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Philip Kucher, the interim chairman of the SPÖ, expresses in an interview that he does not feel suited for the permanent party leadership, while he simultaneously talks about measures for personnel renewal and the discussion about the future of Markus Marterbauer. #SPÖ #PhilipKucher #Parteivorsitz (translated)

Ich hab mir heute Nacht nochmal zu der neuen möglichen "Habeck/Wissing & co." Partei paar Gedanken gemacht. Wenn man das Ganze mal theoretisch durchspielt, sehe ich das so: Eine solche "Habeck /Wissing Partei" + ein prominenter CDU-ler soll ja laut Robin Alexander möglicherweise auch noch dabei sein, hätte ja ein historisches Vorbild: Macron´s "La République en Marche" aus Frankreich. Wählerpotential sind die Merkelianer der CDU, die Realos der Grünen, der links-liberale Flügel der FDP und die Seeheimer der SPD. - Das wiederum würde eine riesen Lücke reissen an "rechts-liberal konservativen" Seite, und damit eine grosse Chance z.B. für TeamFreiheit als Gegengewicht. (Ich nenne hier TeamFreiheit, weil sie aktuell politisch am ehesten dort politisch positioniert sind - kann auch was ganz Neues sein) Ein solches Leck würde der alte schwerfällige Tanker CDU nicht mehr repariert bekommen. Bis man dort die Wunden geleckt hat und eigentlich realisiert was gerade geschieht, ist das Ding gelaufen. Parteien mit politischen "Alt-Lasten" wie CDU oder FDP wären damit beschäftigt sich weiterhin für die Fehler der Vergangenheit zu rechtfertigen, während andere, neue Parteien befreit aufspielen könnten. Die FDP würde wohl verschwinden. Der CDU bliebe bestenfalls noch ihr 65+ Klientel, ähnlich wie bei anderen Christ-Demokratischen Parteien in Europa. Der linke Flügel der Grünen müsste wahrscheinlich mit dem Rest der SPD zusammengehen, um noch die 5% Hürde zu nehmen, und um auf der Linken Seite noch ein Gegengewicht zum Links-Aussen Rand von DIE LINKE darstellen zu können. Auf der Mitte-Rechts Seite müsste man mit einer neuen politischen Kraft dann politisch genau da reinstossen, wo plötzlich eine grosse politische Lücke klafft: Wirtschaftsliberal, mit gesellschaftspolitischem konservativem Kompass, Pro Europa (ungleich pro EU bürokratischer regulativer Wasserkopf) + Pro NATO Westbindung. Den ehemaligen rechts-liberalen Wählern der FDP, den konservativen/liberalen der CDU, ein attraktives politisches Angebot machen, und gleichzeitig die AfD auf der Flanke da angreifen, wo viele ihrer Wähler inhaltlich bei ihr eigentlich nicht mitgehen wollen, sie es aber mangels Alternative dulden, z.B. bei dem "Russen-Stuss", oder auch bei bestimmten sozialistischen Ansätzen in der Wirtschaftspolitik, bis hin zu den Auswüchsen am rechtsradikalen Rand. Generelle Anschlussfähigkeit müsste eine solche Partei sowohl zu der neuen "Habeck-Co Partei", als auch zur AfD bestehen. Insbesondere zu dem Teil der (mit)regieren will, und auch versteht, dass es dafür politische Kompromisse benötigt. Auch Meloni in Italien konnte nur eine "rechts-konservative" Mehrheit schaffen, weil es dort min. 2-3 "rechte" Parteien gibt. Die AfD schafft das keinesfalls alleine. Schon garnicht, wenn sich das Modell "Volkspartei" durch einen solchen Schachzug von Habeck & Co. gerade aus der Mitte heraus in Luft auflöst. Das wäre ein genereller Trend, den man politisch bei einer "Neu-Aufstellung" nutzen müsste. Man müsste sich sowohl personell als auch inhaltlich z.B. bei TeamFreiheit breiter aufstellen als bisher, aber ich würde das als grosse Chance sehen. Wenn das alte Parteien-System durch eine solche neue "Habeck-Partei" aus der Mitte heraus so ins wanken gerät, dann werden die Karten auf eine ganz andere Weise neu gemischt. Die rechts-liberal-konservative Flanke wäre weit offen. Es würde einen grossen Unterschied machen, ob ein altes verkrustetes Parteien-System von der politischen Mitte heraus aufgebrochen wird, oder von sein politischen Rändern. Daraus ergeben sich ganz andere Chancen für die politische Landschaft. Auch die AfD müsste an viele Stellen sehr schnell wirklich politisch Farbe bekennen, weil sie plötzlich nicht mehr die einzige "Alternative" zum bisherigen Parteien-System darstellen würde, die "Unzufriedene", "Protestler" und "Nichtwähler" mobilisieren könnte. Eine neue politisch Kraft plötzlich einen Chance, wo vielen Wählern die AfD Positionen eigentlich zu radikal sind, sie aber aus verschiedenen Beweggründen trotzdem gewählt werden, weil eine wirkliche politische Alternative nicht besteht, und die Wahl von "Altparteien" für sie aber nicht mehr in Frage kommt. Ich würde eine solche neue "Habeck & Co." Partei also schon deswegen persönlich begrüssen, weil sie das alte Parteien-System von der Mitte heraus aufbrechen und erneuern würde, auch wenn es politisch nicht meine Partei wäre. Eine politisch neue Kraft wie von mir als rechts-liberal konservatives Gegengewicht oben beschrieben, würde ich nicht nur wählen, sondern mich sogar persönlich engagieren. Eine politische Erneuerung ist in Deutschland aus ganz vielen Gründen dringend notwendig. Ein grosser Teil der Bevölkerung traut das heute weder der Union, noch der SPD und eigentlich auch schon nicht mehr den Grünen in ihrer jetzigen Form zu. - Sie sind politisch verbrannt, und jede zusätzliche Wahl zeigt das von mal zu mal deutlicher. Egal ob man sich jetzt eher einer links-grün-liberalen, oder eher einer rechts-konservativ liberalen neuen politischen Kraft politisch besser repräsentiert fühlt, den politischen Rändern sollten wir diese Erneuerung jedenfalls nicht überlassen. Überall wo etwas stirbt, wird auch Platz für etwas Neues. Das erzeugt Mut zur Veränderung und Aufbruchstimmung, an der es in Deutschland aktuell in ganz vielen politischen Bereichen und in der Lebensrealität der Menschen fehlt. Das Überleben von CDU, SPD, FDP und Grüne als politische Kräfte steht nicht im Grundgesetz. - So, let´s go! #Politik #Deutschland #Wahlen

Der Historiker David Van Reybrouck argumentiert, dass die Demokratie ständige Erneuerung benötigt und dass Wahlen allein nicht ausreichen, um sie zu retten, während er erfolgreiche alternative Modelle wie Bürgerräte und das Losverfahren vorstellt. #Demokratie #Reform #Bürgerversammlungen

- Das Heizungsventil welches in einem Wartungsschacht in unserem Badezimmer sitzt - Der Monteur, der zwar mit unserem Vermieter die turnusmäßige Erneuerung des Ventils abgerechnet aber nicht durchgeführt hat - Das Wasser, was nun durch das undichte Ventil wohl seit über 4 Monaten an den Wänden des Wartungsschachtes auf den Estrich darunter lief - Der Estrich, der sich seit mehr als 4 Monaten mit Wasser vollgesogen hat und - Der Wartungsschacht, der die Feuchtigkeit an die Wände unseres Badezimmers, Flurs und den Boden abgegeben hat - Der Monteur einer anderen Firma der heute Mittag da war, weil dem Nachbarn aufgefallen ist, dass eine nicht unerhebliche Menge Wasser in den Keller läuft (Bild) - Der Vermieter der heute spät Nachmittag mit einem Gutachter da war und uns nach einer Feuchtigkeitsmessung prophezeit hat, dass wir unsere Wohnung für mindestens 8 Wochen verlassen müssen, weil der komplette Boden aufgestemmt und nahezu unsere gesamte Wohnung kernsaniert werden muss - Der zeitliche Faktor, dass wir bis Ende nächster Woche raus müssen - Die Erleichterung, dass wir keine Kosten tragen müssen und für sämtliche Schäden, Aufwendungen und Organisation nicht aufkommen müssen - Die Erleichterung, dass aktuell ein Arbeitskollege eine voll eingerichtete 3 ZKB Air BNB Wohnung im Nachbarort zur Langzeitmiete zur Verfügung hat - Das Gefühlschaos aufgrund der unglaublichen Menge an Informationen und Dingen die da auf uns zu kommen ...Reicht für heute... Reicht einfach... #Wasserschaden #Wohnung #Renovierung

Hartmut Rosa sieht im Wahlergebnis der AfD in Sachsen-Anhalt sowohl ein Desaster als auch eine Chance für eine demokratische Erneuerung, indem er betont, dass die liberalen Kräfte an die Sehnsucht der Menschen anknüpfen und wieder positiven Sinn für gemeinsames Handeln schaffen müssen. #Demokratie #AfD #Gesellschaft

Bis März 2025 wäre eine Mitte-Rechts-Regierung / Minderheitsregierung möglich gewesen mit der Konsequenz, die CDU als stärkste Kraft zu erhalten oder wieder zu werden. Nun wohl nur noch eine Rechts-Mitte Regierung. Falls die CDU dies nicht sieht, wird sie keine Bedeutung/Funktion mehr haben. Ihre Aufgabe wäre Pragmatismus und Ausgleich. Eine Brandmauer ist reine Ideologie. #WahlenLSA #Demokratie #Erneuerung #Demokratie #Wahlen #Politik

Jüdisches Leben hat für Bayern einen besonders hohen Stellenwert: Heute Erneuerung des Staatsvertrags zwischen dem Freistaat und dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern sowie der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern gemeinsam mit Josef https://t.co/97rwjsm5ST #JüdischesLeben #Bayern #Staatsvertrag #DE #IL

Der südkoreanische Fußballverband KFA hat sich nach schweren Vorwürfen über bezahlte sexuelle Dienstleistungen für ausländische Schiedsrichter entschuldigt und erklärt, dass die Situation als Chance für eine grundlegende Erneuerung genutzt werden soll, während gleichzeitig auch eine Polizeirazzia aufgrund mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei der Trainerberufung von Hong Myung-bo durchgeführt wurde. #Südkorea #Fußballverband #Skandal

Es droht der Abstieg Deutschlands aus der ersten Liga der Wirtschaftsmächte. Die Krise der Autoindustrie entwickelt sich zu einer Belastung für den gesamten Standort. #Autoindustrie #Volkswagen #Deutschland #Industrie Warnsignal: Die Krise der Autoindustrie gilt inzwischen als Gefahr für den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland. Volkswagen plant den Abbau von bis zu 100000 Stellen weltweit und auch BMW sowie Porsche bauen Arbeitsplätze ab. Standort: Nach einer Studie von Oliver Wyman lagen die Arbeitskosten je Fahrzeug 2024 in Deutschland bei 3307 US Dollar. In den USA waren es 1341 US Dollar und in China 597 US Dollar. Ohne eine erfolgreiche Erneuerung droht Deutschland noch weiter an wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Cicero https://t.co/HbC8u5YBr1 #Deutschland #Wirtschaft #Autoindustrie

Die Verbindungsbahn zwischen Hamburg Hauptbahnhof und Altona ist ab heute bis zum 30. August wegen der Erneuerung dreier Bahnbrücken gesperrt, was massive Behinderungen für Pendler und Reisende mit sich bringt, inklusive Umleitungen und Fahrplanänderungen im S-Bahn-Verkehr. #Hamburg #Verbindungsbahn #Pendler

Update zu @kaiwegner: Wir bekommen unfassbar (!) viel Zuspruch zu unserer Initiative Kai Wegner zum Rücktritt zu bewegen. Es ist schon fast beängstigend, wie unbeliebt der Regierende Bürgermeister ist und wie verzweifelt die Basis und selbst die Funktionsträger sind. Nun steht heute Abend um 18:30 Uhr dieser Krisengipfel der Kreisvorsitzenden an. „Man“ hört, dass die Verzweiflung groß ist. Niemand glaubt mehr an Wegner als Zugpferd. Aber ihn zu ersetzen sei auch kein No-Brainer. Wer soll die Nachfolge antreten? Wegner hat so viel Schaden verursacht und die Wahl steht vor der Tür. Ein Dilemma. Ich sage: Das ist eine große Chance aufzuräumen und jetzt den Überraschungseffekt für eine grundlegende Erneuerung zu nutzen. Traut euch ☺️💪🏻 #Politik #Berlin #Erneuerung

Ob wir das in Deutschland noch erleben werden? Aus Ungarn: „Nachrichtendienst der ungarischen Staatsmedien eingestellt – Öffentlich-rechtlicher Sender entschuldigt sich für jahrelange Propaganda“ Am Dienstagnachmittag erschien auf dem ungarischen Staatssender M1 ein ungewöhnlicher Bildschirmhinweis: Der Nachrichtendienst der öffentlich-rechtlichen Medien (Közmédia / MTVA) wurde vorübergehend eingestellt. Der eingeblendete Text lautet: „Die öffentlichen Medien dürfen nicht lügen. Wir bitten um Entschuldigung, dass wir das über viele Jahre hinweg dennoch getan haben! Die öffentlichen Medien befinden sich derzeit im Umbruch, um künftig unabhängig und glaubwürdig zu sein. Der Nachrichtendienst wird vorübergehend ausgesetzt. Bleiben Sie bei uns!“ Dies geschah unmittelbar nachdem die neue Übergangsleitung unter dem vorläufigen MTVA-Generaldirektor Horváth P. András ihre Arbeit aufgenommen hatte. Ziel der neuen Führung ist die Durchleuchtung des Betriebs, die Einstellung der Propaganda und die fachliche Erneuerung der Nachrichtenberichterstattung. Laut offizieller Mitteilung der MTVA wurde die Propaganda sofort und mit sofortiger Wirkung beendet. Auf dem M1-Sender wurde das Bild zeitweise schwarz, auf der Frequenz von Kossuth Rádió läuft vorübergehend das Programm von Bartók Rádió (ohne Nachrichten). Ab 19:56 Uhr soll M1 in neuer Form (mit Filmen, aber ohne Nachrichten) weiterlaufen. Die Sportübertragungen (u. a. die Fußball-WM) bleiben unberührt. Die Maßnahme symbolisiert laut MTVA das Ende einer Ära: Die öffentlichen Medien seien in den vergangenen Jahren unter politischen Einfluss geraten, hätten ihre Aufgabe der objektiven Information verloren und seien stattdessen zu einem Forum für Hass und Lügen geworden. Dies soll sich nun grundlegend ändern. #Ungarn #Medien #Journalismus

Trotz seiner Niederlage bei der Parlamentswahl bleibt Viktor Orbán Vorsitzender der Fidesz-Partei und plant eine grundlegende Erneuerung der Partei, indem er die jüngere Generation in Führungspositionen einbinden möchte, um die Fidesz als Opposition zu stärken. #Ungarn #Orbán #Fidesz

Die österreichische Bundesregierung hat eine Neuregelung zur Geltungsdauer von Sterbeverfügungen initiiert, nachdem der Verfassungsgerichtshof die bisherige Regelung teilweise für verfassungswidrig erklärt hatte, wobei seit dem 1. Juni Sterbeverfügungen unbegrenzt gelten, während die Regierung jährliche Erneuerungen und Vereinfachungen anstrebt. #Sterbehilfe #Sterbeverfügung #assistierterSuizid