der achte Terroranschlag von Anhängern des Islams, innerhalb eines Jahres, mithilfe eines Autos, das in Menschenmengen gelenkt wurde. Keiner weiß, wie viele islamische Terroristen unter uns sind. Es ist nicht die Frage ob ein weiterer Anschlag auf uns, in deren Augen Ungläubige, passiert, sondern wann. Das Foto zeigt die Gedenkfeier, ein Jahr nach dem Anschlag. #Barcelona #Terrorismus #Gedenkfeier

Das iranische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das Kontakte zu ausländischen Medien erheblich einschränkt und mit empfindlichen Strafen, darunter Haftstrafen, belegt, insbesondere für Interviews mit als feindlich eingestuften Medien, während alle Gespräche mit ausländischen Medien dem Geheimdienstministerium gemeldet werden müssen. #Iran #Mediengesetz #Pressefreiheit

Werde nie verstehen, wie es zugelassen werden konnte, dass die Linke nach vier Jahrzehnten Diktatur einfach so weiter existieren durfte – mit identischem Personal und gleichen Strukturen. Nach der Wiedervereinigung hätten diese Sozialisten nur eines verdient gehabt: Haftstrafen. #Linke #Diktatur #Wiedervereinigung #DE

Der Libanon hat als erstes Land im Nahen Osten die Todesstrafe abgeschafft, wobei ein neues Gesetz auch rückwirkend gilt und lebenslange Haftstrafen für zuvor begangene Verbrechen vorsieht, was von Menschenrechtlern als historischer Fortschritt für die Menschenrechte gewertet wird. #Libanon #Todesstrafe #Menschenrechte

Der Libanon hat die Todesstrafe abgeschafft, indem das Parlament eine Gesetzesänderung verabschiedete, die es Gerichten verbietet, Todesurteile zu verhängen, und stattdessen lebenslange Haftstrafen für entsprechende Verbrechen vorsieht, während die Gefängnissituation im Land weiterhin prekär bleibt. #Libanon #Todesstrafe #Menschenrechte

Da mich Herr Dr. Hubertus Knabe gestern in seinem Video dankenswerter weise an jemanden erinnert hat, hier nun die Frage: Wer kennt diesen jungen Mann überhaupt noch? Herbert Belter (* 21. Dezember 1929 in Greifswald; † 28. April 1951 in Moskau) war ein deutscher Widerstandskämpfer gegen die SED-Diktatur in der frühen DDR. Als Kopf der nach ihm benannten „Belter-Gruppe“ organisierte er an der Universität Leipzig gewaltfreie Aktionen für Demokratie und freie Wahlen. Deswegen verurteilte ihn ein sowjetisches Militärtribunal zum Tode. Er wurde im Alter von nur 21 Jahren in Moskau hingerichtet. Seine Mitstreiter erhielten langjährige Haftstrafen von meist 25 Jahren Zwangsarbeit im Gulag. Er war also das Gegenstück von Sophie Scholl, seine „Verbrechen“ und sein Vorgehen absolut identisch mit dem von Sophie Scholl und sein tragisches Ende, leider auch. Nur das er ein Opfer der roten Faschisten wurde. Und heute kennt ihn niemand mehr, sein Andenken wurde ausgelöscht, so als hätte der mutige junge Student niemals existiert. Welche Schule, welche Universität, welche Brücke, welcher Platz wurde nach ihm benannt? Es gibt nur die Belterstraße in Leipzig und das war es dann? Eine einzige Straße in ganz Deutschland. #Widerstand #DDR #Geschichte