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"It has been and is the wish of the Jewish community in Halle to dedicate this day of remembrance to the victims of the dreadful attack on October 9, 2019, and to allow no political instrumentalization. By his attempt to participate, AfD politician Hans-Thomas Tillschneider has trampled on this wish," said Josef Schuster (72), president of the Central Council of Jews in Germany, to the "Jewish General." #HalleAnschlag #Menschenkette #AfD (translated)

On the anniversary of the Halle attack, members of the Jewish Student Union of Germany blocked the access of AfD politician Hans-Thomas Tillschneider to the memorial service in the synagogue to protest against his political instrumentalization of remembrance. #HalleAnschlag #Menschenkette #AfD (translated)

"The open and规则-based trading system is severely affected by the instrumentalization of trade, systemic market-distorting practices, and global macroeconomic imbalances," says the joint letter from Merz and Macron to the EU Commission. #EUChina #Handelsbeziehungen #wirtschaftlicheRivalität (translated)

"The open and rules-based trading system is fundamentally impaired by the instrumentalization of trade, systemic market-distorting practices, and global macroeconomic imbalances," said the joint letter from Merz and Macron to the EU Commission. #EUChina #Handelsbeziehungen #wirtschaftlicheRivalität (translated)

Robert Habeck hat bei Caren Miosga vor einer Instrumentalisierung von Antisemitismus-Vorwürfen bezüglich der Linken für eine Zusammenarbeit mit der „antisemitischen Rechten“ alias AfD gewarnt. Israel sei nicht „friedfertig“, sondern ein „aggressiver Staat“. https://t.co/2YPrZyBNfS #Antisemitismus #Politik #Deutschland

150 Jüdinnen und Juden aus Berlin haben in einem offenen Brief für ein Koalitionsbündnis aus Linkspartei, SPD und Grünen plädiert und bezeichnen die wiederholten Antisemitismusvorwürfe gegen die Linke als zynische politische Instrumentalisierung. #Antisemitismus #RotRotGruen #Berlin

Der Vorwurf des „Antisemitismus“ verkommt immer mehr zum pauschalen Kampfbegriff rechtskonservativer Rhetorik. Die fatale Folge dieser parteipolitischen Instrumentalisierung: Der Begriff stumpft ab, echter Judenhass wird enttabuisiert und der Kampf dagegen nachhaltig beschädigt. #Antisemitismus #Rechtskonservativ #Judenhass #Thetweetdoesnotmentionspecificcountries.Therefore #theresponseis:

Der Artikel untersucht die Radikalisierung der 9/11-Attentäter, ihren Weg von Hamburg zu Osama bin Laden und Al-Kaida, und diskutiert die Folgen des Kampfes gegen den Terror in den USA, die zu einem wachsenden Rassismus und der politischen Instrumentalisierung von Hass durch Donald Trump führten. #911 #Terrorismus #Rassismus

Wie unsere Grundrechte zu "Klimarechten" umgestaltet werden und dabei verloren gehen: Politische Instrumentalisierung für NGOs wird ermöglicht, Freiheitsrechte werden gestrichen. Teil 2 eines wichtigen Beitrags von Katja Leyhausen. https://t.co/4qEItDKEc6 #Klimarechte #Grundrechte #Freiheit #DE

Im Streit um die Anbringung von Donald Trumps Namen am Kennedy Center in Washington D.C. droht die Regierung mit einem Abriss des Gebäudes, falls die Umbaupläne vor Gericht nicht bestehen, was die Diskussion über die kulturelle Bedeutung und politische Instrumentalisierung der Institution weiter verschärft. #KennedyCenter #DonaldTrump #Kulturkampf

FDP-Vizechefin Linda Teuteberg provoziert mit der Aussage, dass die Ostidentität nachträglich erfunden wurde und stellt die politische Instrumentalisierung der Ost-West-Debatte durch extreme Parteien in Frage, während sie gleichzeitig die Auswirkungen der 40-jährigen Teilung auf die Gesellschaft thematisiert und die Bedeutung von Freiheit und Demokratie hervorhebt. #Ostidentität #Mauerbau #FDP

Ich sage: Der islamistische Terroranschlag galt der queeren Community und traf zugleich unsere offene und vielfältige Demokratie mitten ins Herz. Es sind noch viele Fragen zum Anschlag offen, die aufgeklärt werden müssen. Ich fordere, Präventionsmaßnahmen gegen Queerfeindlichkeit auszubauen und ausreichend zu finanzieren sowie Kürzungen bei queeren Projekten zurückzunehmen. In allen öffentlichen Einrichtungen und staatlichen Institutionen brauche ich mehr Sensibilisierung für queere Rechte, Fortbildungen und Schulungen. Gegen die Instrumentalisierung des Anschlags für Rassismus gegen Muslime wehre ich mich; Generalverdacht und Spaltung sind Gift für unseren Zusammenhalt, unsere Demokratie und unsere Vielfalt.

Die Bürgerinitiative Stop Killing the Internet kritisiert die Verschärfung von Alterskontrollen auf Social Media als eine Instrumentalisierung des Kinderschutzes zur Überwachung und fordert stattdessen ein demokratisches Internet. #StopKillingTheInternet #DemokratieImNetz #SocialMediaVerbot

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den Berliner CSD warnen queere Vertreter vor einer Instrumentalisierung der Tat zur Schürung von Hass gegen Muslime und rufen zu Besonnenheit und Zusammenhalt auf, während sie gleichzeitig die Notwendigkeit betonen, islamistischen Terror klar zu benennen und die gesellschaftliche Spaltung zu verhindern. #CSD #Besonnenheit #Hassverständigung