Schlimmer Verdacht: vermeintliche Wahlversprechen des Kanzlers waren in Wahrheit russische Falschinformationen. #Wahlversprechen #Falschinformationen #Russland #RU
Christian Rieck
ProfRieck
dev.wrld.org
German economist and author
@ProfRieck
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@profrieck
Was m. E. in Bezug auf die Briefwahl übersehen wird: die *Pflicht* zu geheimer Abstimmung geht verloren. Folglich kann man jetzt von einzelnen Personen aus dessen Umfeld verlangen, dass sie nachweist, wie sie wirklich gewählt hat. Deshalb sollte die Briefwahl unbedingt auf gut #Briefwahl #GeheimeAbstimmung #Wahlrecht #DE
"Da der Einsatz von Staatstrojanern sehr teuer ist, werden damit in der Regel nur ausgewählte Zielpersonen in bestimmten Positionen attackiert, darunter Journalisten, Aktivisten, Politiker und Diplomaten." #Staatstrojaner #Überwachung #Datenschutz #Thetweetdoesnotmentionanyspecificcountries.Therefore #therearenocountrycodestoreturn.
@franke_media Wenn der Wegfall der Prüfung von Wasserkochern und Ladekabeln die Sicherheit nicht beeinträchtigt, wie konnte sie dann jemals eingeführt werden? #Sicherheit #Wasserkocher #Produkte
@stagerbn @prosys21 sehr vielen EU Abgeordneten ist offenbar ihr Dienstwagen und ein verfrühter Urlaub wichtiger als diese existenzielle Frage der Demokratie. Und dann gibt es noch die vielen Flachflieger, die den technischen Hintergrund des Gesetzes überhaupt nicht verstehen. #Demokratie #EU #Politik
@eckilepsie Der Grund, der für die Überwachung genannt wird, ist doch vollkommen egal. Es findet dann Überwachung statt, und zwar von uns allen. #Überwachung #Privatsphäre #Freiheit
@CDU_CSU_EP @EPPGroup @CDU @CSU und Sie hätten gut daran getan, auch in dieser Richtung abzustimmen. Ich kann Ihre Heuchelei langsam nicht mehr ertragen. #Politik #Heuchelei #EU
@ChristophCanne und dank des Länderfinanzausgleichs werden die katastrophalen Folgen dann noch weitere Jahre verschleiert. #Länderfinanzausgleich #Finanzpolitik #SozialeGerechtigkeit
@CBGSpender Das war vermutlich auch der Weg, auf dem die fehlerhaften Wahlversprechen kommuniziert wurden. #Wahlversprechen #Politik #Kommunikation
@dummbrod und bei dieser Gelegenheit sollte sich die Behörde dann auch gleich um Falschaussagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk kümmern. #ÖffentlichRechtlicherRundfunk #Falschaussagen #Medienfreiheit
@thinkBTO In der DDR hat das auch nicht gereicht. Die Reaktionen waren Ausreiseverbot, Meinungsverbrechen, keine freien Wahlen usw. #DDR #Meinungsfreiheit #Ausreiseverbot #DE
Der gesamte Zugverkehr eines angeblichen Industrielands fällt für mehrere Stunden komplett aus, und fast niemandem erscheint das ungewöhnlich. #Zugverkehr #Industrieland #Ausfall #DE
@RZitelmann wenn die FDP diese 40 % nicht so schnell wie möglich los wird, ist sie sowieso dem Untergang geweiht. #FDP #Politik #Deutschland
ein wirklich ausgefuchstes spieltheoretisches Problem: sollte man Politik für diejenigen machen, die einen wählen, oder für diejenigen, die einen nicht wählen? #Politik #Wahlen #Spieltheorie #DE
@ChristophCanne @prosys21 ein großes Rätsel: Woran liegt es nur, dass der Strom zu falschen Zeiten produziert wird, wenn wir die Produktion zu falschen Zeiten subventionieren? #Energie #Stromproduktion #Subventionen
@FuestClemens und wieso muss man dann in eine Zwangs"versicherung" einzahlen, wenn man trotzdem sein eigenes Vermögen verwenden muss? #Versicherung #Finanzen #Vermögen
@Micha_weiss_es wenn man in der Nacht Strom braucht, sind Solaranlagen natürlich viel besser geeignet als Kernkraftwerke. #Solarenergie #Energiezukunft #ErneuerbareEnergien